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Verteidigung:Kommando zurück bei der Nato

"Wenn sich die Welt ändert, ändert sich die Nato": Soldaten einer US-Luftlandebrigade während eines Manövers im Baltikum.

(Foto: Mindaugas Kulbis/AP)
  • 2011 billigten die Verteidigungsminister der Nato-Mitgliedsstaaten erhebliche Veränderungen an dem Bündnis.
  • Viele dieser Entscheidungen erscheinen der Weltlage nicht mehr angemessen.
  • Mit zwei neuen Hauptquartieren, verstärkter Cyberabwehr und mehr Einsatz in Afghanistan will die Nato ihren Kurs korrigieren.

Von Daniel Brössler, Brüssel

Die Verhandlungen waren nicht ganz einfach, aber schließlich trat ein sichtlich zufriedener Generalsekretär vor die Kameras. "Die Nato-Verteidigungsminister haben soeben eine Reihe wichtiger Reformen gebilligt", verkündete Anders Fogh Rasmussen. "Sie werden die Nato schlanker, flexibler und fähiger machen, künftigen Herausforderungen zu begegnen", zeigte der Däne sich überzeugt.

Soeben hatten die Minister erhebliche Einschnitte in die Kommandostruktur gebilligt. So werde die Nato kostengünstiger, versprach Rasmussen, aber nicht weniger effektiv. Ganz im Gegenteil: "Sie schaffen eine Allianz, die fit für die Zukunft ist und uns gegen die Gefahren von heute verteidigt - und von morgen." Das war im Juni 2011.

Nato-Generäle schlagen Alarm

Mehr als sechs Jahre danach geht es beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister an diesem Mittwoch und Donnerstag nun wieder um die Kommandostrukturen. Und darum, was die Minister längst wissen: Die Zukunft, für welche die Nato sich "fit" gemacht hat, ist nicht die, die eingetreten ist. Die Annexion der Krim durch Russland und der Krieg im Osten der Ukraine im Jahr 2014 haben eine völlig neue Lage geschaffen. Die Nato besinnt sich wieder auf Abschreckung und zeigt Präsenz im Osten. Rotierende Nato-Truppen in den baltischen Staaten und Polen sollen Russland Verteidigungsbereitschaft signalisieren. Zugenommen hat auch die Manövertätigkeit.

Schon seit längerer Zeit schlagen deshalb Nato-Generäle Alarm. Die ausgedünnten Kommandostrukturen halten, warnen sie, den Anforderungen nicht mehr Stand. Der Nato-Oberbefehlshaber, US-General Curtis Scaparotti, ließ Konzepte ausarbeiten, die nach einer Aufstockung verlangen. Bei ihrem Treffen sollen die Verteidigungsminister nun grünes Licht für konkrete Planungen geben. Entschieden werden soll dann im Februar. Es gehe darum, einem "sich verändernden Sicherheitsumfeld Rechnung zu tragen", sagt Jens Stoltenberg, Rasmussens Nachfolger im Amt des Nato-Generalsekretärs. Und er verweist auf die enorme Friedensdividende, die die Nato nach dem Ende des Kalten Krieges eingestrichen hat.

Zu Spitzenzeiten hätten 22 000 Soldaten in 33 Hauptquartieren Dienst getan. Nun seien es nicht einmal mehr 7000 in sieben Hauptquartieren. Damit ist der Personalstand noch deutlich stärker gesunken als 2011 angekündigt. Damals war eine Verringerung von etwa 13 000 auf 8800 avisiert worden. Von Fehlern will Stoltenberg dennoch nicht sprechen. Tatsächlich wäre 2011 inmitten der Finanzkrise ein Festhalten an überdimensionierten Stäben politisch kaum durchsetzbar gewesen. Es gebe nichts zu bereuen, sagt Stoltenberg. Denn: "Was die Nato so stark gemacht hat, ist unsere Anpassungsfähigkeit. Wenn sich die Welt ändert, verändert sich die Nato."

Sehr konkret wird Stoltenberg erst einmal nicht. Allerdings macht er klar, dass es um die Schaffung zweier neuer Hauptquartiere geht. Auf die Nato kommen damit beträchtliche Veränderungen unterhalb der obersten Kommandozentralen im belgischen Mons und in Norfolk im US-Bundesstaat Virginia zu. Zu den derzeit fünf Hauptquartieren auf der Ebene darunter, unter anderem im niederländischen Brunssum und in Neapel, kämen zwei neue hinzu, mit denen die Nato im Ernstfall besser in der Lage sein soll, für Nachschub und Truppenverlegung zu sorgen.

Auch die Cyberabwehr soll gestärkt werden

Eines dieser Hauptquartiere soll zuständig sein für die Sicherung des Seewegs zwischen Nordamerika und Europa. Notwendig sei es, "unsere Fähigkeit zu stärken, die Seeverbindungen zu schützen", sagt Stoltenberg. Ein weiteres Hauptquartier soll die Zuständigkeit übernehmen für Nachschub von Truppen und Ausrüstung innerhalb Europas. Die Bewegung innerhalb Europas hatte sich zuletzt als Schwachstelle der Allianz erwiesen. Grenzformalitäten erwiesen sich als tückisch, die Infrastruktur häufig als nicht panzertauglich. Auch der Cyberabwehr soll im Rahmen der Reform ein höherer Stellenwert zukommen.

Das Bündnis will sich in Afghanistan stärker engagieren

Offen ist bislang, wo die neue europäische Kommandozentrale entsteht, die aus logistischen Gründen möglichst zentral liegen soll. Im Gespräch ist Deutschland, das sich, wie Stoltenberg bemerkt, "in der Mitte Europas" befinde. Auch Entscheidungen über "genaue Zahlen" würden erst einmal nicht getroffen, sagt der Generalsekretär. Noch sei nicht ausgemacht, wie viel neues Personal benötigt werde und wie viel durch veränderte Prioritäten erreicht werden könne. Die Nato werde jedenfalls, und da klingt er wieder fast wie Rasmussen, "effizienter" werden. Neben der "Abschreckung und Verteidigung zu Hause" werde die Nato auch weiterhin zur "Stabilität" in anderen Weltgegenden beitragen.

Gemeint ist da vor allem Afghanistan, das von immer neuen Anschlägen erschüttert wird. Um die afghanischen Sicherheitskräfte zu unterstützen, will die Nato ihre Trainingsmission Resolute Support verstärken. Die Zahl der Soldaten werde von 13 000 auf 16 000 erhöht, kündigt Stoltenberg an. Der größte Teil der Verstärkung wird aus den USA kommen. Die US-amerikanische Nato-Botschafterin Kay Bailey Hutchison lobt allerdings auch ausdrücklich die Unterstützung der Verbündeten. Abgewartet wird, ob nach der Regierungsbildung auch Deutschland neue Zusagen macht. Bisher liegt die Mandatsobergrenze bei 980 Soldaten.

© SZ vom 08.11.2017/csi

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