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Vereinte Nationen:Russland blockiert UN-Erklärung zu Nordkorea

UN Security Council discusses Syria

Der UN-Sicherheitsrat tagt im Sitz der Vereinten Nationen in New York.

(Foto: AFP)
  • Russland hat eine Erklärung des UN-Sicherheitsrats blockiert, mit der die Mitglieder die Raketentests des asiatischen Landes verurteilen wollten. Russland gibt allerdings den USA die Schuld am Scheitern des Vorstoßes.
  • Nach dem Willen Moskaus sollte in der Erklärung betont werden, dass zur Beilegung des Konflikts ein Dialog nötig sei.
  • Nach Angaben von anwesenden Diplomaten unterstützte Nordkoreas Verbündeter China im Gegensatz zu Russland die Erklärung.

Russland hat im UN-Sicherheitsrat eine Verurteilung von Nordkoreas jüngsten Raketentests blockiert. Wie Diplomaten in New York mitteilten, wandte sich Moskau am Mittwoch gegen die Stellungnahme, die Pjöngjang in scharfen Worten aufrufen sollte, seine Raketentests zu stoppen. Die Vetomacht verlangte demnach, in die Erklärung aufzunehmen, dass der Konflikt mit Nordkorea durch einen Dialog beigelegt werden sollte.

Die ständige Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen hingegen stellt den Ablauf anders dar: Der Wortlaut des von der US-Delegation eingebrachten Entwurfs habe sich von früheren Erklärungen des Sicherheitsrats zu nordkoreanischen Raketentests unterschieden. Deshalb habe die russische Delegation darum gebeten, den bisher vereinbarten Wortlaut wiedereinzuführen. Daraufhin hätten die US-Diplomaten die Arbeit an dem Entwurf eingestellt und Russland die Schuld an dessen Scheitern gegeben.

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Nordkorea hatte am Sonntagmorgen erneut eine Rakete abgeschossen. Nach Angaben der USA und Südkoreas explodierte die Rakete aber unmittelbar nach dem Start. Am Dienstag hatte Nordkorea mit wöchentlichen Raketentests gedroht.

In der von den USA vorgeschlagenen Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP vorlag, sollten die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates "ihre höchste Sorge" über Nordkoreas "in höchstem Maße destabilisierendes Verhalten" zum Ausdruck bringen und dem kommunistischen Land mit "weiteren erheblichen Maßnahmen drohen". Der Text enthielt überdies den Aufruf an Nordkorea, keine weiteren Atomtests vorzunehmen.

Mehrere Diplomaten bei den Vereinten Nationen, die nicht namentlich genannt werden wollten, zeigten sich überrascht, dass Russland den Text ablehnte, obwohl China, der wichtigste Verbündete Nordkoreas, ihn habe unterstützen wollen.

Guterres sorgt sich um Länder "an der Frontlinie"

Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, hob hervor, die Erklärung habe einer weiteren Eskalation des Konflikts mit Nordkorea vorbeugen sollen. "Es ist wichtig, dass Nordkorea weiß, dass wir nicht versuchen, einen Streit anzuzetteln, also versucht nicht, uns einen aufzudrängen", sagte Haley vor Journalisten.

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UN-Generalsekretär António Guterres rief derweil dazu auf, alles zu tun, um sicherzustellen, dass Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm "keine Bedrohung für die internationale Gemeinschaft wird". Insbesondere die Länder "an der Frontlinie", also China, die USA, Japan, Südkorea und Russland, dürften keine Mühen scheuen, um eine weitere Aufrüstung Nordkoreas zu verhindern, sagte Guterres vor Journalisten.