Verkehrsminister Scheuer Ich geb' Gas

Autofreunde: Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (vorne) und Formel-1-Weltmeister Nico Rosberg.

(Foto: Gregor Fischer/dpa)
  • Verkehrsminister Andreas Scheuer hat eine Schlüsselposition. Die Autoindustrie steht vor dem größten Wandel ihrer Geschichte, Scheuer könnte die Verkehrswende einleiten.
  • Doch der CSU-Politiker gibt weiter Gas, für seinen forschen bis ruppigen Politikstil gibt es viele beispielhafte Momente.
  • Wenn Chancen für mehr Distanz zur Autoindustrie kommen, lässt Autofreund Scheuer sie verstreichen.
Von Markus Balser, Berlin/Frankfurt

Der Held der Straße steht an diesem Morgen neben dem Verkehrsminister. Lutz Kluge, 55, grauer Pferdeschwanz, erzählt im Lichthof des Ministeriums von dramatischen Minuten im August. Auf der A 13 Richtung Dresden wurde ein Auto in den Wald geschleudert. Kluge rannte hin und sah Flammen. "Da hat man 30 Sekunden, dann brennt es lichterloh", sagt er. Auch wegen des nahen Tanks. Kluges Hose fing Feuer. In letzter Minute löste er den Gurt, befreite den Fremden. Solche Leute braucht das Land. "Nicht einfach stehen bleiben. Durchstarten, Verantwortung übernehmen. Seid auch so!", sagt Andreas Scheuer in die aufgebauten Kameras. Gleich soll Kluge eine Belohnung für den Einsatz erhalten, etwas mit Symbolwert. Es könnte ein Feuerlöscher sein oder eine Bahncard 100. Was Scheuer überreicht? Einen 5000-Euro-Benzingutschein - gesponsert von Aral.

Unfall wegstecken, Gas geben, weiterfahren. Das scheint auch die politische Maxime des Ministers für Verkehr und Digitale Infrastruktur zu sein. Nichts hat das zuletzt so deutlich werden lassen wie sein Umgang mit dem Appell von gut 100 Lungenärzten, Grenzwerte zu hinterfragen. Scheuer unterstützte ihn ungeprüft, obwohl er sich schnell als fehlerhaft erwies. Den Minister kümmerte das wenig. Er hatte die gewünschte Schlagzeile.

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Da ist aber auch die Debatte um höhere Benzinpreise und ein bundesweites Tempolimit für mehr Klimaschutz. Scheuer sah darin Vorschläge gegen jeden Menschenverstand. Die Botschaft ist immer gleich: Dieser Minister bremst nicht, schon gar nicht, wenn es um die Autobranche geht.

Ein Jahr ist Andreas Scheuer am 14. März im Amt. Es könnte die Krönung seiner Karriere sein. Der Verkehrsminister ist zur Schlüsselposition geworden. Die Autoindustrie, die wichtigste im Land, steht vor dem größten Wandel ihrer Geschichte. Digitalisierung und neue Antriebe werden vieles verändern. Rekordstaus und Widerstand gegen schlechte Luft in Städten erhöhen den Druck. Scheuer sitzt am Hebel. Er führt ein Ministerium mit 60 angeschlossenen Behörden. Er ist praktisch Eigentümer der Deutschen Bahn. Er steuert Ausgaben eines Milliardenhaushalts. Er könnte vieles verändern, die Verkehrswende einleiten. Doch der Minister verschenkt Benzin.

Der vergangene Mittwochabend im Frankfurter Palmengarten, ein typischer Auftritt. Ein schneller Handschlag, ein Augenzwinkern. Servus! Scheuer durchschreitet den pompösen Festsaal beim Empfang eines Logistik-Kongresses. Spediteure sind da, Lkw-Hersteller, Flughafenbetreiber. Scheuer ist bei solchen Auftritten einer von ihnen. "Mein Ziel ist, dass wir Logistikweltmeister bleiben", sagt der Minister. "Wir müssen auch den Bürgern klar sagen: Ohne Logistik geht nichts in diesem Land." Applaus. Scheuer passt gut in diese hemdsärmelige Welt. Er verleiht einen Forscherpreis - und angelt sich das Mikro: "Sie wissen schon, dass die Summe auch höher ausfallen kann, wenn Ihre Studenten positiv über das Ministerium reden", sagt er einem verdutzten Professor.

Es sind kurze Momente, die einiges aussagen über das Selbstverständnis des Ministers. Über seinen forschen bis ruppigen Politstil. Über Geben und Nehmen auch jenseits von Scherzen. Scheuer hat das lange trainiert. Von 2013 bis 2018 war er Generalsekretär der CSU. Der Posten bringt es mit sich, dass man schlimme Sprüche lange mit sich herumschleppt. Aber Scheuer hat sich schon ziemlich viel aufgeladen. Das "Schlimmste ist ein fußballspielender, ministrierender Senegalese", den man nie mehr abschieben könne, sagte er mal. Und: "Der Sozi ist grundsätzlich nicht dumm. Er hat nur viel Pech beim Nachdenken."

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In der CSU kam das an. Dass er seinen Doktortitel aus Prag nach rechtlichen Bedenken nicht mehr führt, schadete Scheuers Karriere nicht. Dagegen half seine Autoleidenschaft. Kurz vor der Ernennung machte er mit der Übernahme eines grau-blauen 3er BMW von 1987 Schlagzeilen. Es war das Auto von CSU-Ikone Franz Josef Strauß.

Ein Autofreund als Aufseher der Autoindustrie? Für Scheuer selbst ist das kein Widerspruch. Er wurde in Niederbayern groß, einer einst strukturschwachen Region mit vielen Arbeitslosen. Als BMW in den Sechzigerjahren kam, ging es aufwärts. Auch deshalb werde er in Gesprächen mit der Autobranche schon mal deutlich. So sagt es Scheuer. Es gehe jetzt um alles in den nächsten Jahren. "Eine Krise würde massive Einschnitte bedeuten." Nicht für die ganz oben. Sondern für alle, "die jeden Tag durchs Werkstor gehen und am Ende keinen fünfstelligen Betrag auf dem Konto haben". Was für ihn ganz oben auf der Agenda steht? "Den Standort positiv dastehen lassen." So sagt es der Bundesverkehrsminister.

Es ist nicht mal so, dass Scheuer nicht genervt wäre, von den Autobossen, die ihm nicht immer die Wahrheit sagen. Die ihn oft im Regen stehen lassen, etwa im Kampf gegen Fahrverbote. "Mir sind zu wenige Produkte mit alternativen Antrieben unterwegs und in den Läden", sagt der Minister. "Meine Forderung in Sachen Dieselkrise: Macht reinen Tisch auf dem Heimatmarkt, macht reinen Tisch, um Vertrauen zurückzugewinnen. Die Vertrauenskurven gingen ja teilweise schlimmer nach unten als in der Politik. Da muss man sich doch Gedanken machen."