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Diesel-Fahrverbote:Wo Diesel-Fahrverbote gelten oder drohen

Fahrverbot für alte Dieselfahrzeuge

Diesel-Fahrverbote: Manchmal sind nur einige Straßen betroffen, manchmal Umweltzonen, die fast die ganze Innenstadt umfassen.

(Foto: Christoph Schmidt/dpa)

Immer wieder verhängen Gerichte neue Fahrverbote für ältere Diesel. Ein Überblick, in welchen Städten und Regionen Dieselfahrer aufpassen müssen.

Diesel-Fahrer müssen immer häufiger aufpassen: Im Februar 2018 hatte das Bundesverwaltungsgericht Diesel-Fahrverbote ermöglicht, jetzt verhängen Gerichte sie in vielen deutschen Städten. Die Fahrverbote in Hamburg gelten schon, in vielen anderen Städten drohen ältere Diesel bald aus Teilen der Stadt ausgesperrt zu werden. Die deutsche Umwelthilfe hat zahlreiche Städte wegen zu hoher Luftverschmutzung verklagt. Ein Überblick, wo bereits Verbote gelten oder drohen.

Aachen: Die Stadt Aachen hat einen Luftreinhalteplan verabschiedet, der das Oberverwaltungsgericht auch ohne Fahrverbote überzeugen soll. Eine Entscheidung fällt voraussichtlich erst im Frühjahr 2019.

Berlin: Von spätestens September 2019 an sollen in Berlin acht Straßenabschnitte in der Innenstadt mit einer Länge von knapp drei Kilometern für Diesel der Schadstoffklassen Euro 5 oder älter gesperrt sein. Betroffen sind unter anderem Teilstücke in der Reinhardt- und der Leipziger Straße in Berlin-Mitte, der Hermannstraße in Neukölln sowie Abschnitte der Brückenstraße in Mitte, aber auch Bereiche der Friedrichstraße, der Hermannstraße, der Silbersteinstraße und von Alt-Moabit. Ausnahmen sind für Anwohner, Menschen mit Arbeitsplätzen an den Straßen oder für Arztbesuche geplant .Dem Plan des Berliner Senats zufolge werden auch die Tempo-30-Zonen ausgeweitet: An 59 weiteren Straßenabschnitten mit insgesamt 21 Kilometer gelte jetzt dieses Tempolimit. Dazu wird das Parken auf deutlich mehr Flächen kostenpflichtig und teurer.

Bonn: In Bonn soll das Fahrverbot auf zwei Straßen in der Innenstadt gelten, von April 2019 an. Euro-4-Diesel und ältere Fahrzeuge sollen ausgeschlossen werden. Das Land Nordrhein-Westfalen hat angekündigt, gegen die geplanten Fahrverbote in den vier betroffenen Städten im Bundesland in Berufung zu gehen.

Darmstadt: Zum ersten Mal hat sich die deutsche Umwelthilfe außergerichtlich mit einer Landesregierung auf Diesel-Fahrverbote geeinigt. Diese sollen zwei Straßen betreffen: die Hügelstraße am City-Tunnel und die Heinrichstraße, die Stadtzentrum und Außenbezirke miteinander verbindet. Die Fahrverbote sollen vom 1. Juni 2019 an gelten. Auf den beiden betroffenen Straßen dürfen dann nur noch Euro-6-Diesel fahren.

Essen: In der Stadt mitten im Ruhrgebiet hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen sogar ein Fahrverbot für eine Autobahn angeordnet: Für die A40, die auch noch eine der wichtigsten Verkehrsadern ist. Sie führt quer durch das Ruhrgebiet. Außerdem wären 18 der 50 Stadtteile Essens von Fahrverboten betroffen. Von Juli 2019 an sollen nur noch Diesel der Schadstoffklasse Euro 5 oder höher in die betroffenen Teile der Stadt fahren dürfen, von September 2019 an soll das Fahrverbot verschärft werden und auch die Schadstoffklasse Euro 5 aus den Fahrverbotszonen ausschließen.

Frankfurt: Die Metropole am Main war eine der ersten großen Städte in Deutschland, in der per Gerichtsbeschluss Fahrverbote für ältere Diesel verhängt wurden. Sie sollten ursprünglich von Februar 2019 an für Euro-4-Diesel und ältere gelten und im September auf Euro-5-Diesel ausgeweitet werden. Betroffen sein soll die Umweltzone innerhalb des Frankfurter Autobahndreiecks. Allerdings wurde die Umsetzung der Fahrverbote bis zur endgültigen gerichtlichen Klärung gestoppt, da sich die Stadt gegen das Urteil wehrt. Die DUH hatte zwar per Eilantrag durchsetzen wollen, dass die Verbote trotz des laufenden Rechtsstreits schon zum 1. Februar 2019 greifen, scheiterte damit aber.

Gelsenkirchen: Im nördlichen Ruhrgebiet sollen die Fahrverbote von Juli 2019 an auf nur einer Straße gelten. Allerdings auf einer Hauptverkehrsstraße, der Kurt-Schumacher-Straße. Dort dürfen bald nur noch Diesel der Schadstoffklasse Euro 6 fahren, weil die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO₂) den vorgesehenen Grenzwert überschritten hatte.

Hamburg: An der Elbe gelten schon seit dem 31. Mai 2018 Fahrverbote. Betroffen sind zwei Straßenabschnitte mit einer Gesamtstrecke von insgesamt 2,2 Kilometern. Diesel dürfen dort nur noch fahren, wenn sie der Schadstoffklasse Euro 6 angehören.

Köln: In Köln soll das Fahrverbot eigentlich von April 2019 an für die Umweltzone gelten. Die ist 88 Quadratkilometer groß und umfasst fast das gesamte Stadtzentrum. Ausgeschlossen werden sollen erstmal Euro-4-Diesel und ältere. Von September 2019 an dann auch Euro-5-Diesel. Trotz der gerichtlichen Anordnung für das Fahrverbot entschied sich die zuständige Bezirksregierung dagegen. Das Land ging außerdem gegen das Urteil in Berufung, was eine aufschiebende Wirkung hat. Sollte die Berufung scheitern, kämen Fahrverbote aber trotzdem noch.

Mainz: Wenn die Stadt nicht im ersten Halbjahr 2019 ihre Grenzwerte einhält, muss sie Fahrverbote verhängen, urteilte das örtliche Verwaltungsgericht. Erst dann wird entschieden, aus welchen Teilen der Stadt die älteren Diesel ausgeschlossen werden sollen.

München: Auch in der drittgrößten Stadt Deutschlands drohen möglicherweise Diesel-Fahrverbote. Auch wenn die Messergebnisse zuletzt an vielen Straßen niedriger ausfielen als erwartet, sind einzelne Bereiche wie die Landshuter Allee besonders belastet. Oberbürgermeister Dieter Reiter will Fahrverbote unbedingt vermeiden.

Stuttgart: In der Hauptstadt Baden-Württembergs gelten die Fahrverbote schon seit dem Jahreswechsel 2018/2019 für Euro-4-Diesel und ältere - für die Umweltzone in der Innenstadt. Vom 01. April an gilt es auch für die Bewohner der Stadt - diese waren bislang davon ausgenommen.

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