Helene Fischer kämpft noch mit Social Media, Ronan Keating ist etwas ziemlich peinlich, und Hazel Brugger hätte nie gedacht, dass sie sich als Mutter einmal an so einfachen Dingen erfreuen kann.
Bahnstrecke München - Mühldorf - Freilassing
:Untaugliches Ausbaugesetz gestrichen
Die Ausbaustrecke ABS38 ist durch das Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz um Jahre zurückgeworfen worden. Statt das Verfahren zu beschleunigen, hat es wie ein Bremsklotz gewirkt. Der Bundestag hat das Gesetz aus dem Hause Scheuer nun vollständig aufgehoben.
ExklusivMaut-Desaster
:Das ist der Mann, der die Scheuer-Millionen bekommt
Georg Kapsch ist einer der bekanntesten Unternehmer Österreichs und sollte für die Bundesregierung ein Mautsystem aufbauen. Jetzt bekommt er Schadenersatz - und trauert dem Geschäft trotzdem hinterher.
Leserbriefe
:Was an Andreas Scheuer kleben bleibt
Der CSU-Verkehrsminister hat die Steuerzahler 243 Millionen Euro gekostet. SZ-Leser erörtern Konsequenzen jenseits einer Haftung.
MeinungRegressforderungen
:Der Fall Scheuer taugt nicht als Vorlage für eine Ministerhaftung
Natürlich ist das Bedürfnis verständlich, den Ex-Minister für das Millionen-Debakel mit der Maut finanziell belangen zu können. Doch wer allzu forsch das Gesetz verschärft, bewirkt am Ende womöglich das Gegenteil.
MeinungAndreas Scheuer
:Niemand haftet für die Mauterei
Die Rechtslage ist so, dass der frühere Verkehrsminister nicht zahlen muss für den ungeheuren Schaden, den er angerichtet hat. Recht ist das nicht. Wie man das ändern muss.
Verkehrspolitik
:Minister mit beschränkter Haftung
243 Millionen Euro hat Ex-Verkehrsminister Scheuer im Projekt Pkw-Maut versenkt. Muss er dafür finanziell geradestehen? Laut Grundgesetz wäre das möglich, aber etwas Entscheidendes fehlt.
Gescheiterte Pkw-Maut
:Gutachter soll "das Maß der Fahrlässigkeit" bei Scheuer ermitteln
243 Millionen Euro - so viel muss der Bund als Folge der geplatzten Pkw-Maut zahlen. Verkehrsminister Wissing lässt nun gründlich prüfen, ob sich etwas von seinem Amtsvorgänger holen lässt.
Leserbriefe
:Der Verkehrtminister und sein Maut-Debakel
243 Millionen Euro wurden durch die Maut-Pläne ausgegeben. Für nichts. Zumindest Schuldgefühle hätten die SZ-Leser von Andreas Scheuer erwartet.
243 Millionen Euro Schaden
:Söder über Maut-Debakel: "Ein echtes Problem"
Der CSU-Chef räumt im ZDF ein, dass das von seiner Partei vorangetriebene und letztlich gescheiterte Projekt "schlecht gelaufen" sei.
Bilanz U-Ausschuss Stammstrecke
:Verkehrte Welt in Bayern: Wenn die SPD Seehofer lobt und die CSU ihn kritisiert
Im Untersuchungsausschuss zum Milliardendesaster bei der Münchner S-Bahn gab es einige ungewöhnliche Szenen. Jetzt zieht der Ausschuss Bilanz und hat viele Tipps für die Staatsregierung, was sie bei Großprojekten künftig besser machen kann.
MeinungS-Bahn-Stammstrecke
:Was Bayerns Grüne von Kretschmann lernen können
Die Dauer-Opposition gegen die zweite Stammstrecke in München ist überholt. Die Entscheidung für das Milliardenprojekt steht, und sollte endlich auch akzeptiert werden.
CSU-Bezirksparteitage
:Bernreiter folgt in Niederbayern auf Scheuer
Der ehemalige Bundesverkehrsminister gibt nach mehr als sieben Jahren den CSU-Bezirksvorsitz ab - und provoziert mit seinem Abstimmungsverhalten im Bundestag noch ein Mal Diskussionen.
Politik und Verantwortung
:Braucht Deutschland eine Lex Scheuer?
243 Millionen Euro hat das Pkw-Maut-Abenteuer des früheren Verkehrsministers die Steuerzahler gekostet. Das zwingt zum Nachdenken über eine Regresspflicht für Risiko-Politiker.
Verkehrspolitik
:Teure Pkw-Maut: Bund prüft Regressforderung gegen Scheuer
Das Verkehrsministerium erwägt, von seinem früheren Chef Schadenersatz zu verlangen - für das geplatzte Projekt muss es nun 243 Millionen Euro zahlen. Der CSU-Politiker sagt, er habe doch nur ein Gesetz umsetzen müssen.
SZ-Podcast "Auf den Punkt"
:243 Millionen Euro Schadenersatz: Das Maut-Desaster der CSU
Die Pkw-Maut sollte zum Prestigeprojekt der CSU werden. Stattdessen kommt sie den Bund teuer zu stehen. Wie konnte es so weit kommen?
Maut-Debakel der CSU
:CSU, bitte zur Kasse
243 Millionen Euro kostet das Maut-Debakel: In der Partei sind derweil keine Anzeichen von Verantwortung, gar Demut zu erkennen. Zum wahren Preis, den wir für Andreas Scheuer zahlen.
Verkehr
:Wer die Millionen aus dem Maut-Debakel bekommt
Deutschland muss fast eine Viertelmilliarde für die gescheiterte "Ausländermaut" zahlen. Das Geld geht an eine österreichische Firma, an einen Konzertveranstalter - und möglicherweise an junge Musiker.
MeinungBund zahlt 243 Millionen Euro Schadenersatz
:Der Versager und seine Helfer
Andreas Scheuer ist großer Sprücheklopfer und kleiner Sachpolitiker. All die Maut-Millionen, die er in den Sand gesetzt hat, sind nur ein Beleg dafür. Die Frage aber ist: Warum ließ ihn die CSU gewähren?
ExklusivMilliardendesaster bei Münchner S-Bahn
:Bayerns Landtag wirft Ex-Verkehrsminister Scheuer Versagen vor
Der CSU-Politiker kommt im Entwurf für den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur zweiten Stammstrecke schlecht weg. Das gilt auch für seinen Nachfolger Volker Wissing (FDP).
Geplatzte Pkw-Abgabe
:Scheuers Mautdebakel kostet 243 Millionen Euro
Das Prestigevorhaben der CSU war 2019 vor Gericht gescheitert. Nach jahrelangem Rechtsstreit wird nun klar, wie teuer das Pannenprojekt des damaligen Verkehrsministers für die Steuerzahler wird.
Schadensersatz
:Bund muss wegen missglückter Pkw-Maut 243 Millionen Euro zahlen
Das Verkehrsministerium hat dem Vergleich eines privaten Schiedsgerichts zugestimmt. Das Projekt war von der CSU vorangetrieben worden - bis es an EU-Recht scheiterte. Verkehrsminister Wissing beklagt die "bittere Summe".
Milliardendesaster
:Der Freie Wähler, der die CSU piesackt
Im U-Ausschuss zum Münchner S-Bahn-Debakel lässt der Vorsitzende Bernhard Pohl kaum eine Gelegenheit aus, dem Koalitionspartner Versäumnisse vorzuhalten. Für Ministerpräsident Söder verheißt das vor seiner Aussage nichts Gutes.
Zweite S-Bahn-Stammstrecke München
:Mahnen, bitten, fordern - abblitzen
Ex-Verkehrsministerin Kerstin Schreyer sagt im Untersuchungsausschuss Stammstrecke aus. Sie hat demnach zweimal eine Abfuhr erhalten, als sie Aufklärung forderte - auch von Ministerpräsident Söder. Sogar die Opposition zollt ihr Respekt.
Unter Bayern
:Die Freuden des Alters
Während andere Menschen mit den Jahren dement werden, erklimmen unsere Spitzenpolitiker dann erst recht geistige Höhen. Das lässt noch interessante Entwicklungen erwarten.
MeinungBahn-Desaster
:Scheuers Versagen ist auch Söders Schuld
Das Bundesverkehrsministerium war jahrelang in den Händen eines Mannes, dessen Ego größer ist als seine Sachkompetenz. Das rächt sich jetzt.
Untersuchungsausschuss
:Minister Wissing bringt Vorgänger Scheuer in Bedrängnis
Im Bundesverkehrsministerium aufgetauchte Mails passen nicht zur Version des CSU-Politikers, er habe vom Münchner S-Bahn-Debakel nichts gewusst. Es geht auch um ein ganz spezielles Dokument, das im Ministerbüro angekommen war.
Zweite Stammstrecke
:"Stopp, stopp, stopp"
Ex-Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer wehrt im U-Ausschuss alle Vorwürfe rund um das Milliardendesaster bei der Münchner S-Bahn beinahe trotzig ab. Mit Vorgängen, bei denen sein Name auftaucht, habe er nichts zu tun gehabt. Einmal aber erinnert sich Scheuer auf den Cent genau.
Andreas Scheuer in Florida
:Bayerische Außenpolitik, die keiner braucht
Nach dem Maut-Desaster nun ungefragt auf problematisches Parkett mit einem fragwürdigen Populisten in den USA. Der CSU-Politiker erntet neuerliche Kritik.
Umstrittene Dienstreise
:Scheuer kritisiert die "grüne Gesprächspolizei"
Der CSU-Bundestagsabgeordnete weist die Kritik an seinem Besuch beim republikanischen US-Gouverneur in Florida zurück: "Ich teile die Analysen von DeSantis."
MeinungInfrastruktur
:Eine Brücke in die Zukunft
Was sie in Lüdenscheid erleben, droht auch vielen anderen Orten. Die marode Brücke zeigt: Es ist Zeit, das Land umzubauen, und zwar möglichst schnell.
USA-Reise
:"Er ist der Einzige, der Trump verhindern kann"
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Florian Hahn rechtfertigt seinen umstrittenen Besuch bei Floridas erzkonservativem Gouverneur Ron DeSantis.
CSU-Politiker
:Kritik an Scheuer nach Treffen mit US-Gouverneur DeSantis
Der frühere Verkehrsminister twittert Bilder von einer Zusammenkunft mit dem Republikaner, der wegen homophober Gesetze umstritten ist. Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung äußert sich bestürzt.
MeinungDeutsche Bahn
:Kein Witz: 40 Jahre Verspätung
Zuverlässiger, pünktlicher - mit dem Deutschlandtakt sollte wieder einmal alles besser werden bei der Bahn. Doch daraus wird so schnell nichts.
Unter Bayern
:Söder und Scheuer auf Berlin-Mission
Ein Schutzgebiet Berlin-Nordostbayern mit einem Zwangsverwalter aus Passau? Na klar, wenn es der Demokratisierung der Hauptstadt dient, ist Bayerns Ministerpräsident kein Aufwand zu groß.
MeinungVerkehrspolitik
:Autofahrern und Bahnpassagieren drohen harte Jahre
Verspätete Züge, gesperrte Brücken, gerissene Klimaziele: Eine Mobilitätswende ist nicht in Sicht. Und die selbsternannte Fortschrittskoalition bleibt einen Plan gegen den Stillstand schuldig.
CSU
:Der Mann ohne Zukunft tritt ab
Andreas Scheuer gibt seinen Bezirksvorsitz in Niederbayern auf. CSU-Chef Söder dürfte über diesen Schritt erleichtert sein.
Verteidigungsministerin
:Wie man richtig zurücktritt - oder auch nicht
Christine Lambrecht steht nach ihrem Silvestervideo da, wo viele Politiker vor ihr standen: mächtig unter Druck. Die Fälle Scharping bis Scheuer verraten, worauf es für sie nun vor allem ankommt.
ExklusivZweite S-Bahn-Stammstrecke in München
:Von der Kunst, ein Debakel geheim zu halten
Schon vor zwei Jahren wollten Bahn, Bund und Ministerpräsident Söder über Probleme beim Bau der zweiten S-Bahn-Stammstrecke reden. Doch dann gab es Irritationen wegen der Teilnahme von OB Reiter - nicht die einzige Ungereimtheit.
Korrekturen
:Sündiges - und eine Ente
Ein doch nicht pränatales Bild von Franz von Stuck, eine Starkoch-Verwechslung und andere Begradigungen.
Corona-Politik in Bayern
:Staatskanzleichef verteidigt Maskenkäufe vor U-Ausschuss
Zu Beginn der Corona-Pandemie kaufte die Staatsregierung Masken, auch auf Vermittlung von Ex-Bundesminister Andreas Scheuer - doch das war ein Flop.
Unter Bayern
:Die Zukunft war früher besser
"Klima-RAF" und eine endlose S-Bahn-Baustelle - Wovon würde wohl 2062 ein Spielfilm über das heutige Bayern handeln? Und wer sind da eigentlich die Bösewichte?
Maskenaffäre
:Wie im schlechten Mafia-Film
Erst als bei der Beschaffung von Corona-Schutzkleidung in Bayern Ordnung ins Chaos kam, hatten Nüßlein & Co. so gut wie keine Chance mehr, daraus Profit zu ziehen. Was der U-Ausschuss im Landtag herausgefunden hat: Eine vorläufige Bilanz.
Ausbau des Nahverkehrs
:Zahlt Berlin für eine Münchner U-Bahn-Linie?
Als Bundesverkehrsminister hat Andreas Scheuer noch dafür gesorgt, dass viele Milliarden Euro nach Bayern fließen. Doch der CSU-Politiker ist nicht mehr Minister. Für die U9 bedeutet das nichts Gutes.
Zweite Stammstrecke München
:Chronologie der Versäumnisse
Milliarden Euro teurer und viel später fertig: Die zweite S-Bahn-Stammstrecke in München wird zum Desaster. Einblicke in Unterlagen und Mails offenbaren, wer wann bereits davon wusste - und trotzdem nicht eingriff.
Masken-Affäre in Bayern
:"Ich würde alles genauso wieder machen"
Der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer muss vor dem Masken-Untersuchungsausschuss des Landtags aussagen. Er verweist auf die "Notsituation" zu Beginn der Pandemie - und sagt einen Satz, der wenig überrascht.
ExklusivMünchner S-Bahn-Desaster
:Auch der "liebe" Andreas Scheuer war gewarnt
Vor zwei Jahren hatte Bayern den damaligen Bundesverkehrsminister bei der zweiten Stammstrecke eindringlich um Hilfe gebeten. Doch die kam nicht. Merkwürdige Vorgänge bringen die CSU immer mehr in Bedrängnis.
Verkehr
:Modernisierung der Bahn in Bayern würde 25 Milliarden kosten
Experten nennen den Zustand des Schienennetzes im Freistaat "katastrophal". Um in den kommenden Jahren den Regionalverkehr zu stärken, bräuchte es laut Verkehrsministerium sehr viel Geld. Wo das herkommen soll.
MeinungBayern
:Die Verzwergung der CSU
Selten war die CSU so sehr Regionalpartei wie jetzt. Denn Parteichef Markus Söder hat nur eines im Sinn: die Landtagswahl 2023. Und der Landesvater wünscht Ruhe.
ExklusivZugverkehr im Freistaat
:Bayern bummelt planlos in die Zukunft
Seit bald zwei Jahrzehnten schon fehlt ein Gesamtkonzept für den regionalen Schienenverkehr im Freistaat. Der Oberste Rechnungshof hat das bereits vor Jahren gerügt. Doch die Staatsregierung liefert einfach nicht.
