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Europäische Union:Falscher Absender

Ein Protokollfehler verbannte Ursula von der Leyen in der Türkei auf das Sofa. Nun hat sie selbst einen solchen begangen.

Ein Protokollfehler verbannte Ursula von der Leyen in der Türkei auf das Sofa. Nun hat sie selbst einen solchen begangen.

(Foto: JOHN THYS/AFP)

"Sofagate" ist kaum vorbei, da unterläuft Kommissionschefin von der Leyen ein diplomatischer Fauxpas: Ihr Büroleiter sagt per Brief eine Einladung des ukrainischen Präsidenten ab, dabei hätte sie das persönlich tun müssen.

Von Matthias Kolb, Brüssel

Der Besuch von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Ratspräsident Charles Michel im Präsidentenpalast in Ankara liegt mehr als eine Woche zurück, doch Protokollfragen und "Sofagate" sind weiter Dauerthema in Brüssel. Die Bilder, wie von der Leyen nach einem hörbaren "Ähmm" auf einem Sofa Platz nahm, während Michel sich auf den Sessel neben den türkischen Präsidenten setzte, gingen um die Welt. Die Aufregung wuchs, als klar wurde, dass es weniger Recep Tayyip Erdoğan als Michels Team war, das sich zu wenig um eine gleichberechtigte Behandlung der ersten Frau an der Spitze der EU-Kommission gekümmert hatte. Die Rivalität zwischen der Deutschen und dem Belgier ist unübersehbar.

Am Montag trafen sich Michel und von der Leyen, am Tag darauf richteten die Fraktionschefs des EU-Parlaments kritische Fragen vor allem an Michel. Der hatte zuvor im Handelsblatt sein Bedauern über das "schockierende Ereignis" ausgedrückt und erklärt, dass er "seither nicht gut schlafe". Ein Plan soll nun garantieren, dass die Präsidenten der Institutionen künftig gleiche Redezeit und Sitzmöbel erhalten, was von der Leyen gefordert hatte. Nachdem am Mittwoch auch die EU-Botschafter deutlich machten, dass es drängendere Themen gebe, schien sich die Lage bis zur für Ende April geplanten Debatte im EU-Parlament beruhigt zu haben.

Dass es anders kam und in Brüssel wieder über außenpolitische Ungeschicklichkeit diskutiert wird, liegt nun an von der Leyens Team. Der ukrainische Präsident Wolodomir Selenskij hatte von der Leyen nach Kiew eingeladen, um Ende August den 30. Jahrestag der Unabhängigkeit seines Landes zu feiern. Die Antwort kam am 7. April, als von der Leyen in Jordanien war. Ihr Kabinettschef Björn Seibert sagte im Namen der CDU-Politikerin wegen ihres "besonders vollen Terminkalenders" ab und unterzeichnete das Schreiben auch.

Ihr Arbeitsstil wurde schon oft kritisiert

Seiberts Brief wurde der französischen Zeitung Libération zugespielt, die darin "mehrere schwere diplomatische Fehler" erkannte. Denn das diplomatische Protokoll, das von der Leyen bei "Sofagate" so wichtig war, erfordert, dass ein Staatschef eine Antwort von der Chefin der Kommission erhält. Ein Sprecher kündigte am Donnerstag an, dass von der Leyen Selenskij persönlich schreiben und die EU-Kommission bei der Feier "angemessen" repräsentiert sein werde. Weshalb von der Leyen Ende August, wenn der Brüsseler Betrieb traditionell auf ein Minimum reduziert ist, verhindert sein wird, erklärte der Sprecher nicht.

Auf Nachfrage wurde versichert, die Präsidentin habe "volles Vertrauen" in Seibert, der schon in Berlin ihr engster Mitarbeiter war. Dass Seibert keine Erfahrung in EU-Politik hatte und sich von der Leyen auf einen zu kleinen Kreis stütze, wird in Brüssel seit Langem bemängelt. Durch den Fauxpas mit dem Brief sehen sich die hinreichend vorhandenen Kritiker von der Leyens bestätigt: Wer eine "geopolitische Kommission" ankündigt, muss ein Partnerland wie die Ukraine glaubwürdig unterstützen - gerade jetzt, wenn sich an deren Grenzen Zehntausende russische Soldaten befinden.

Und Charles Michel? Er informierte am Donnerstag per Tweet über sein Telefonat mit Selenskij: Die EU sei geschlossen in ihrer "unerschütterlichen Unterstützung" für die Ukraine. Versteckt in der Pressemitteilung war eine Spitze: Michel hat Selenskijs Einladung zu den Feierlichkeiten bereits am 2. März in Kiew angenommen und "freut sich auf seine Teilnahme".

© SZ/vgr
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