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Profil:Charles Michel

(Foto: JOHN THYS / AFP/AFP)

Der EU-Ratspräsident nahm seiner Kollegin Ursula von der Leyen bei einem Besuch in der Türkei den Vortritt.

Von Matthias Kolb

Der Versuch, mit einem Beitrag auf Facebook die Wellen der Empörung und den Vorwurf des Sexismus zu stoppen, ist gescheitert. Obwohl EU-Ratspräsident Charles Michel den Besuch beim türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan aus seiner Sicht kommentierte, bleibt "Sofagate" das bestimmende Thema in Brüssel. Dafür ist das Video, wie Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Ankara auf einer riesigen Couch Platz nehmen muss, während sich Michel sofort auf den Sessel vor der EU-Fahne setzt, zu eindeutig.

Zudem symbolisiert die Szene für viele nicht nur, wie schwer sich Erdoğan tut, Frauen als gleichwertig anzusehen, sondern auch die Konkurrenz zwischen von der Leyen und Michel. Der hat in Ankara falsch reagiert. Alle Hinweise, dass in Artikel 13 des EU-Vertrags der Europäische Rat, also das Gremium der Staats- und Regierungschefs, vor der EU-Kommission genannt wird und daher protokollarisch höher steht, können nicht entkräften, worauf der Belgier hätte bestehen sollen: Von der Leyen und er müssen gleich behandelt werden. Denn die EU-Appelle für Gleichstellung und mehr Diversität werden nur glaubwürdig, wenn ihnen Taten folgen. Dass die Türkei betont, die Brüsseler Delegation habe die Sitzordnung akzeptiert, wirft Fragen auf.

Auf Facebook beteuert der 45-Jährige, dass ihm die "bedauerliche" Behandlung von der Leyens nicht gleichgültig gewesen sei. Allerdings hätten beide das Treffen nutzen wollen, die Bedeutung von Grundrechten zu betonen und den Austritt der Türkei aus der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen vor Gewalt zu kritisieren. Dass Michel stolz sei, dass mit von der Leyen und Christine Lagarde bei der Europäischen Zentralbank zwei der vier EU-Institutionen von Frauen geleitet werden, wird kaum jemand anzweifeln, aber seine Kommunikation ist nicht zum ersten Mal unglücklich. Weil er erst 24 Stunden schwieg und dann zu keinem "Sorry" bereit war, will das Europaparlament eine Debatte ansetzen und Michel und von der Leyen einladen.

Wer an der Spitze der EU-Kommission steht, verfügt über ein Milliardenbudget

Dass deren Verhältnis auch ansonsten oft als "wie zwischen Hund und Katze" beschrieben wird, liegt auch an ihren Jobs: Seit 2009 gilt der Lissaboner Vertrag, wonach ein Ratspräsident die Staats- und Regierungschefs vertreten und deren Gipfel vorbereiten soll. Wer aber an der Spitze der EU-Kommission steht, verfügt über ein Milliardenbudget und 30 000 Beamte - auch deshalb gilt diese Position als die mächtigere. Die Außenpolitik ist daher ein Feld, auf dem sich Michel profilieren will.

Wie gern er 2019 Ratspräsident werden wollte, war kein Geheimnis: Seit 2014 hatte er als belgischer Premier an EU-Gipfeln teilgenommen und in seiner Heimat bewiesen, dass er Kompromisse zwischen verschiedenen Partnern finden kann. Politik war immer präsent: Sein Vater war Außenminister und EU-Kommissar; er selbst wurde mit 18 Provinzabgeordneter, zog mit 23 als jüngster Abgeordneter ins belgische Parlament ein und wurde mit 24 Innenminister in Wallonien. Von 2011 bis 2014 führte er die französischsprachigen Liberalen.

Dass er derselben Parteifamilie angehört wie der Franzose Emmanuel Macron, hat ihm sicher nicht geschadet. Manche EU-Diplomaten lästern über den eitlen Michel, der lange für Entscheidungen brauche und zu wenig Führungsstärke zeige. Bisher ist es ihm aber immer wieder gelungen, Kompromisse herzustellen. Unzählige Telefonate hat er geführt, um dazu beizutragen, die Spannungen zwischen der Türkei und der EU zu entschärfen und jene Strategie mitzuentwickeln, die von der Leyen und er Erdoğan nun von unterschiedlichen Sitzmöbeln aus präsentiert haben.

Eine gewisse Unterstützung erhält Michel nun von Jean-Claude Juncker. Von der Leyens Vorgänger sagte Politico, bei allen Reisen sei klar gewesen, dass "aus protokollarischer Sicht der Ratspräsident an erster Stelle kommt, und der Chef der Kommission an zweiter Stelle". Mitunter habe auch er auf dem Sofa gesessen. Und: "Es gibt wichtigere Kontroversen als diese."

© SZ/kia
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