Stopp der Keystone-Pipeline Obama meint es ernst mit Umweltschutz

"Die Keystone-Pipeline widerspricht den nationalen Interessen der USA", sagt der Präsident.

(Foto: AP)

Der US-Präsident beerdigt die Keystone-Pipeline und zeigt der Welt: Jobs und Klimaschutz sind kein Widerspruch. Bei der anstehenden UN-Konferenz in Paris will Obama einen Durchbruch erzielen.

Von Matthias Kolb, Washington

Acht Minuten dauert das Statement, mit dem Barack Obama eine Debatte beendet, die sieben Jahre höchst emotional und mit den härtesten Bandagen geführt worden war. Er schließe sich dem Urteil des zuständigen Außenministers John Kerry an, so der US-Präsident: "Die Keystone-Pipeline widerspricht den nationalen Interessen der USA."

Mit dieser Entscheidung zeigt der Demokrat, dass er sich auch mit der Klimapolitik seinen Platz in den Geschichtsbüchern sichern will. Dies geschieht nicht nur aus Überzeugung: Auf diesem Feld braucht Obama nicht immer die Zustimmung der Republikaner, die den Kongress kontrollieren und viele seiner Ideen blockieren. Er kann per Dekret entscheiden. Entsprechend deutlich war seine Argumentation im Roosevelt Room des Weißen Hauses: Die USA seien die "globale Führungsmacht" in Sachen Klimaschutz und wollten bei der Anfang Dezember beginnenden UN-Klimakonferenz in Paris für einen Durchbruch sorgen.

"Ein Ja zu Keystone XL hätte dieser Führungsrolle widersprochen", verkündet Obama. Die nun gestoppte Pipeline sollte Öl von den Teersandvorkommen in der kanadischen Provinz Alberta über 1900 Kilometer bis zu den Raffinerien in Texas führen. Es müsse verhindert werden, "dass große Teile der Erde noch zu unseren Lebzeiten nicht nur unwirtlich, sondern sogar unbewohnbar" würden, betont Obama pathetisch. Er werde in Paris alles tun, um ein Abkommen auszuarbeiten, um "die eine Erde, die wir haben" zu schützen, "solange wir das noch können".

Keystone-Entscheidung schreibt Obamas Umweltpolitik fort

Obama verweist zurecht auf mehrere Beschlüsse, mit denen er die Erderwärmung stoppen will: