SPD im zukünftigen Kabinett Gabriel will Superminister werden

Die SPD hat ihre Ministerkandidaten festgelegt: Wenn die Parteimitglieder der großen Koalition zugestimmt haben, übernimmt Parteichef Gabriel die Ressorts Wirtschaft und Energie. Der bisherige Fraktionschef Steinmeier soll das Außenamt führen. Doch wer würde einer Arbeitsministerin Nahles als Generalsekretärin nachfolgen?

Von Christoph Hickmann, Berlin

Noch bevor das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über die große Koalition bekannt ist, steht fest, wer die Sozialdemokraten im Erfolgsfall in der Regierung vertreten wird. Nach Angaben aus Parteikreisen soll der Vorsitzende Sigmar Gabriel Wirtschafts- und Energieminister werden und damit zentral für die Energiewende verantwortlich sein.

Bundestags-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist, wie schon von 2005 bis 2009, als Außenminister vorgesehen. Für seine Nachfolge an der Fraktionsspitze will Thomas Oppermann kandidieren, er ist bislang Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion.

Generalsekretärin Andrea Nahles soll Ministerin für Arbeit und Soziales werden. Das Justizministerium übernimmt im Fall der Koalitionsbildung Heiko Maas, Wirtschaftsminister und Vize-Ministerpräsident im Saarland. Dies gilt als Überraschung. Maas soll zudem für Verbraucherschutz zuständig sein.

SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks ist für das Umweltministerium vorgesehen, für den Amtsinhaber Peter Altmaier (CDU) müsste ein neuer Job gefunden werden. Hendricks würde damit den mächtigen nordrhein-westfälischen Landesverband in der Regierung vertreten.

Manuela Schwesig, bisherige Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, soll Familienministerin werden. Für das Minister-Tableau, das zunächst Spiegel Online gemeldet hatte, gab es von der SPD am Freitag keine offizielle Bestätigung.

Da die SPD den Plänen zufolge somit nicht das Finanzministerium übernehmen wird, gilt es als sicher, dass Wolfgang Schäuble (CDU) im Amt bleibt. Die Union wollte ihre Kabinettsliste erst am Wochenende veröffentlichen. Am Freitagabend berichteten Medien aber bereits, dass Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) sich aus der Regierung verabschieden wird.

Große Koalition

So tickt die Merkel-Ministerriege

Eine weitere SPD-interne Personalie scheint vorerst ungeklärt zu sein: Bislang gibt es offenbar keine Lösung für das Amt des SPD-Generalsekretärs, das Nahles bei einem Wechsel ins Kabinett freimachen würde.

Sollten die SPD-Mitglieder der großen Koalition zugestimmt haben, wären mit Gabriel und Oppermann sowohl der Partei- als auch der Fraktionsvorsitz männlich besetzt; daher wird für die Position des Generalsekretärs eine Frau gesucht. Es wird parteiintern für möglich gehalten, dass die Personalie eine Weile offenbleibt.

Die wichtigste demnächst anstehende Aufgabe für einen Generalsekretär wäre es, den Europawahlkampf zu organisieren. Dafür aber wurde kürzlich bereits der ehemalige SPD-Bundesgeschäftsführer Matthias Machnig verpflichtet, der als enger Weggefährte Gabriels gilt.

Das Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheids wird für diesen Samstagnachmittag erwartet. Im Fall einer Zustimmung sollen auch die Minister der Union schnell bekanntgegeben werden. Nach Angaben der SPD sind 333 500 Stimmzettel eingegangen. Dies entspreche einer Beteiligung von knapp über 70 Prozent, teilte die Partei am Freitagabend mit.