Der spanische König Felipe VI. hat den konservativen Oppositionschef Alberto Núñez Feijóo damit beauftragt, eine neue Regierung zu bilden. Das verkündete Parlamentspräsidentin Francina Armengol am Dienstagabend nach den Konsultationen des Staatsoberhauptes mit verschiedenen Parteichefs. Feijóo hatte zuvor erklärt, einen solchen Vorschlag "mit Ehre und Treue gegenüber der Nation" annehmen zu wollen.
Am Mittwochvormittag hat das spanische Unterhaus nun einen Termin festgelegt, an dem über die Kandidatur des 61-Jährigen debattiert und abgestimmt wird. Die dafür vorgesehene Sitzung werde erst am 26. und am 27. September stattfinden, so Parlamentspräsidentin Armengol. Der Grund für die lange Wartezeit: Feijóo soll genug Zeit für Verhandlungen mit anderen Parteien haben.
In der "Kuss-Affäre" erfährt Spaniens Verbandschef erhebliche Kritik aus Regierung und Opposition. Ein Vorwurf steht im Raum: Wurden entlastende Zitate der Spielerin Jennifer Hermoso in Wahrheit vom Verband formuliert?
Das Königshaus hatte die Nominierung Feijóos damit begründet, dass der Partido Popular (PP) bei den Wahlen am 23. Juli die meisten Wählerstimmen erhalten habe. Trotzdem dürfte Feijóo nur geringe Chancen haben, zum Nachfolger des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez gewählt zu werden. Im Congreso de los Diputados kommt der PP selbst derzeit nur auf 137 Stimmen - und ein Bündnis, dem die Rechtspopulisten von Vox angehören, dürfte fast keine der Kleinparteien unterstützen. In der ersten Runde benötigt der Kandidat eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang würde eine einfache Mehrheit ausreichen.
Sollte die Kandidatur von Feijóo abgelehnt werden, würde sich nach kurzer Zeit wohl Sánchez an einer Regierungsbildung versuchen. Dem Parteichef des sozialistischen PSOE waren im Vorfeld ohnehin mehr Chancen als Feijóo eingeräumt worden. Neben der Unterstützung mehrerer Parteien wäre Sánchez auch auf Junts per Catalunya, der Partei des katalanischen Separatistenführers Carles Puigdemont, angewiesen. Deren Forderungen könnten für Sánchez allerdings zu hoch sein: Freispruch für Puigdemont und seine Mitangeklagten sowie ein Referendum über die katalanische Unabhängigkeit.
Linkes Bündnis in den Startlöchern
Das linke Bündnis Sumar von Vizeministerpräsidentin Yolanda Díaz hat bereits angekündigt, dass es weiterhin auf eine Regierung mit dem PSOE hinarbeiten werde. Aus dem Umfeld von Sumar ist zu hören, dass Feijóo die spanischen Bürger zu einer Amtseinführung führe, "von der jeder weiß, dass sie scheitern wird". Die gleichen Quellen behaupten laut einem Bericht der spanischen Tageszeitung El País, dass Feijóo "am 23. Juli besiegt wurde, bei der konstituierenden Sitzung des Parlaments besiegt wurde und nächste Woche erneut besiegt werden wird".
Der PSOE hatte in der vergangenen Woche bei der Wahl der Parlamentspräsidentin bewiesen, dass er mit 178 Abgeordneten eine absolute Mehrheit erreichen kann. Diesen Stimmen könnte sich Sánchez jedoch nicht automatisch sicher sein. Wenn auch zwei Monate nach der ersten Abstimmung kein neuer Regierungschef gewählt wird, ist der König gezwungen, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen. Diese müssten dann innerhalb der folgenden 47 Tage stattfinden. In diesem Fall würden die Spanierinnen und Spanier also Mitte Januar erneut an die Urnen gebeten.
