Parlamentarismus - aktuelle Themen & Nachrichten

Gesucht: Extremisten der Mitte

Der Kompromiss ist in Deutschland in der Krise: Erst eine lange Tradition des Rechthabens, dann die Verödung der öffentlichen Debatte in der Merkel-Ära. Ein Plädoyer für leidenschaftlich-zivilen Streit.

Von Cornelius Pollmer

Poesie

Dichterin gesucht

Die Politik poetischer und die Poesie politischer machen: Deutschland braucht eine Parlamentspoetin.

Gastbeitrag von Mithu Sanyal, Dmitrij Kapitelman und Simone Buchholz

Aktuelles Lexikon

Staatsminister

Der Minister, der kein Minister ist. Jedenfalls im Bund nicht.

Von Detlef Esslinger

Deutscher Bundestag Herrichtung Plenarsaal für die 20. Legislaturperiode Der Sitzungssaal des Deutschen Bundestags im Be

Konstituierende Sitzung des Bundestages

Ein paar Wochen lang sturmfreie Bude

An diesem Dienstag tritt der neue Bundestag zusammen. Es wird voll und wohl auch lebendiger als zuletzt.

Von Johan Schloemann

Wut und Misstrauen

Quer gegen das Parlament

Corona-Zweifler und andere Enttäuschte wollen per Volksbegehren den "Landtag abberufen". Nach außen hin zeigt sich die CSU unbeeindruckt, im Inneren der Partei ist man allerdings wachsam.

Von Andreas Glas und Matthias Köpf

Bundestagswahl 2021

Bye Bye, Bundestag

Ein Meterstab im Plenum, die Königin des Fragenstellens und zwei ehemalige Bundesminister: Was und wer im neuen Bundestag fehlen wird.

Von Johannes Korsche

Bundestagswahl 2021

"Ich hatte andere Pläne"

Dirk Presch wollte seiner SPD nur einen Gefallen tun: Als Zählkandidat füllte er deren Landesliste in NRW auf. Nun plötzlich droht ihm ein Sitz im Bundestag - wider Willen.

Von Christian Wernicke, Düsseldorf

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

Bundestag wird immer größer - warum Bayern schuld ist

Über 900 Abgeordnete könnten nach der Wahl im Bundestag sitzen. Das ist vor allem einer Regionalpartei zu verdanken. Über Ausgleichsmandate und Hebel.

Robert Roßmann und Jean-Marie Magro

Lobbyismus

"Die Union hat ein strukturelles Problem"

Die Organisation Lobbycontrol blickt zurück auf die Legislaturperiode: Maskenaffäre, Aserbaidschan, Amthor - eine Serie aus Skandalen. Doch es gibt auch unerwartete Fortschritte.

Von Christoph Koopmann

Transparenzregeln für Abgeordnete

Ein Kodex mit blinden Flecken

Die Abgeordneten des Bundestags wollen sich strengere Transparenz- und Verhaltensregeln geben. Doch gerade für besonders geschäftstüchtige Parlamentarier wird sich wenig ändern.

Von Petra Blum, Markus Grill, Lena Kampf, Christoph Koopmann und Kristiana Ludwig, Berlin

Debatten

Schleichwege in die Zukunft

In Paris wollen Wissenschaftler die großen Krisen der Menschheit neu angehen.

Von Joseph Hanimann

SZ-Podcast "Auf den Punkt"

Coronakrise: Braucht der Bundestag mehr Mitsprache?

In der Pandemie entscheiden vor allem Länderchefs und Kanzlerin über die Maßnahmen. Nun verlangen Bundestagsabgeordnete immer offensiver mehr Mitsprache.

Jean-Marie Magro

Bürgerräte

"Wir müssen unsere parlamentarische Demokratie zukunftsfähig machen"

Der Bundestagspräsident beobachtet eine wachsende Distanz zwischen Wählern und Gewählten. Über Bürgerräte will er die Bevölkerung stärker in die Politik einbinden.

Von Robert Roßmann, Berlin

Sicherheit öffentlicher Gebäude

Aha-Erlebnis am Bundestag

Das Parlament plant bereits einen Graben vor dem Reichstagsgebäude - er soll zehn Meter breit und 2,5 Meter tief werden. Aber die Umsetzung zieht sich.

Von Robert Roßmann, Berlin

Parlamentarismus

An Kipp-Punkten des Fortschritts

Ute Daniel löst Scheinrätsel und skizziert eine "Postheroische Demokratiegeschichte".

Von Birte Förster

04:18

SZ-Werkstatt

Ein Algorithmus für den Bundestag

Die SZ hat mehr als 200 Millionen Wörter aus den Parlamentsprotokollen computerlinguistisch ausgewertet. Datenjournalistin Martina Schories über das Projekt #sprachemachtpolitik und besondere Fallstricke.

Videokolumne von Martina Schories

#sprachemachtpolitik

Was den Bundestag umtreibt

Als das Parlament 1949 erstmals zusammentritt, ist die Bundesrepublik gerade wenige Monate alt. In den kommenden Jahrzehnten entwickelt es sich mit dem Rest des Landes. Wichtige Aspekte aus mehr als 70 Jahren Parlamentsgeschichte.

Von Anna Ernst und Barbara Galaktionow

Bundestagsprotokolle Teaser Storytelling Methode

#sprachemachtpolitik

So haben wir den Bundestag ausgerechnet

Die SZ hat mit einem Algorithmus alle Reden im Parlament analysiert - und kann so den großen politischen Debatten unserer Zeit auf die Spur kommen. Eine Recherche im Maschinenraum der Sprache.

Von Martina Schories

Bundestagsprotokolle Teaser Storytelling Migration

#sprachemachtpolitik

Das gehetzte Parlament

Seit Jahrzehnten diskutiert der Bundestag über Flüchtlinge. Eine SZ-Datenrecherche belegt nun aber, wie sehr die AfD die politische Debatte nach rechts verschoben hat. Erkundung einer Zäsur.

Von SZ-Autoren

12 Bilder

#sprachemachtpolitik

Diese Momente haben den Bundestag geprägt

Mehr als 4200 Plenarsitzungen hat der Bundestag bereits gehalten. Eine Auswahl an kuriosen und lustigen, aber auch kontroversen und emotionalen Debatten.

Von Robin Hetzel

Parlamentarismus

Sinnsuche

Was Bundestagsabgeordnete von der Befragung der Regierung haben - oder auch nicht. Ein Besuch über spärlich besetzten Reihen.

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Parlamentarismus

Die gefährliche Formel der starken Männer

Populisten wie Johnson hebeln das Parlament aus und berufen sich auf den Volkswillen. Sie propagieren einen Weg, der in den Totalitarismus führen kann.

Kommentar von Stefan Ulrich

Reichstag bei der Verabschiedung des Youngplans, 1930

Parlamentarismus

Regieren ist Mist

Die Geschichte der Weimarer Republik zeigt, warum die Versuchung, nicht zu regieren, in allen Parlamenten so groß ist. Über das Neinsagen in der Politik.

Von Gustav Seibt

Parlamentarismus

Gebrochenes Versprechen

Die Demokratie war nie ein durch und durch egalitäres System. Der Politologe Pierre Rosanvallon geht zu den Wurzeln der Krise dieser Regierungsform. Seine Diagnose: eine Reform der repräsentativen Institutionen allein wird nicht ausreichen.

Von Rudolf Walther

Analyse

Desinteresse der Deutschen am Bundestag

Arena ohne Publikum

Der Bundestag nennt sich das "Herz der Demokratie". Doch die Bürger interessiert das einer Studie zufolge wenig - das Parlament leide unter einem gewaltigen "Wahrnehmungsdefizit", heißt es darin. Schuld daran sei indirekt auch Kanzlerin Merkel.

Von Robert Roßmann, Berlin

Widerstand gegen Neuregelung des Rederechts

Abgeordnete wehren sich gegen Maulkorb

In den Fraktionen regt sich Widerstand: Viele Bundestagsabgeordnete wollen die geplante Einschränkung des Rederechts im Plenum nicht akzeptieren. Union, FDP und SPD müssen mit Einsprüchen gegen die Novelle rechnen, die sie gegen den Willen von Grünen und Linkspartei durchsetzen wollen. Peter Gauweiler erwägt indes schon den Gang vor das Bundesverfassungsgericht.

Von Susanne Höll, Berlin

Pläne zum Rederecht der Parlamentarier

Wie man den Bundestag kaputtmacht

Das Parlament heißt Parlament, weil dort parliert, also geredet werden soll. So viel wie möglich. Doch der freien Rede des freien Abgeordneten soll mit einer neuen Geschäftsordnung der Garaus gemacht werden. Wenn die Abgeordneten das wirklich so beschließen - dann beschließen sie ihre Selbstentmündigung.

Ein Kommentar von Heribert Prantl

Kinderdienst: Was machen die Politiker im Europaparlament?

Parlamente in Europa

Lehren aus Vichy und Weimar

Nur keine Illusionen, Europa ist eine antiparlamentarische Veranstaltung. Das ist so gewollt. Denn die Geschichte zeigt deutlich: Zu viel Macht für die Volksvertreter tut nicht gut. Und Misstrauen kann die Demokratie stärken.

Von Jan-Werner Müller