Die Chancen der Ukraine auf einen Status als EU-Kandidat steigen. Darauf deuten Pläne von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hin, zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi nach Kiew zu reisen, über die die Bild am Sonntag unter Berufung auf französische und ukrainische Regierungskreise berichtete. Scholz zögert seit Monaten, die ukrainische Hauptstadt zu besuchen, und hat das auch damit begründet, dass so eine Reise einen konkreten Zweck erfüllen müsse. Eine baldige Reise stünde nun unmittelbar im Kontext der von der Europäischen Kommission angekündigten Stellungnahme zum Mitgliedsantrag, den die Ukraine nach dem Überfall durch Russland gestellt hat.
In der Nacht zum Sonntag warb der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij noch einmal eindringlich für den Kandidatenstatus. "Was muss noch in Europa passieren, damit den Skeptikern klar wird, dass es Europa schadet, wenn man die Ukraine außerhalb der Europäischen Union hält?", fragte er in seiner täglichen Videoansprache. Er sei überzeugt, dass mit der Entscheidung über einen Kandidatenstatus für die Ukraine auch die EU gestärkt werden könne. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte bei einem Besuch in Kiew am Samstag angekündigt, dass die Auswertung des Beitrittsantrags der Ukraine Ende der Woche abgeschlossen werde. Eine Entscheidung der Staats- und Regierungschefs wäre beim EU-Gipfel am 23. und 24. Juni möglich.
Der Bundeskanzler will einen "neuen Anlauf" nehmen - und läuft bei seiner Reise durch Kosovo, Serbien, Nordmazedonien und Bulgarien zumindest einmal mit Anlauf gegen die Wand.
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar ist die Ukraine bereits von zahlreichen europäischen Staats- und Regierungschefs und etlichen Mitgliedern der Bundesregierung besucht worden. Spannungen zwischen Berlin und Kiew hatten gescheiterte Reisepläne von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ausgelöst. Steinmeier hatte Mitte April mit den Staatsoberhäuptern Polens und der drei baltischen Länder nach Kiew reisen wollen, war aber in der Ukraine zur Empörung von Kanzler Scholz nicht erwünscht gewesen. Als Hintergrund wurde der russlandfreundliche Kurs Steinmeiers in der Vergangenheit vermutet. Erst nach einem klärenden Telefonat Steinmeiers und Selenskijs reiste Mitte Mai Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach Kiew.
Die Reisepläne werden offiziell nicht bestätigt
Ausgeräumt war damit auch ein Hinderungsgrund für einen Besuch des Kanzlers. Dieser stellte aber klar, er wolle "sich nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen". Bei einem Besuch müsse es um "ganz konkrete Dinge" gehen. Während seiner Balkan-Reise begrüßte Scholz am Wochenende ausdrücklich die Reisen von der Leyens sowie von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in die Ukraine. "Die ergeben auch alle einen Sinn, und das ist auch immer der Maßstab für jede Reise", sagte er.
Die Pläne für einen gemeinsamen Besuch von Scholz, Macron und Draghi wurden weder in Berlin, Paris noch Rom bestätigt. Aus dem Élyséepalast in Paris hieß es nur: "Nein, wir bestätigen diese Information nicht."
