Regierung nach Guttenberg Ende gut, gar nichts gut

Die Kanzlerin hat mit de Maizière und Friedrich zwei zurückhaltende und solide Politiker berufen. Sie verkörpern jenen Politikertypus, auf dessen Kosten sich Guttenberg immer profiliert hat. Alles wieder in Ordnung? Mitnichten: Mit ihrem Verhalten während der Affäre beschädigte Merkel ihre Glaubwürdigkeit - und müsste es nun zu vielen recht machen.

Ein Kommentar von Nico Fried

An der Berufung von Thomas de Maizière und Hans-Peter Friedrich ins Kabinett gibt es nichts auszusetzen. Die Kompetenz und Autorität des einen ist unbestritten, dem anderen darf man zutrauen, dass er sie erwerben kann. Beide stehen für Solidität und zurückhaltendes Auftreten. Beide verkörpern damit den Politikertypus, von dem sich Karl-Theodor zu Guttenberg immer unterschieden, besser gesagt: auf dessen Kosten er sich gerne profiliert hat. Die schwarz-gelbe Regierung zelebriert die Rückkehr zu einer gewissen Langeweile. Ein Glück.

Sie hatte schon verloren, als die ersten Plagiate in Karl-Theodor zu Guttenbergs Doktorarbeit bekannt wurden: Bundeskanzlerin Angela Merkel.

(Foto: AFP)

Die Kanzlerin will mit dieser letztlich doch recht flotten Neubesetzung mehrere Botschaften aussenden. Erstens: Die Koalition ist handlungsfähig, personell und in der Sache. Zweitens: Ab sofort wird wieder regiert und nicht mehr camoufliert wie in den vergangenen Tagen. Drittens: Die Reform der Bundeswehr und der Einsatz in Afghanistan haben für Angela Merkel eine hohe Bedeutung. Und auf die nächste Terrorwarnung wartet nun ein Minister, dem man von den Christsozialen, die überhaupt in Frage kamen, am ehesten zutrauen darf, dass er die wohltuende Unaufgeregtheit seines Vorgängers übernimmt.

Also alles wieder leidlich in Ordnung für Merkel und ihre Koalition? Mitnichten. Die Plagiatsaffäre und ihr vorläufiges Ende haben die Regierung erschüttert, die Koalition irritiert, die Union verunsichert und die eigene Wählerschaft wenige Wochen vor wichtigen Landtagswahlen gewiss nicht motiviert. Angela Merkel muss Schäden auf mehreren Seiten beheben. Auch insofern ist es eine Regierungsumbildung, die unter den gegebenen Umständen nicht besser zu machen war. Im Kernbereich ihrer Regierung aber braucht die Kanzlerin nun vor allem eines: Ruhe.

Über Guttenbergs Aufstieg staunte das Land, über Hans-Peter Friedrichs Aufstieg staunt er selbst wohl am meisten. Das spricht nicht gegen ihn. Als Verteidigungsminister wiederum stand Guttenberg für den Effekt, Thomas de Maizière steht bislang für Effizienz. Er hat sich zu einer Art Troubleshooter und Alleskönner in Merkels Kabinett entwickelt. Thomas de Maizière war geeignet für die innere Sicherheit, er ist geeignet für die äußere Sicherheit. Und nicht zuletzt sieht die Kanzlerin in ihm den richtigen Mann für ihre politische Sicherheit.

Jenseits der Regierung müsste es Merkel nun vielen recht machen, aber es wird ihr nicht bei allen gelingen. Denn eigentlich hatte sie schon verloren, als die ersten Plagiate in Guttenbergs Doktorarbeit bekannt wurden. Die Kanzlerin entschied sich, den Minister zu stützen, und zahlte dafür einen hohen Preis. Jetzt ist sie einen Minister los, nicht aber den Erklärungsnotstand für ihr Verhalten. Hätte sie andererseits sofort durchgegriffen, hätte sie sich der Gefolgschaft in den eigenen Reihen und in weiten Teilen der Bevölkerung auch nicht sicher sein können. Für Merkel ging es von Anfang an nicht darum, wie sie am besten, sondern nur, wie sie am wenigsten schlecht aus dieser Geschichte herauskommen würde.

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