Piratenpartei Der Untergang der Piraten

Sieht kaum Gründe für Optimismus: Michele Marsching, Spitzenkandidat der Piratenpartei für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.

(Foto: dpa)

Nach den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen werden die Piraten wohl endgültig aus allen Landesparlamenten verschwunden sein.

Von Jan Bielicki, Düsseldorf

Der Kaffee, den Michele Marsching anbieten kann, ist nicht so gut wie sonst; "sorry", sagt der Vorsitzende der Piratenfraktion im Düsseldorfer Landtag. Die Kaffeemaschine wird gerade gereinigt und gewartet. Ja, genau die Kaffeemaschine, mit deren Beschaffung und Funktionsweise sich die Abgeordneten einst sogar in offiziellen Fraktionssitzungen so ausführlich auseinandersetzten, dass sie schon als Symbol dafür herhalten musste, was die Piraten vor allem beschäftigt: sie sich selber.

Das ist im Falle der NRW-Piraten zwar gewaltig übertrieben. Marsching kramt das "Logbuch" hervor, in dem seine Fraktion - der Vorsitzende vorneweg abgebildet im Outfit der TV-Serie "Star Trek" - eine Leistungsbilanz mit durchaus eindrücklichen Zahlen zieht: 904 kleine Anfragen, 255 eigene Anträge, 1700 Videos auf Youtube, mehr als 11 500 Kurzbeiträge auf Twitter.

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Fleißig waren die zunächst 20, nach Austritten mittlerweile nur noch 17 Abgeordneten in den vergangenen fünf Jahren. Nur: "Über unsere fachliche Arbeit wird gar nicht berichtet", klagt Marsching. Trotzdem gibt sich der Spitzenkandidat der NRW-Piraten tapfer davon überzeugt, "dass wir noch alle Chancen haben, wieder in den Landtag zu kommen". Doch alle Indizien sprechen dafür, dass die Kaffeemaschine bald nicht mehr im Dienste der Piratenfraktion Espresso aufbrühen wird.

Das Ende einer kurzen Ära?

In Umfragen rangieren die Aufsteiger von einst zwischen aufgerundeten zwei Prozent und nicht mehr wahrnehmbar. In Schleswig-Holstein sieht es kaum besser aus. Der Kieler Oberpirat Patrick Breyer zieht zwar noch demonstrative Zuversicht aus der Tatsache, dass sich 40 Prozent der Wähler erst kurz vor dem Gang in die Wahlkabine entscheiden: "Es ist alles noch völlig offen."

Aber deutlich wahrscheinlicher ist, dass den Piraten an diesem Sonntag in Kiel und eine Woche später in Düsseldorf zustößt, was ihnen schon in Berlin und im Saarland passierte - der Rauswurf aus den Landesparlamenten.

Es wäre das Ende einer ziemlich kurzen Ära. Als die Piraten im Mai 2012 mit 7,8 Prozent der Stimmen in den Landtag des größten deutschen Bundeslandes einzogen, schien ihr weiterer Aufstieg unaufhaltbar zu sein. Binnen weniger Monate hatten die meist jungen, meist männlichen und computeraffinen Politneulinge vier Landesparlamente erstürmt.

Sie versprachen nichts weniger als eine neue, frische Art, Politik zu machen. Mithilfe der technischen Möglichkeiten des Internets wollten sie weg von den überkommenen Politritualen der anderen Parteien, hin zu einer offenen, direkten und, wie sie es nannten: "flüssigen" Form der Demokratie, die jeder durchblicken und in der jeder mitmachen, mitreden und mitentscheiden kann. Und das war wohl auch ihr Trumpf in Zeiten wachsender Verdrossenheit an hergebrachter Politik: anders zu sein als die anderen.