Piratenpartei

Die digitalen Wutbürger

Sind sie die folgerichtige Nachfolgepartei der Grünen oder Internet-Nerds ohne blassen Schimmer von politischem Alltag? Die öffentliche Meinung über die Piratenpartei ist gespalten - auch weil dort vieles anders ist als bei den Etablierten. Vorübergehende Erscheinung oder der Anfang vom Wandel? Lesen Sie alle News, Kommentare und Interviews zum Thema Piratenpartei im Überblick. 

SZ PlusWas läuft in der Literatur?
:Vom Leben und allem anderen

Der Februar bietet zahlreiche bewegende und teils hochpolitische Lesungen und Gesprächsrunden im Literaturhaus, im Lyrik Kabinett und an vielen weiteren Orten. Das Spektrum reicht von der Lyrikerin Selma Merbaum bis zum Essayisten Max Czollek, von der Politikerin Marina Weisband bis zur Aktivistin Lea Bonasera.

Von Antje Weber

SZ PlusAntisemitismus in Deutschland
:Welches Gefühl löst das Wort »Jude« in Ihnen aus?

Bekannte Jüdinnen und Juden aus Deutschland stellen für das SZ-Magazin 79 Fragen zum Thema Antisemitismus. Eine Einladung zur Selbstbefragung.

Sperrklausel bei Europawahl
:Kleinparteien werfen Regierung Machtmissbrauch vor

Piratenpartei, ÖDP, Volt und "Die Partei" kritisieren, dass die Bundesregierung die Zwei-Prozent-Hürde bei der Europawahl einführen will. Millionen an Stimmen würden so "vernichtet".

Von Robert Roßmann

Nach G-7-Leck
:Daten von Servern der Piratenpartei beschlagnahmt

Partei kritisiert Staatsanwaltschaft für Härte des Vorgehens.

SZ Plus"Hart aber fair"
:"Wir sind mitten im Krieg!"

Bei Frank Plasberg schaukelt die Runde mit so viel Schwung gegen die Scholz'sche Besonnenheit an, dass man gleich den nächsten Luftschutzkeller suchen will. Und der Moderator beschwört auch noch die neuste Tyrannengestalt: den Putler.

Von Marlene Knobloch

Leute
:Vom Dschungelcamp ins Rathaus

Die ehemalige Dschungelkönigin Maren Gilzer will Bürgermeisterin werden, Herzogin Kate wird zum 40. Geburtstag in Schwarz-Weiß verewigt - und Günther Jauch gibt Wissenslücken beim Thema Königshäuser zu.

Tschechien
:Wie geht es Miloš Zeman?

Fünf Parteien reden in Prag nach der Wahl darüber, eine gemeinsame Regierung zu bilden. Über allem steht aber die Frage, ob Präsident Zeman gesundheitlich fähig ist, sein Amt auszuüben.

Von Viktoria Großmann

ExklusivBundestagswahl
:Schäuble will Wahlrecht zugunsten kleiner Parteien ändern

Nicht im Bundestag vertretene Parteien müssen viele Unterschriften sammeln, um zur Wahl im September zugelassen zu werden. Parlamentspräsident Schäuble warnt, dies könnte in der aktuellen Corona-Lage verfassungswidrig sein.

Von Robert Roßmann

Bundestagswahl
:Hohe Hürden für die Kleinen

Parteien wie die ÖDP oder die Piraten müssen für die Zulassung ihrer Listen viele Unterschriften sammeln. In Corona-Zeiten ist das schwierig. Jetzt wird über eine Änderung des Wahlrechts diskutiert.

Von Robert Roßmann

25 Jahre Holocaust-Gedenken im Bundestag
:"Sie haben Ihren Kampf vor 76 Jahren verloren"

Die Holocaust-Überlebende Charlotte Knobloch warnt im Bundestag vor heutigen Rechtsextremisten und schildert, wie sie als Kind die Verfolgung durch die Nationalsozialisten erlebte. Marina Weisband verdeutlicht die Situation junger Juden in Deutschland.

Von Barbara Galaktionow und Philipp Saul

Leute des Tages
:Pssst, streng vertraulich!

Marina Weisband bewahrt ihre Geheimnisse in einem Ordner auf, Nicole Kidman fürchtet um die Geheimnisse ihrer Töchter, und Bushido macht aus seiner Corona-Infektion kein Geheimnis.

"Maybrit Illner"
:"Krimi-Dinner" zum Fall Nawalny

Eigentlich wollen Maybrit Illners Gäste nicht spekulieren, wer hinter dem Giftanschlag auf den Kreml-Kritiker steckt. Ein bisschen gerätselt wird dann aber doch. Besonders viel Fantasie hat dabei Gregor Gysi.

TV-Kritik von Clara Lipkowski

Brexit in Gauting
:Goodbye, Mr. Sinclair

Wegen des Austritts Großbritanniens aus der EU darf Michael Sinclair nicht mehr auf der Liste der Gautinger Piraten antreten. Auf den Brexit folgt sein Pirexit.

Von Armin Greune

Kleine Parteien
:Sonneborn künftig nicht mehr allein in Brüssel

Die kleinen Parteien gehören zu den Gewinnern der Europa-Wahl. Die Satirepartei von Martin Sonneborn kann ihr Ergebnis gar verdoppeln.

Piratenpartei
:Bitterer Rücktritt

Julia Reda hat die Konsequenzen gezogen - aus dem Verhalten eines älteren Mannes.

Von Meredith Haaf

Piraten-Politikerin Julia Reda
:Abgang mit Knalleffekt

Die Schlacht um das Urheberrecht hat sie verloren, nun tritt die prominenteste Politikerin der Piraten aus der Partei aus. Sie wirft einem ehemaligen Mitarbeiter sexuelle Belästigung vor.

Von Karoline Meta Beisel

Störerhaftung
:Bundesgerichtshof weist Revision zurück

Der Gautinger Tobias McFadden kann nach neun Jahren mit einem positiven Ausgang seines Rechtsstreits rechnen und sieht nun die Rechte kleiner Wlan-Betreiber gestärkt.

Von Blanche Mamer

Piratenpartei
:Innovativ mit digitalem Fokus

Roger Rösch kämpft für Freiheit und bezahlbares Wohnen

Interview
:In Sachen Störerhaftung

Tobias McFadden von der Piratenpartei muss warten: Das Oberlandesgericht verschiebt Urteil um vier Wochen.

Von Christine Setzwein

BGH-Urteil
:Bedrohte Websites dürfen IP-Adressen speichern

Der Piraten-Politiker Patrick Breyer will dem Bund seit gut zehn Jahren die Speicherung von Nutzerdaten verbieten lassen. Doch bestimmte Seiten dürfen laut einem BGH-Urteil nun Surfprotokolle anlegen.

Von Wolfgang Janisch, Karlsruhe

SZ MagazinAbschiedskolumne
:Danke für die Störung, Piraten

Die Geschichte der Piratenpartei ist zu Ende erzählt - leider. Was bleibt von der einstigen Protestbewegung? Ein Nachruf jenseits von Häme und Besserwisserei.

Von Patrick Bauer

Pirat Patrick Breyer
:Endgegner des Überwachungsstaates

Patrick Breyer ist Fraktionsvorsitzender der Piraten in Schleswig-Holstein. Seine Partei wird gerade bedeutungslos, doch Breyers Mission ist noch nicht beendet.

Von Marvin Strathmann

Piratenpartei
:Der Untergang der Piraten

Nach den Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen werden die Piraten wohl endgültig aus allen Landesparlamenten verschwunden sein.

Von Jan Bielicki

Anke Domscheit-Berg
:"Ich bin mit Karacho gegen die gläserne Mauer gerannt"

Anke Domscheit-Berg ist Beraterin, Netzaktivistin, Politikerin - und seit Kurzem Flüchtlingshelferin. Sie ist überzeugt: Nur Chefs, die Unterschiedlichkeit wertschätzen, bekommen innovative Mitarbeiter.

Von Charlotte Haunhorst

Der Fall Gerwald Claus-Brunner
:Piraten-Politiker Claus-Brunner verschickte Geständnis

Für die Berliner Staatsanwaltschaft ist der Mordfall damit erledigt. Der Abschiedsbrief war an einen ehemaligen Lebensgefährten adressiert.

Ihr Forum
:Wahljahr 2016: Wie sehen Ihr Fazit und Ihr Ausblick auf 2017 aus?

Berlin hat ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Es ist das fünfte und letzte Bundesland, das in diesem Jahr ein neues Parlament bekommt. Auch in der Hauptstadt verlieren die großen Volksparteien viele Stimmen. Die AfD ist in jeden der Landtage eingezogen, auch in das Berliner Abgeordnetenhaus. 2017 wartet nun die Bundestagswahl.

Diskutieren Sie mit uns.

Wahl zum Abgeordnetenhaus
:Die Piraten sind tot, es leben die Piraten

Die Piraten sind am Ende, heißt es oft. Doch viele ihrer einstigen Köpfe denken gar nicht ans Aufhören. Sie haben zu schätzen gelernt, gegen was sie einst rebellierten: die Arbeit in etablierten Parteien.

Von Hannah Beitzer

SZ JetztEx-Piraten-Politiker
:Keine Krankenversicherung und Krebs: Hilferuf im Netz

Mit dem Video "Krebs ist ein Arschloch" bittet der frühere Piraten-Politker Claudius Holler um Spenden - tausende Menschen zeigen Anteilnahme

Soziale Medien
:Zehn Jahre Twitter in zehn Tweets

Notlandung im Wasser, Weltmeister-Selfie und Piraten, die einander dissen: Das sind die prägendsten Tweets aus einem Twitter-Jahrzehnt.

Von Jessica Binsch

Piratenpartei
:Bundestag fordert Geld zurück - droht die #Piratenpleite?

Ein Brief mit explosivem Inhalt: Bundestagspräsident Norbert Lammert fordert mehr als 600 000 Euro staatliche Mittel von der Piratenpartei zurück - der Vorsitzende sieht es gelassen.

Von Lukas Ondreka

Marina Weisband
:"Erlernte Hilflosigkeit"

Die frühere Piraten-Politikerin Marina Weisband fordert mehr Macht für Schüler und lanciert dazu eine Digital-Plattform. Teilhabe kann beginnen mit so einfachen Dingen wie: Klopapier.

Interview von Philipp Nowotny

Parteien
:Piraten auf dem Weg nach links

35 Ex-Parteimitglieder erklären der Linken ihre Unterstützung - und die Piraten für "tot". Sie sind nicht die einzigen. Was aus den bekanntesten Piraten geworden ist.

Von Marc Bädorf

Piratenpartei
:Berliner Fraktionschef Delius verlässt die Piraten

Über Twitter gibt der Vorsitzende des BER-Untersuchungsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus bekannt: keine Lust mehr.

Von Hannah Beitzer

Sebastian Nerz und Bernd Schlömer
:Zwei ehemalige Piraten-Chefs wechseln zur FDP

Vor drei Jahren löste Bernd Schlömer Sebastian Nerz als Vorsitzenden der Piratenpartei ab, nun schließen sie sich gemeinsam der FDP an. Weil es keinen Sinne mache, "dass sich die liberalen Kräfte zersplittern".

Von Jan Bielicki
04:06

Disslike: Marina Weisband
:"Nicht wählbar, aber hübsch!"

Kommentare über ihre Nase, ihren Po und ihre Kameratauglichkeit: Marina Weisband fühlt sich bei Disslike wie bei einem Schönheitswettbewerb - und wehrt sich.

Ihr Forum
:Gibt es keine Alternative zu den etablierten Parteien?

Die AfD ist zerbrochen, der Hype um die Piraten längst vorbei. Dennoch sind Aufstieg und Fall der Zwergparteien lehrreich. Doch erschöpft sich das Potential kleiner Parteien in marginalen Impulsen für das politische Establishment oder sollten alternative Bewegungen größeren Einfluss auf die Politik haben?

Diskutieren Sie mit uns.

Alfa, AfD und Piraten
:Von Zwergen lernen

AfD und Piraten treffen sich zu Parteitagen, Bernd Lucke versammelt seine "Allianz" in Bayern. Zwergparteien, uninteressant? Von wegen!

Von Hannah Beitzer

Piraten im Saarland
:Vom Ende eines Phänomens

Die Piraten waren im Saarland auf dem besten Weg, zu einer starken politischen Kraft zu werden. Zuletzt konnten sie sich auf dem Parteitag nur noch darauf einigen, zum Mittagessen Pizza zu bestellen.

Von Martin Schneider

Abgeordneter Christopher Lauer
:Von den Piraten zu Springer

Christopher Lauer, Ex-Pirat und Berliner Abgeordneter, geht nach dem Scheitern seiner Partei neue Wege. Er wird Leiter der strategischen Innovationen bei Axel Springer. Ausgerechnet, sagen seine Kritiker.

Von Hannah Beitzer

Wahlerfolg der AfD
:Alte Ressentiments statt neuer Ideen

Die AfD sitzt nun in vier Länderparlamenten. Ihr Aufstieg ähnelt dem der Piratenpartei, auch viele Skandale und Skandälchen sind ähnlich. Dass sie das gleiche Schicksal erleiden wird, ist dennoch nicht gesagt. Denn die Parteien unterscheiden sich in drei wesentlichen Punkten.

Von Hannah Beitzer

Bürgerschaftswahl in Hamburg
:Sie wollen an die Macht

Von den gigantischen Beliebtheitswerten eines Olaf Scholz kann die SPD außerhalb Hamburgs nur träumen. Das macht den Wahlkampf für die anderen Parteien schwierig. Scholz und seine Herausforderer im Überblick.

Von Hannah Beitzer, Hamburg

SZ MagazinSagen Sie jetzt nichts, Marina Weisband
:Wie geht's der Piratenpartei?

Die ehemalige Geschäftsführerin der Piratenpartei im Interview ohne Worte über weiblichen Charme, Neurosen und ihre Kunst-Karriere.

Ihr Forum
:Wie muss das Urheberrecht im digitalen Zeitalter aussehen?

Die Richtlinien für das europäische Urheberrecht sind 14 Jahre alt. Jetzt soll es für das digitale Zeitalter fit gemacht werden. Dabei treffen viele verschiedene Interessen aufeinander. Was denken Sie, welche Urheberrechte sollen Künstler und Unternehmen im digitalen Zeitalter haben?

Diskutieren Sie mit uns.

Europa-Abgeordnete Julia Reda
:"Ich wurde mit Bankräubern und Trickbetrügern verglichen"

Faire Bezahlung für Autoren, Rechtsschutz für die Nutzer: Die EU-Parlamentarierin Julia Reda über ein Urheberrecht für das digitale Zeitalter - und darüber, mit welchen Vorurteilen sie als Mitglied der Piratenpartei zu kämpfen hatte.

Von Matthias Huber

Reform des Urheberrechts
:Piratin veröffentlicht Liste aller Lobby-Anfragen

Julia Reda, Abgeordnete der Piratenpartei, ist Berichterstatterin für die Reform des europäischen Urheberrechts und präsentiert ihre Vorschläge. Dafür hat sie mit mehr als 80 Lobbyisten gesprochen - mit wem genau, hat sie nun öffentlich gemacht.

Von Luisa Seeling, Brüssel, und Simon Hurtz

Ein Jahr nach der Bundestagswahl
:Noch eine Chance für die Liberalen

Es gibt in Deutschland zwar die Sehnsucht nach liberaler Politik, aber keine Partei mehr, die sie stillt. Anstatt die Chance zu ergreifen, löst die FDP sich auf.

Kommentar von Heribert Prantl

Ihr Forum
:Wie kann die Piratenpartei noch gerettet werden?

Die Piraten konnten vor zwei Jahren noch spektakuläre Erfolge feiern. Jetzt scheint die Partei am Ende zu sein. Prominente Parteimitglieder wollen nicht mehr. Erst gingen Christopher Lauer und Anne Helm, jetzt Anke Domscheit-Berg. Sie stellt der Partei eine bittere Diagnose und glaubt nicht mehr daran, dass die Piraten noch etwas bewegen können. Was denken Sie, was müsste die Piraten ändern, um wieder erfolgreich zu sein.

Diskutieren Sie mit uns.

Parteiaustritt
:Domscheit-Berg rechnet mit Piratenpartei ab

Erst Christopher Lauer, jetzt Anke Domscheit-Berg: Die Piraten verlieren weiter prominente Mitglieder. Domscheit-Berg stellt der Partei eine bittere Diagnose - das Netz reagiert prompt.

Berliner Landesvorsitzender
:Lauer tritt aus der Piratenpartei aus

Er wollte die Partei professionalisieren, habe dafür aber keine Mehrheiten gefunden: Christopher Lauer gibt sein Amt als Berliner Landeschef ab und tritt aus der Piraten aus. Die Partei verliert einen ihrer bekanntesten Vertreter.

Streit in Wählergruppe
:Einsamer Hut-Chef

In der Wählergruppe Hut gibt es Streit: Entscheidungen trifft Wolfgang Zeilnhofer-Rath gerne im Alleingang. Er gilt daher als "extrem autokratisch". Sechs Vorstandsmitglieder sind nun geschlossen ausgetreten.

Von Andreas Glas

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