„Das hier ist für die Mamis und Papis“: Australien führt eine strikte Altersgrenze für soziale Medien ein. Solche Vorhaben gibt es auch anderswo – aber kann digitaler Jugendschutz so wirklich funktionieren?
Obwohl erst weniger als drei Jahre im Amt, können die meisten Ampel-Minister nach einem Auseinanderbrechen der Regierung auf auskömmliche Ruhegehälter bauen. Doch das gilt nicht für alle.
In der Geschichte des Bundestags ist schon zweimal ein Regierungsbündnis geplatzt. Auch 1966 und 1982 waren die Liberalen entscheidend beteiligt.
Die Ampelkoalition hat auf die Messermorde von Solingen mit Gesetzesverschärfungen reagiert, ein Teil davon wurde im Bundesrat gestoppt. Ist das Vorhaben nun gescheitert?
Die Senatorin Lidia Thorpe verlangt die Souveränität der Indigenen über ihr Land, das die Kolonialherren einst geraubt hatten. Ihren Unmut bekam nun das zum Besuch eingeflogene Staatsoberhaupt zu spüren.
Eine kurze Geschichte der bedingten Kriegserklärung, von 1907 bis zur FDP von heute.
Was die Parteien gerade diskutieren, geschieht an deutschen Grenzen schon oft: Die Polizei wies in diesem Jahr bereits mehr als die Hälfte der unerlaubt Einreisenden gleich wieder zurück.
Wie es in Thüringen weitergeht? Keiner weiß das so genau. Nur ein Termin steht fest: Spätestens bis zum 1. Oktober muss der neue Landtag zusammentreten. Und die AfD wird dann den Posten des Landtagspräsidenten für sich reklamieren.
Er basiert auf der EU-Grundrechtecharta und hilft Menschen, die per definitionem nicht als Flüchtlinge gelten – und doch in höchster Gefahr sind.
Sachsens Ministerpräsident will mit SPD und BSW über eine Koalition sprechen. In Thüringen ist ein Bündnis ohne Zustimmung der Linken nicht denkbar. Das schließt CDU-Chef Merz bisher aus.
Bei den Landtagswahlen erzielt die extreme Rechte Spitzenwerte. Das Bündnis Sahra Wagenknecht zieht auf Anhieb in die Landesparlamente ein. Die Ampelparteien schneiden schwach ab.
Nicht erst seit dem Attentat von Solingen polarisiert Zuwanderung die Republik und stellt das Land vor große Herausforderungen. Wie viele kommen, wie viele gehen? Wer bekommt Schutz? Wer begeht Straftaten? Eine Faktensammlung.
Könnte Deutschland beschließen, Flüchtlingen aus Syrien und Afghanistan ein Asylverfahren zu verweigern? Nach dem Anschlag in Solingen wird über viele Vorschläge zur Verschärfung der Migrationspolitik diskutiert. Ein Überblick.
Kanzler Scholz will prüfen, ob schneller abgeschoben werden kann. Die Forderungen der Union, keine Menschen mehr aus Syrien und Afghanistan aufzunehmen, gehen der Regierung zu weit.
Ein Dackel ist in München nicht allein ein Haushund mit womöglich etwas zu kurz geratenen Beinen. Er ist Symbol, Maskottchen und Herzenshund. Betrachtungen eines Herrchens zwischen Hofgarten und Olympiapark.
Auf dem fünften Kontinent greifen nur etwa halb so viele Menschen zur Zigarette wie in Deutschland. Im Kampf gegen den Tabakkonsum setzt das Land weltweit Maßstäbe – mit immer wieder neuen, teils drastischen Ideen.
Egal, ob sie mit oder ohne Ausweispapiere über die Grenze kommen: Bei den Asylanträgen Geflüchteter ist die Anerkennungsquote hoch. Das zeigen neue Zahlen aus dem Bundesinnenministerium.
Neue Zahlen zeigen, wo Bund und Länder, Ämter und Gerichte inzwischen Tempo machen und wo sie nur langsam vorankommen.
