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Impeachment-Verfahren:"Legen Sie sich nicht mit mir an!"

  • In einer Pressekonferenz verkündet Pelosi, dass die Demokraten nun auch formell ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump einleiten werden.
  • Als Pelosi das Podium bereits verlassen will, fragt ein Reporter eines konservativen Fernsehsenders: "Hassen Sie den Präsidenten, Madame Speaker?"
  • Pelosi verbittet sich, dass das Wort "Hass" im Zusammenhang mit ihr gebraucht wird.

Eigentlich kennt man Nancy Pelosi, die demokratische Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, als eine nüchterne und aufgeräumte Person. So trat sie auch am Donnerstag Vormittag auf, als sie offiziell verkündete, dass die Demokraten nun auch formell ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Trump einleiten werden.

Die entscheidenden Aussagen Pelosis dauern nur 48 Sekunden: "Der Präsident lässt uns keine andere Wahl, weil er einmal mehr versucht, die Wahl zu seinem eigenen Vorteil zu beeinflussen. Der Präsident hat seine Macht missbraucht und dabei nicht nur unsere nationale Sicherheit, sondern auch die Rechtmäßigkeit unserer Wahlen gefährdet. Sein Handeln steht im Widerspruch zu der Vision, die die Gründungsväter für unser Land hatten und zu dem Amtseid, in dem der Präsident geschworen hat, die Verfassung zu bewahren, zu beschützen und zu verteidigen. Deshalb bitte ich den Vorsitzenden, das Amtsenthebungsverfahren einzuleiten." Pelosi liest den Text von einem Teleprompter ab, sie steht vor mehreren im Hintergrund aufgereihten amerikanischen Flaggen. Sie wirkt aufgeräumt und professionell.

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Am Nachmittag dann hielt Pelosi ihre wöchentliche Pressekonferenz ab. Nach der Pressekonferenz will Pelosi bereits das Podium verlassen, als ein Reporter eines konservativen Fernsehsenders ihr eine Frage hinterherruft: "Hassen Sie den Präsidenten, Madame Speaker?" Pelosi dreht sich abrupt auf dem Absatz um und antwortet dem Journalisten mit Nachdruck. "Ich hasse niemanden!" Sie wiederholt ihre Aussage mehrmals und verbittet sich eine solche Beschuldigung.

Doch offensichtlich hat Pelosi weiteren Klärungsbedarf. Sie geht zurück ans Pult, um sich über die Mikrofone erneut Gehör zu verschaffen und stellt klar, dass es ihr nicht um persönliche Abneigungen geht. Sie möge zwar mit dem Präsidenten inhaltlich nicht übereinstimmen, zum Beispiel in Fragen von Waffengesetzen, dem Klimawandel oder dem Umgang mit den sogenannten Dreamers, Kindern illegaler, zumeist mexikanischer Einwanderer, über deren Aufenthaltsrecht im Land Demokraten und Republikaner grundsätzlich unterschiedlicher Auffassung sind - aber das seien alles Themen für den Wahlkampf. Im Impeachment-Verfahren gehe es um viel Grundsätzlicheres: "Hier geht es um die Verfassung der Vereinigten Staaten und die Fakten, die belegen, dass der Präsident seinen Amtseid verletzt hat. Als Katholikin ärgere ich mich, dass Sie das Wort 'Hass' in Bezug auf mich in einem Satz verwenden. Ich hasse niemanden! Legen Sie sich nicht mit mir an, wenn es um solche Wörter geht."

Pelosi ist offensichtlich emotional erregt, ihre Stimme zittert. Die 79-Jährige ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft und gilt als eine der erfahrensten Politikerinnen in Washington. Sie ist die Nummer drei im Staat nach Trump und dessen Vizepräsident Mike Pence. Hitzige Ausbrüche bei öffentlichen Auftritten sind üblicherweise nicht ihre Art.

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