Alles zum Krieg in der Ukraine
Russischer Soldat in Kiew wegen Kriegsverbrechen zu lebenslanger Haft verurteilt: In der Ukraine ist der erste russische Soldat wegen Kriegsverbrechen zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Das Urteil hat nicht nur juristische Wirkung: Es signalisiert, dass die Verbrechen der russischen Besatzer nicht ungesühnt bleiben müssen und dass der Krieg, auch wenn es oft so erscheint, kein rechtsfreier Raum ist. Zum Artikel
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Russischer Diplomat rechnet mit Putin-Regime ab: In seinem Rücktrittsbrief nennt der bisherige Vertreter Russlands bei den UN den Krieg ein "Verbrechen gegen das ukrainische Volk". Seinem bisherigen Chef, Außenminister Lawrow, wirft er "Lügen und Unprofessionalität" vor. Zum Artikel
Habeck spricht beim Weltwirtschaftsforum in Davos: "Wir wollen nicht nur von russischen fossilen Brennstoffen unabhängig werden, sondern von fossilen Brennstoffen insgesamt", sagt der Bundeswirtschaftsminister. Er fordert offene Märkte, um den stockenden Welthandel wiederzubeleben. Allerdings brauche das neue Regeln, damit der Handel zum Wohle der Menschen funktioniere. Zum Artikel
- Analyse: Politik und Wirtschaft geht es in diesem Jahr nicht darum, wie man die Globalisierung voranbringt (SZ Plus)
- MEINUNG Davos ist so politisch wie nie, weil Unternehmen Verantwortung übernehmen müssen (SZ Plus)
- Liveblog zum Krieg in der Ukraine: Wladimir Klitschko fordert in Davos totale Isolation Russlands
- 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr: Bundesregierung will Sondervermögen möglicherweise ohne Unionsparteien durchsetzen
Nachrichten kompakt
EXKLUSIV Betrugsverdacht in Milliardenhöhe bei Corona-Schnelltests: Viele private Stationen haben offenbar in großem Stil Tests abgerechnet, die gar nicht stattfanden, und so den Staat ausgenommen. Hunderte Ermittlungsverfahren laufen bereits, die meisten in Berlin. Das dortige Landeskriminalamt geht von vielen unentdeckten Fällen aus und beklagt fehlende Kontrollen. Zum Artikel (SZ Plus)
- MEINUNG Lauterbach duckt sich vor den Versäumnissen seines Vorgängers weg
- Coronavirus: Positivrate, Intensivpatienten, R-Wert - die wichtigsten Daten in Grafiken, laufend aktualisiert
EU-Kommission will Stabilitätspakt auch 2023 aussetzen: Die Behörde hatte vor zwei Jahren entschieden, die Regeln für solide Haushaltsführung vorerst nicht anzuwenden. Dadurch sollen mehr Investitionen in die Abkehr von russischer Energie ermöglicht werden. Finanzminister Lindner plädiert dafür, die Defizite konsequent zu bekämpfen. Zum Artikel
Erstmals seit 2010 werden weniger Wohnungen gebaut: Laut Statistischem Bundesamt entstanden in Deutschland 2021 etwa 293 400 neue Wohnungen. Das ist ein deutlicher Rückgang im Vergleich zum Vorjahr, als noch gut 306 000 Wohnungen hinzu kamen. Das Ziel der Bundesregierung, pro Jahr 400 000 neue Wohnungen zu bauen, rückt in weite Ferne. Zum Artikel
Lauterbach befürchtet neue Affenpocken-Fälle: Zwar warnen Behörden vor einer Panik, die derzeit zu beobachtenden Ausbrüche sind dennoch ungewöhnlich. In Großbritannien gibt es bereits Quarantäne-Empfehlungen für Kontaktpersonen von Infizierten. Zum Artikel
Was außerdem noch wichtig war
- Sicherheitspolitik: China warnt USA nach Bidens Äußerungen zu Taiwan
- Afrika-Reise des Kanzlers: Scholz würdigt Bundeswehr-Einsatz im Niger als Erfolg
- Situation der Uiguren: UN-Menschenrechtskommissarin reist nach China
- Fußball-Bundesliga: Edin Terzic wird erneut Trainer von Borussia Dortmund
Das hat heute viele Leser interessiert
MEINUNG Dem Chef auf der Nase tanzen: Verteidigungsministerin Lambrecht führt gleich zwei Parteifreunde vor: Innenressort-Chefin Faeser und Olaf Scholz. Warum kann sie das? Zum Artikel
Türen, Lichter und Zylinder auf dem Mars: Ein jüngst auf dem Mars fotografierter mysteriöser Eingang ist nur eines von vielen erstaunlichen Bildern vom Roten Planeten. Auf intelligentes Leben deutet keines von ihnen hin - mit einer Ausnahme. Zum Artikel
EXKLUSIV Unmut über Strack-Zimmermann in der SPD-Fraktion: Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses betreibe das Geschäft der Opposition, ihre "tagtägliche Kritik" beschädige das Ansehen der eigenen Regierung, sagt der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer. Zum Artikel
Zu guter Letzt
ADAC-Fahrradreparatur: Da biste platt: Von Juni an sollen die 21 Millionen ADAC-Mitglieder in den Genuss von Pannenhilfe für ihre Fahrräder kommen. Eine Zeitenwende in Europas größtem Verkehrsclub - und gut fürs Image. Zum Artikel