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Maskenaffäre:Der Verdienstorden und die Provisionen

"Im Bundestag nichts verloren": Georg Nüßlein erhielt 2016 den Verdienstorden von Bundestagspräsident Norbert Lammert überreicht.

(Foto: Achim Melde/Deutscher Bundestag)

Georg Nüßlein und Alfred Sauter sind Träger des Bundesverdienstkreuzes. An ihren Fällen zeigt sich auch ein grundsätzliches Problem: Warum werden Abgeordnete so oft mit Orden bedacht?

Von Robert Roßmann, Berlin

Bundespräsidenten äußern sich in der Regel zurückhaltend, das liegt in der Natur ihres Amtes. Umso erstaunlicher ist die Klarheit, mit der Frank-Walter Steinmeier zur Maskenaffäre Stellung genommen hat. Er teile die Empörung darüber, "dass ausgerechnet Abgeordnete die Hand aufhielten", sagte Steinmeier. Deren Verhalten sei "schäbig", "schändlich" und "Gift für die Demokratie". Wer so handele, habe "schlicht im Bundestag nichts verloren". Steinmeier forderte die Parteien auf, schnell Konsequenzen zu ziehen. Denn: "Fehler zu benennen, ist wichtig - noch wichtiger ist es, sie zu korrigieren." Damit hat der Bundespräsident sicher recht. Aber müsste Steinmeier dann nicht auch schleunigst Entscheidungen seiner Vorgänger korrigieren?

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