Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat etwa 6000 Beschäftigte und auch jemanden, der sich um Datenschutz kümmert. Es gebe "eine Datenschutzbeauftragte", hat ein Nachrichtendienstler im NSA-Untersuchungsausschuss gesagt, "eine Dame."
Die "Dame" hat im Sommer 2013 den Horchposten Bad Aibling besucht und danach war ihr offenbar, wie einem vertraulichen dreiseitigen Vermerk des Dienstes zu entnehmen ist, ein bisschen unwohl. "Trotz entsprechender Bitte" sei sie "nicht vollumfänglich" über die Arbeit in der BND-Liegenschaft 3D30, wie Bad Aibling hausintern heißt, informiert worden. Wichtige Themen seien "ausgeklammert" worden. Sie habe den "Eindruck gewonnen", dass die Abteilung Technische Aufklärung, die für Bad Aibling zuständig ist, "willentlich oder unwillentlich wichtige Informationen zurückgehalten" habe.
Ein fachkundiger Kollege habe gesagt, die Abteilung neige dazu, "sensitive Dinge sehr kryptisch auszudrücken, beziehungsweise beschönigend zu formulieren". Von einer "absichtlichen Fehlinformation" gehe er allerdings nicht aus. Der Vermerk über die Heimsuchung durch die Datenschutzbeauftragte stammt vom 20. August 2013.
Nur sechs Tage vorher war es zu einer brisanten Entdeckung gekommen. Ein BND-Sachbearbeiter in Bad Aibling hatte herausgefunden, dass in einer aktiven Suchdatei der NSA Tausende von E-Mail-Accounts europäischer Politiker und europäischer Institutionen zu finden waren. Er hatte dann in einer Mail den Chef von 3D30 gefragt, was er mit seinem Fund machen solle, und der hatte ihm nur ein Wort zurückgeschrieben: "Löschen". Das war's.
So machen es manchmal Kinder
Den Beteuerungen und Erklärungen der BND-Spitze und des Kanzleramts zufolge sind die Oberen erst im März 2015 über den brisanten Fund in der eigenen Station informiert worden. Rätselhafter BND, rätselhafter Horchposten Bad Aibling.
Natürlich lässt sich leicht darüber spekulieren, warum es so ist, wie es angeblich ist. Vielleicht ist die Bedeutung des Vorgangs vor Ort unterschätzt worden, oder da hat einer gemeint: gelöscht ist weg. So machen es manchmal Kinder, wenn sie Verstecken spielen. Sie halten sich die Hände vors Gesicht, damit sie nicht gesehen werden.
Möglicherweise kommen bei der erst angelaufenen Aufklärung dieser Affäre noch andere Sachverhalte zum Vorschein, aber ein bisschen hat das alles schon mit dem Geist von Bad Aibling zu tun. Von "Amerikanisierung" hat ein Unterabteilungsleiter des BND in Bezug auf die Vorgänge in Bad Aibling gesprochen. Ein Kollege von ihm hat den Begriff "Stockholm" verwendet, um die Lage zu erklären. Der Begriff meint in diesem Zusammenhang, dass der eine vom anderen dessen Sicht übernimmt.
Die NSA war schon damals unersättlich
Bad Aibling war mal einer der wichtigsten Lauschposten der Amerikaner im Kalten Krieg. Tausende US-Geheimdienstler arbeiteten in der Anlage. Der Feind saß im Osten. Die NSA war schon damals unersättlich. Bei der Aufarbeitung der abgefangenen Unterlagen, das hat die Washington Post mal geschrieben, sei so viel Papier produziert worden, dass es "selbst der liebe Gott nicht durchsehen und verarbeiten könnte, wenn er nicht bereits wüsste, was der Russe vorhat".
Der BND war seit 1988 in Bad Aibling vertreten. 2004 gaben die Amerikaner das Gelände der Stadt zurück. Es gab eine Parade durch die Innenstadt. Feierlich wurde das Areal in die Obhut der Deutschen übergeben. Eine kleine Gruppe der NSA blieb. In dem Organigramm des BND tauchte ein neues Sachgebiet auf: BND und NSA gründeten eine Arbeitsgruppe zur gemeinsamen technischen Aufklärung namens JSA, das ist die Abkürzung für Joint SIGINT Activity, auf deutsch: gemeinsame elektronische Aufklärung. Daneben gab es noch das Joint Analysis Center, JAC abgekürzt, das die abgefangenen Signale gemeinsam auswertete.
Die Rollen schienen klar verteilt zu sein. Hausherren waren die Deutschen. Am Standort Bad Aibling hat der BND etwa 120 Mitarbeiter. Nicht einmal zehn hat dort die NSA. Die Gruppen JSA und JAC wurden vor ein paar Jahren aufgelöst. Aber die NSA blieb. Die Geheimdienstler arbeiten auf dem Gelände in einem fensterlosen Gebäude, das "Blechdose" genannt wird. Wenn BND-Mitarbeiter reinwollen, müssen sie an der Tür klingeln. Das gehört sich so.