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Coronavirus:"Direkter Zugang" zu Schutzkleidung aus China

Merkel in China

Direkter Draht: Bundeskanzlerin Angela Merkel und der chinesische Präsident Xi Jinping, hier 2018 in Peking.

(Foto: Michael Kappeler/dpa)
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel hat durch ein Gespräch mit Chinas Präsident Xi erreicht, dass Deutschland umfassend mit Schutzkleidung beliefert wird.
  • Das geht aus einem Papier des Bundesgesundheitsministeriums an den Bundestag hervor.
  • Es sei ein direkter Zugang zu einem staatlichen chinesischen Lieferanten hergestellt worden, der ein "höheres Maß an Qualität und Liefersicherheit" verspricht.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Corona-Krise im Gespräch mit Chinas Staatspräsident Xi Jinping die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Deutschland einen direkten Zugang zu einem staatlichen chinesischen Produzenten von Schutzkleidung bekommt. Das geht aus einem Papier hervor, mit dem das Bundesgesundheitsministerium den Bundestag über die Beschaffung von Schutzkleidung informiert hat. In Deutschland herrscht eklatanter Mangel vor allem an Masken, die Ärzte und Pfleger davor bewahren sollen, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Pflegedienste haben deshalb sogar schon Handwerker gebeten, Staubmasken zu spenden.

In dem Papier für den Bundestag heißt es, nach einem Gespräch von Merkel mit Xi und darauf aufbauenden Gesprächen zwischen dem chinesischen Handelsministerium und dem Bundesgesundheitsministerium habe Anfang April ein "direkter Zugang zu einem staatlichen Produzenten (MOHECO) hergestellt" werden können. Moheco verspreche ein "höheres Maß an Qualität und Liefersicherheit". Mit gegenwärtig nicht genutzten Passagierflugzeugen der Lufthansa werde zudem eine "Luftbrücke" zwischen China und Deutschland eingerichtet, um die Masken zu transportieren.

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Nach Informationen aus Peking hat die chinesische Regierung eine Liste von staatlichen Herstellern erstellt, die erstens hohe Produktions-Kapazitäten haben, zweitens gute Qualität abliefern und ihre Ware drittens zu bezahlbaren Preisen anbieten. Wer bei diesen Unternehmen einkaufen darf, darüber entscheidet der chinesische Staat. Koordiniert wird das von den zuständigen Behörden in Peking. Es existiert in China inzwischen eine Art Hotline für Botschafter und Regierungen, die weltweit genutzt wird.

Was die Bundesregierung alles unternimmt, wird in dem Papier des Gesundheitsministeriums für den Bundestag im Detail beschrieben. Darin heißt es, vor allem die Beschaffung "vor Ort" in China zeige kurzfristig Wirkung. Dies erlaube den Zugriff auf sehr große Kapazitäten der etwa 1000 Hersteller, die in der Lage seien, normgerechte Ware herzustellen. Es herrsche eine starke Konkurrenz durch andere Staaten und große internationale Käufer aus Wirtschaft und Handel. Die Hersteller von Schutzkleidung verlangten sehr schnelle Kaufentscheidungen und Vorauszahlungen, mit einem entsprechenden Ausfallrisiko. Die Qualitätsprüfungen seien eingeschränkt, die Preisspanne sei hoch.

Das Bundesgesundheitsministerium hat nach eigenen Angaben den TÜV Nord beauftragt, die Ware bei Anlieferung in China quantitativ und qualitativ (Stichproben) zu überprüfen. Außerdem soll der TÜV Nord stichprobenartig überwachen, ob die Ware in Deutschland vollständig und richtig ausgeliefert wird. Zusätzlich gebe es Zollkontrollen in enger Abstimmung mit den für die Prüfung der Produktsicherheit zuständigen Behörden der Bundesländer. Dazu hätten sowohl der Zoll auf Bundesseite als auch die Bundesländer zentrale Ansprechpartner benannt.

© SZ.de/kit
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