Neue Bundesregierung:Wie mächtig ist der Klimacheck?

Lesezeit: 3 min

Straßenbaustelle auf der A9 zwischen München Nord und Garching, 2014

Die Grünen wollen mit dem Klimacheck in Zukunft Gesetze verhindern, wenn sie zu einem zu hohen Ausstoß von Treibhausgasen führen. Das dürfte sich auf den Straßenbau auswirken - wenn es funktioniert.

(Foto: Catherina Hess)

Die Grünen hoffen, in der Ampelkoalition mit dem Klimacheck Gesetze blockieren zu können. In Österreich setzt die Regierung das Instrument schon ein.

Von Thomas Hummel

Für alle, die sich entschiedenen Klimaschutz wünschen, ist ein Traum wahr geworden. Die zuständige Bundesministerin hat den Plan für den Neubau einer Autobahn gestoppt. Zwei weitere Schnellstraßen werden ebenso wenig kommen. Sie sagte: "Ich habe nicht vor, in 30 Jahren zu sagen: Es tut mir leid, mir hat im entscheidenden Moment der Mut gefehlt." Leonore Gewessler, das ist in der vergangenen Woche inmitten der Turbulenzen im politischen Österreich fast untergegangen, brachte den Mut auf für eine bislang einmalige Entscheidung.

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