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41 Jahre nach Ende des Vietnamkriegs:Obama hebt Waffenembargo gegen Vietnam auf

Barack Obama, Nguyen Thi Kim Ngan

US-Präsident Barack Obama mit der Vorsitzenden der Nationalversammlung von Vietnam, Nguyen Thi Kim Ngan.

(Foto: AP)
  • US-Präsident Obama hat zu Beginn seines Besuches in Vietnam das seit Jahrzehnten geltende Waffen-Embargo gegen das Land aufgehoben.
  • Obama sprach von einem Vertrauensverhältnis und militärischer Zusammenarbeit.
  • Von 1955 bis 1975 hatten die beiden Länder gegeneinander Krieg geführt.

US-Präsident Barack Obama hebt überraschend das jahrzehntelang geltende Waffenexportverbot nach Vietnam auf. Das gab er in Hanoi zu Beginn seines ersten Besuchs in dem kommunistischen Land bekannt. Auf diese Weise wollten die USA die Beziehungen zu dem ehemaligen Kriegsgegner normalisieren und die "Überreste des Kalten Krieges" beseitigen. Der vietnamesische Präsident Tran Dai Quang dankte Obama für die Aufhebung des Embargos. Teilweise hatte Washington dieses bereits 2014 aufgehoben.

Washington sieht in Vietnam 41 Jahre nach Ende des Vietnamkriegs einen wichtigen, allerdings mit Makeln behafteten Partner. Wichtig ist Vietnam etwa, weil es bei Streitigkeiten um Gebiete im Südchinesischen Meer mit China eine Rolle spielt. Obama sagte, gegenwärtig hätten beide Seiten ein Vertrauensverhältnis entwickelt. Er erwarte, dass sich auch die Zusammenarbeit der Militärs vertiefen werde.

Der Republikaner John McCain hatte sich im US-Senat für eine Lockerung des Embargos ausgesprochen. "Es gibt keinen Grund, Vietnam daran zu hindern, sein Territorium zu verteidigen. Auf See, im Land oder in der Luft", sagte McCain, der auch Vorsitzender des Militärausschusses ist. McCain war als Jagdbomberpilot 1967 in Vietnam abgeschossen und gefoltert worden.

Kritik von Menschenrechtsorganisationen

Menschenrechtsorganisationen hatten im Vorfeld eine mögliche Aufhebung des Embargos kritisiert. Man dürfe keine Waffen an eine Regierung liefern, die Grundrechte missachte, teilte Human Rights Watch mit. "Menschenrechtsaktivisten werden verfolgt und gefoltert. Die freie Meinungsäußerung wird mit Füßen getreten."

Obama betonte in Hanoi, dass es weiter Meinungsverschiedenheiten über Menschenrechte gebe. Die USA setzten sich für Grundrechte wie Meinungs- und Religionsfreiheit ein, weil das den Wohlstand in den Ländern mehre. Er will deshalb auch Dissidenten treffen und für die Stärkung der Menschenrechte werben. Vietnam ist ein kommunistischer Einparteienstaat. Derzeit sind etwa 100 politische Gefangene registriert.

Von 1955 bis 1975 führten die USA Krieg gegen Vietnam. Dabei kamen 58 000 US-Soldaten und etwa drei Millionen Vietnamesen ums Leben.

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