Urteile - Erfurt:Tiefensee erleichtert nach Entscheidung zu EU-Corona-Hilfe

Deutschland
Wolfgang Tiefensee (SPD) bei einer Pressekonferenz. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Erfurt (dpa/th) - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat sich nach der Freigabe europäischer Corona-Hilfen durch das Bundesverfassungsgericht erleichtert gezeigt. Damit erhalte Thüringen unter anderem knapp 94 Millionen Euro, die vom Land direkt für die Förderung von Forschung und Investitionen bereitgestellt würden, erklärte der SPD-Politiker am Mittwoch. Das Verfassungsgericht hatte den Eilantrag eines Kläger-Bündnisses um den früheren AfD-Vorsitzenden Bernd Lucke gegen die Corona-Hilfen im Umfang von 750 Milliarden Euro abgewiesen.

"Die Ablehnung des Eilantrags ist Rückenwind für eine schnelle wirtschaftliche Erholung nach der Krise", erklärte Tiefensee. Thüringen werde von dem EU-Konjunkturprogramm erheblich profitieren.

© dpa-infocom, dpa:210421-99-297148/2

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