Potsdam (dpa/bb) - Aus Brandenburg sind bis Ende Mai dieses Jahres 27 ausreisepflichtige Ausländer in ihre Herkunftsländer oder aufnahmewillige Drittstaaten abgeschoben worden. Darüber hinaus wurden 13 Menschen nach dem Dublin-Verfahren in das EU-Land ausgewiesen, in dem sie einen Asylantrag gestellt hatten, teilte das Innenministerium in Potsdam auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) mit.
22 Ausreisen wurden von einer speziellen Gruppe im Innenministerium abgewickelt, der Task Force "Abschiebung Straftäter". In drei Fällen erfolgte die Ausreise freiwillig. Einige Ausländer hatten zuvor Haftstrafen in anderen Bundesländern verbüßt. Alle Straftäter waren Männer im Alter von 21 bis 60 Jahren.
Bis auf zwei Männer aus dem Libanon und aus Vietnam kamen alle anderen aus Osteuropa. Die größte Gruppe von vier Ausländern waren Litauer. Jeweils drei stammten aus Rumänien und Georgien. Alle ausreisepflichtigen Straftäter wurden in ihre Herkunftsländer abgeschoben.
Die Bildung der Task Force hatte der Landtag im August 2020 beschlossen, vor allem um ausreisepflichtige straffällige inhaftierte Ausländer beschleunigt vor anderen Rückführungen auszuweisen.
Im vergangenen Jahr hatte die Task Force insgesamt 52 Fälle bearbeitet - Abschiebungen, freiwillige Ausreisen und Dublin-Überstellungen. Dabei wurde der Aufenthalt von acht Intensivtätern und 44 Inhaftierten beendet. Von den acht Intensivtätern reisten drei freiwillig aus, fünf wurden abgeschoben. Von den 44 Haftfällen reisten zwei Ausländer freiwillig aus, drei befanden sich vor ihrer Abschiebung in Auslieferungshaft.
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