München:Zollbetrug mit Solarmodulen: Weitere Firmen im Visier

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Nürnberg (dpa/lby) - In den Sog der Ermittlungen gegen ein Nürnberger Unternehmen wegen Zollbetrugs bei der Einfuhr chinesischer Solarmodule sind jetzt auch Lieferanten und Betreiber zahlreicher deutscher Solarparks geraten. Bei einer bundesweiten Razzia hätten Beamte elf Tatverdächtige festgenommen, die mit 35 im Verdacht stehenden Firmen verflochten seien, teilte das Zollfahndungsamt München am Donnerstag mit.

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Nürnberg (dpa/lby) - In den Sog der Ermittlungen gegen ein Nürnberger Unternehmen wegen Zollbetrugs bei der Einfuhr chinesischer Solarmodule sind jetzt auch Lieferanten und Betreiber zahlreicher deutscher Solarparks geraten. Bei einer bundesweiten Razzia hätten Beamte elf Tatverdächtige festgenommen, die mit 35 im Verdacht stehenden Firmen verflochten seien, teilte das Zollfahndungsamt München am Donnerstag mit.

Bei der Razzia seien am Dienstag 21 Wohn- und Geschäftsräume durchsucht worden, berichtete Behördensprecher Christian Schüttenkopf. An der Aktion waren 170 Zollfahnder beteiligt. Die Ermittler hätten sich dabei auf Unterlagen und Computerdaten gestützt, auf die sie bei einer Razzia im Oktober 2017 bei dem verdächtigten Nürnberger Unternehmen gestoßen seien.

Die Nürnberger Firma steht im Verdacht, bei der Einfuhr von Solarmodulen aus China Zölle in Höhe von mehr als 30 Millionen Euro hinterzogen zu haben. Die Abnehmer der chinesischen Solarmodule seien daran mit etwa fünf Millionen Euro beteiligt, erläuterte Schüttenkopf.

Im Zusammenhang mit den Durchsuchungen vom vergangenen Herbst hatten Zollfahnder bereits sechs Verdächtige festgenommen. Sie sollen beim Import der Solarmodule Zahlungsströme verschleiert haben, um die Antidumping- und Ausgleichszölle der EU zu umgehen. Diese sollen chinesische Billigimporte zum Schutz der europäischen Wirtschaft unterbinden. Von den sechs seien inzwischen noch zwei in Untersuchungshaft.

Zum Kreis der Verdächtigen gehört auch der vorläufig des Amtes enthobene stellvertretende Landrat des Landkreises Erlangen-Höchstadt, Christian Pech. Der Kommunalpolitiker, der die Vorwürfe bestreitet, war bereits im November wieder aus der Haft entlassen worden.

Den ins Visier der Ermittler geratenen Solarparkbetreibern und Lieferanten werfen die Zollfahnder Steuerhehlerei vor. Es gebe Hinweise, dass die Firmenchefs indirekt in die mutmaßlichen Steuerbetrügereien des Nürnberger Unternehmens involviert gewesen seien. „Nach unseren Erkenntnissen wussten die Firmen davon oder hätten zumindest davon wissen können“, erläuterte Behördensprecher Schüttenkopf den Stand der Ermittlungen.

Einer der Schwerpunkte der jüngsten Ermittlungen lag nach Angaben der Zollfahnder in Bayern: Durchsucht hätten Beamte unter anderem Firmen und Privatwohnungen in Parsberg (Landkreis Neumarkt), Poppenricht (Landkreis Amberg-Sulzbach), Geslau (Landkreis Ansbach) und dem oberfränkischen Kulmbach. Die Verdächtigen hätten von dem „Geschäftsmodell“ dadurch profitiert, dass sie von ihrem Nürnberger Lieferanten zweifelhafte Rückzahlungen erhielten.

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