Landtagswahl in Bayern:Die Grünen behalten das Direktmandat in München-Moosach

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  • Gewinner des Direktmandats für München-Moosach bleibt der Grüne Benjamin Adjei, wie heute morgen bekannt gegeben wurde.
  • Nach zahlreichen Pannen hatte der Stimmkreisausschuss für eine Neuauszählung votiert.
  • Auch bei der Briefwahl kam es zu Unregelmäßigkeiten.

Von Magdalena Latz und Kassian Stroh

Benjamin Adjei (Grüne) bleibt der Gewinner des Direktmandats in Moosach. Das ist das Ergebnis der Neuauszählung, das der Stimmkreisausschuss am Freitagmorgen bekannt gegeben hat. Demnach erhielt Adjei 17 572 Stimmen. Mechthilde Wittmann von der CSU dagegen nur 17 509 Stimmen und zieht damit nicht in den Landtag ein.

Die Erststimmen der Landtagswahl in Moosach neu auszuzählen, hatte der dafür zuständige Stimmkreisausschuss am Dienstag beschlossen. Konkrete Hinweise auf Fehler in der offiziellen Endabrechnung hatten nicht vorgelegen. Dennoch sei es bei der Entscheidung für eine Neuauszählung darum gegangen, angesichts des knappen Ergebnisses "jeden Zweifel an einer ordnungsgemäßen Ergebnisfeststellung durch das Wahlamt auszuräumen", wie der Münchner Wahlleiter und Chef des Kreisverwaltungsreferats (KVR) Thomas Böhle erklärte.

Der Direktkandidat der Grünen, Benjamin Adjei, in Moosach hatte nach der ersten Auszählung mit nur 87 Stimmen Vorsprung gegen Mechthilde Wittmann von der CSU gewonnen. Nach der erneuten Auszählung liegt die Differenz zwischen den Kandidaten bei nur noch 63 Stimmen. Böhle sprach von "marginalen Korrekturen", die angesichts von mehr als 67 000 Stimmzetteln völlig üblich seien.

Beim Nachzählen habe sich gezeigt, dass die Wahlunterlagen und der Zustand der Urnen den Vorgaben entsprachen. "Von Chaos ist nicht zu sehen", sagte Böhle. Der Grünen-Politiker Adjei hatte schon vor der zweiten Auszählung Vertrauen in die Wahllokale. Er sieht die Möglichkeit, eine Neuauszählung vorzunehmen, wenn Zweifel aufkommen, jedoch als gutes Zeichen einer Demokratie. Wittmann wollte das Ergebnis nicht weiter kommentieren und ließ lediglich schriftlich wissen, die Bürger ihres Stimmkreises hätten "entschieden, wer ihre schwierigen Problemfelder am erfolgreichsten bewältigen" könne. Sie sei den KVR-Mitarbeitern aber dankbar, "dass sie den mühsamen Prozess der Nachzählung auf sich genommen haben".

Wittmann hatte bereits direkt nach der Landtagswahl beantragt, die Stimmen neu auszuzählen. Das hatte der Stimmkreisausschuss vergangene Woche aber erst noch abgelehnt. In den Tagen darauf kamen jedoch immer mehr Berichte über Probleme bei der Aufzählung auf, die unter anderem die Computertechnik betrafen. Außerdem wurde bekannt, dass in 41 der knapp 900 Wahllokale geschätzte Ergebnisse für die Schnellmeldungen an den Landeswahlleiter geschickt worden waren. Der Stimmkreisausschuss entschied sich daraufhin um. Die Stimmen wurden deshalb am Mittwoch und Donnerstag von den Mitarbeitern des Kreisverwaltungsreferats nochmals überprüft.

In den vergangenen Tagen wurde außerdem eine weitere Panne bei der Landtagswahl bekannt: Laut CSU sollen die Briefkästen am KVR, in denen die Wähler ihre Briefwahlunterlagen einwerfen konnten, so überfüllt gewesen sein, dass die Bürger ihre Unterlagen auf den Briefkästen ablegten. Von Seiten des KVR wurde bestätigt, dass die Leerung am Wahlwochenende nicht ausreichend gewesen sei. "Es spricht aber nichts dafür, dass Briefe verloren gingen", so Böhle.

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