Plebiszite:Bürgerentscheide taugen nicht für die Bundespolitik, aber...

Lesezeit: 2 min

Rechter Propagandaumzug in der Weimarer Republik für den Volksentscheid gegen den Young-Plan, ein internationales Abkommen über deutsche Reparationsverpflichtungen. Der Volksentscheid im Dezember 1929 scheiterte jedoch mit nur 5,8 Millionen Ja-Stimmen, nicht mehr Stimmen, als die Deutschnationalen, die NSDAP und der Völkische Nationale Block zuvor zusammen erhalten hatten. (Foto: Scherl/SZ Photo)

Zum Beispiel jetzt in Greifswald: Bürgerinnen und Bürger stimmen über Flüchtlingsunterkünfte ab. Und es fragt sich, wie viel direkte Demokratie guttut.

Kommentar von Johan Schloemann

In Obersulm, einem schönen Städtchen zwischen Weinbergen bei Heilbronn, hat der Stadtrat kürzlich ein Bürgerbegehren gegen eine Flüchtlingsunterkunft für unzulässig erklärt. Mit der Begründung, es sei nun einmal Pflichtaufgabe der Kommunen, Geflüchtete unterzubringen. In Greifswald hingegen, einer ebenfalls schönen Küsten- und Universitätsstadt im Norden, wird an diesem Sonntag ein Bürgerentscheid abgehalten - und zwar darüber, ob städtische Flächen für neue Container-Unterkünfte verpachtet werden dürfen.

Zur SZ-Startseite

SZ PlusAlternative für Deutschland
:Empörung und Erfolg

Die AfD wird immer radikaler, beobachten Verfassungsschützer und ziehen die Schlinge um die Partei enger. Doch die verkauft sich als Opfer politischer Kampagnen - und verweist auf wachsenden Zulauf.

Von Christoph Koopmann und Roland Preuß

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: