Unter keiner Sozialreform hat die SPD, die sich immer als Schutzpatronin des Sozialstaates sieht, so gelitten wie unter den sogenannten Hartz-Reformen, die unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder 2005 in Kraft traten. Unzählige Wähler und Mitglieder kehrten den Sozialdemokraten deswegen die Rücken, der Protest gegen das Hartz-System war einer der Treibsätze für die Entstehung der Linkspartei. Als vor gut einem Jahr das Bürgergeld Hartz IV ablöste, schien für die SPD ein altes Trauma endlich überwunden. Jetzt will die Union, die das Bürgergeld-Gesetz mitbeschlossen und dabei die Ampel zu vielen Zugeständnissen gezwungen hatte, die alte Wunde wieder aufreißen. Auch der Name soll weg und durch "Neue Grundsicherung" ersetzt werden.
"Hart aber fair":"Der sagt, ich bin faul"
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Laut Philipp Amthor gibt es kein "Recht auf Faulheit", die CDU will "Totalverweigerern" deshalb das Bürgergeld streichen. Bei "Hart aber fair" hält ein Betroffener gegen diese Mär von den faulen Arbeitslosen.
Von Peter Fahrenholz
Ist gleich der Sozialstaat in Gefahr, wenn laut Jobcenter 0,3 Prozent nicht arbeiten wollen? "Maischberger" mit Dieter Nuhr und einer fantastischen Moderatorin.
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