Krankenhausgesellschaft sieht Personal-Impfpflicht kritisch

Potsdam (dpa/bb) - Die seit Mitte März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht in Brandenburg sieht die Landeskrankenhausgesellschaft derzeit kritisch. Diese Maßnahme sei als erster Baustein für eine allgemeine Impfpflicht gedacht gewesen, die nun absehbar für die nächsten Monate nicht komme, sagte Geschäftsführer Michael Jacob der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Zudem sei das Ziel der berufsbezogenen Impfpflicht, Patienten und Besucher in Kliniken zu schützen, nicht mehr klar. Jacob wies darauf hin, dass auch Geimpfte Virusträger sein könnten. „Vor diesem Hintergrund muss man die Frage stellen, ob die Maßnahme noch sinnvoll ist.“ Überdies unterlägen Besucher und Patienten keiner Impfpflicht mehr. Zunächst hatte die „Märkische Oderzeitung“ berichtet.

Nach einer Übergangsfrist müssen Einrichtungen ab Mitte Mai Tätigkeits- und Betretungsverbote für Personal ohne Impfnachweis aussprechen. Den Gesundheitsämtern in Brandenburg wurden bisher rund 2000 Beschäftigte ohne gültigen Impfstatus gemeldet, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte. Das entspreche einem Anteil von 6,39 Prozent. Das Ressort geht von 32 190 Beschäftigten in Brandenburger Krankenhäusern aus. Bisher wurden dem Ministerium zufolge keine Betätigungs- und Betretungsverbote ausgesprochen.

Sollten Beschäftigte ohne einen Impfnachweis mit Arbeits- oder Betretungsverboten belegt werden, kämen auf die Krankenhäuser erhebliche Probleme zu, sagte Jacob. Die Corona-Lage in den Kliniken sei weiter angespannt. Personalausfälle führten zu Engpässen, vor allem bei Personal in technischen Bereichen wie etwa der Radiologie, führte er als Beispiel an.

Zudem seien die Gesundheitsämter in ihrer Überprüfungsfunktion überlastet, auch wegen der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine. Sie müssten bei den Beschäftigten ohne Impfnachweis Einzelfallbewertungen vornehmen.

Jacob sieht noch ein anderes Problem. Viele Menschen, die jetzt infiziert seien, hätten dann einen Genesenenstatus, der nach drei Monaten wegfalle. So könnte es noch mal eine zweite Welle an Mitarbeitenden geben, die keinen Impfnachweis haben.