Kurz nach dem Absturz der SPD auf nur noch 9,7 Prozent bei den Landtagswahlen wurde in der Partei eine Karikatur herumgeschickt. Sie zeigt das zerrüttete Haus der SPD, zersplitterte Fenster, eingestürzte Mauern. Darin sitzen Andrea Nahles und Olaf Scholz, die Hände vor sich auf einem Tisch gefaltet, über ihnen eine Sprechblase: "Wir müssen das jetzt erstmal in aller Ruhe gründlich analysieren."
Wenn die Bundes-SPD in der Ruine eines Einfamilienhauses wohnt, sitzt SPD-Landeschefin Natascha Kohnen mittlerweile nur noch in einer kleinen Hütte, in die es von allen Seiten hineinpfeift. In der Sprechblase über ihr könnte stehen: "Alles wird sich ändern und alles bleibt wie es ist."
Die Grande Dame der SPD wirft der bayerischen Landeschefin vor, zu still gewesen zu sein. Nun soll es auch um deren Zukunft gehen. Verschiedene Szenarien kursieren.
Schon am Wahlabend wurde vereinzelt Kohnens Rücktritt gefordert, jetzt kommt sie ihren Kritikern entgegen: Sie will Landesvorsitzende bleiben, stellt sich aber schon im Januar bei vorgezogenen Vorstandswahlen den Delegierten eines Parteitags und nicht wie geplant im Mai. In der letzten Woche hätten sie "sehr, sehr viele Anrufe und Anschreiben erreicht" mit dem Inhalt "Wir unterstützen dich", sagte Kohnen am Sonntag. Deshalb werde sie wieder antreten.
Auch Generalsekretär Uli Grötsch sagte, er möchte "selbstverständlich Generalsekretär bleiben." Der politischen Verantwortung, die auch er für den Wahlkampf trage, will er sich stellen. Das Wahlergebnis müsse nun "Schritt für Schritt" aufgearbeitet werden, sagte Kohnen: "Es liegt echt ein harter Weg vor uns." Mit nur noch der Hälfte der Stimmen sei die Betreuung der Ortsvereine eine unglaubliche Herausforderung.
Der mit vier Gegenstimmen beschlossene vorgezogene Parteitag muss nicht automatisch als ein Vertrauensentzug für Kohnen gewertet werden. Es kann ihr sogar nutzen, da sie Zeit gewonnen hat, um für sich zu werben, und die Empörung über das schlechte Wahlergebnis in den nächsten Monaten wohl eher abklingt als wächst. Im Vorstand, in dem sie viele unterstützen, gab es laut Teilnehmern wenig Angriffe gegen sie. "Es hilft uns nichts, die Verantwortlichen zu wechseln wie Socken", sagte Florian Ritter, Bezirkschef von Oberbayern, schon vor der Sitzung.
Kohnens Befürworter loben ihre verbindliche Art, die Partei einzubeziehen. Ihre klare Haltung im Fall Maaßen hat ihr viel Zuspruch eingebracht. Viele weisen wie Kohnen der Bundes-SPD und der großen Koalition eine Mitschuld am schlechten Wahlergebnis zu. Im Vorstand soll es eine Mehrheit dafür geben, die große Koalition zu verlassen. Nach der bevorstehenden Landtagswahl in Hessen soll das Thema auf die Tagesordnung gesetzt werden.
Keiner der erfolgreichen SPD-OBs zeigt Ambitionen
Bei einigen von Kohnens Kritikern wird ihr Schritt als Entgegenkommen gewertet, anderen geht er nicht weit genug. "Ich bin und bleibe fassungslos, dass die Halbierung einer Partei keine Konsequenzen nahelegt, sondern mit einem verzweifelten rechthaberischen Weiter so beantwortet wird", sagte der ehemalige Münchner Oberbürgermeister Christian Ude der SZ. Ob Kohnen auch weiterhin an der Spitze der SPD steht, ist auch eine Frage der Alternativen. Keiner der erfolgreichen SPD-Oberbürgermeister in München oder Nürnberg, auf die manche immer wieder hoffen, zeigt Ambitionen.
Zuletzt wurde gemunkelt, der Nürnberger Landtagsabgeordnete Arif Taşdelen könnte Interesse anmelden. In der Vorstandssitzung aber kündigte er keine Gegenkandidatur an. Kurz bevor der Vorstand zusammentrat, hagelte es für Kohnen Kritik von der ehemaligen Landeschefin Renate Schmidt. Sie forderte sie und die Partei zur Selbstkritik auf. Es wäre zu einfach, die Schuld nur in Berlin zu suchen. Wenn Kohnen Bereitschaft zur Veränderung zeige, könne sie selbstverständlich Landeschefin bleiben.
Ob sie selbst Fehler gemacht habe? Auch das wurde Kohnen am Sonntag gefragt. Sie sprach von dem ungünstigen Spagat, in Bayern Opposition zu sein und in Berlin mitzuregieren und der schwierigen Situation der SPD in ganz Deutschland, nicht nur in Bayern. Die Analyse zeige aber: In Bayern habe man die richtigen Themen gesetzt.
