Kultusminister Michael Piazolo (FW) rechnet für das laufende Schuljahr nicht mit einer Durchsetzung der Schulpflicht für ukrainische Kinder und Jugendliche. Was die geltende Drei-Monatsfrist angehe, so sei hier der Blick "wirklich sehr stark auf das nächste Schuljahr" gerichtet, sagte der Freie-Wähler-Politiker am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. "Wenn jemand schon jetzt zu uns kommt, wird er aber auch schon aufgenommen."
Laut Piazolo kommen derzeit täglich 500 zusätzliche Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine an die bayerischen Schulen, in Summe seien dies seit Anfang März bereits mehr als 22 000. "In den letzten knapp zwei Monaten hat sich die Zahl der Schülerinnen und Schüler verdreifacht, die an unseren Schulen angekommen sind", sagte er. "Wir gehen davon aus, dass das noch deutlich mehr werden." Weiterhin sei die Verteilung sehr unterschiedlich, in Ballungszentren gebe es viel mehr Ukrainer als im ländlichen Raum.
Rund die Hälfte der Schüler, die jetzt an den Schulen seien, seien in den pädagogischen Willkommensgruppen, aber etwas über 30 Prozent auch schon in den Regelklassen. Um möglichst viele Schüler in den Regelklassen unterzubringen, liege der Fokus nun auf der Vermittlung von Deutsch-Kenntnissen. Zudem solle es viele Beratungsangebote über die Schulformen und Abschlüsse geben. "Wir haben bis zum Schuljahresende erst mal fünf Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um das entsprechend finanziell zu unterstützen", sagte Piazolo. Da unklar sei, wie lange der Krieg noch andauert, müsse dies auch die Finanzierung berücksichtigen.
Nach Angaben von Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) sind inzwischen 144 213 Ukrainer in Bayern von der Polizei registriert (Stand Montag). Damit hielten sich mehr als 35 Prozent der bundesweit registrierten (402 651) Kriegsflüchtlinge in Bayern auf. Es sei nach wie vor ein dynamisches Fluchtgeschehen festzustellen, betonte Herrmann, täglich würden 700 bis 1000 Menschen in Bayern ankommen. Dennoch sei die Unterbringung aber unproblematisch: 40 451 seien derzeit in einer staatlichen Unterkunft, es stünden noch rund 27 800 Plätze zur Verfügung.