Erst einmal war das Mikro stumm. Markus Blume schaute, drückte, doch es rührte sich nichts. Es dauerte ein Weilchen, bis der neue Minister für Wissenschaft und Kultur seinen großen Bogen von solo-selbständigen Künstlern zum Hightech-Land Bayern spannen konnte. Der ehemalige Eiskunstläufer und CSU-Generalsekretär kennt sich aus mit rutschigem Untergrund. Doch selbst für den Nachfolger von Bernd Sibler (CSU) ist es kein einfaches Terrain, das er am Mittwoch im Ausschuss betrat.
Wird er aus den Hochschulen nun Hightech-Tempel schmieden? Sich wie sein Vorgänger Bernd Sibler auch mal direkt Rat bei den Kunstschaffenden holen? Welche Rolle kann die schwer gebeutelte Kultur überhaupt spielen unter einem, der geschickt wurde, die umstrittene wie verschleppte Hochschulreform durchzupeitschen?
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Vielleicht begann Blume ja gerade deshalb mit dem Bericht zur Situation der Kultur. Ein "Gefühl der Bedrückung" liege über dem Veranstaltungsbereich. Es gebe noch eine gewisse Zurückhaltung beim Publikumsinteresse, weshalb die Staatsregierung die Corona-Hilfen bis Ende Juni fortführen wolle. Dabei helfen soll auch das Neustart-Programm, mit bis zu drei Millionen Euro für freie Künstler. Ein allenfalls "halbes Aufbruchsignal", monierte sogleich die Opposition, es brauche jetzt dauerhafte Unterstützung.
Diskussionen zum milliardenschweren Sanierungsstau bei Kulturbauten kürzte Blume ab. "Sie kennen die Bedarfslisten, Sie kennen die Baulisten, das würde heute sicherlich meinen Bericht überstrapazieren", sagte Blume.
500 000 Euro für geflüchtete Künstler
Mit Blick auf den Ukraine-Krieg versprach er bis zu 500 000 Euro für geflüchtete Künstler. In der Frage, wie man nun mit russischen Branchenvertretern wie dem mittlerweile entlassenen Chef der Münchner Philharmoniker, Valery Gergiev, umgehen soll, der sich vom Angriffskrieg nicht distanzierte, bezog er klar Stellung. Er sei "gegen jede Form von Gesinnungstests". Jemand aber, der durch sein Näheverhältnis aufgefallen sei und sich jetzt nicht kritisch distanziere, müsse "mit den entsprechenden Konsequenzen leben".
Wie umgehen mit den Partnern in Russland? Es ist ein Dilemma, mit dem derzeit auch die Hochschulen hadern. Manche würden gern gleich alles kappen, die anderen wissenschaftlichen Beziehungen erhalten. Blume verteidigte den Weg der Staatsregierung, die Zusammenarbeit bei Spitzentechnologien zu beenden. Er sprach von einer "echten Zeitenwende", in der es "entscheidend" sei, souverän zu bleiben. Für geflüchtete Studierende soll nun ein Notfallfonds über eine halbe Million Euro eingerichtet werden. Außerdem sollen sie nun möglichst unbürokratisch in Bayern studieren und hier Prüfungen einfach nachholen können - Letztes beschloss der Ausschuss auf eine SPD-Initiative hin.
Die Ukraine-Krise ist für Blume nun eine weitere Baustelle neben seinem eigentlichen Auftrag, die Laptop und Laserschwert-Revolution der CSU im Freistaat noch mehr nach außen zu kehren und so bei den Landtagswahlen im kommenden Herbst zu punkten. Bei der Verkaufe lief sich der frischgebackene Minister am Mittwoch schon mal warm. Die Hightech-Agenda, mittels derer der Freistaat zu einem der weltweit wichtigsten Standorte für künstliche Intelligenz (KI) werden soll, sei "einzigartig" in Europa.
Es folgte ein Erfolgsstakkato: 2500 Dauerstellen, 3,5 Milliarden Euro, Munich Quantum Valley. Bei der Hochschulreform, die diese entsprechend wendig machen soll, müsse man nun den Knoten "durchschlagen". Für Sibler wurde genau dieser Versuch zum Himmelfahrtskommando, für Blume dürfte es kaum leichter werden. Die Interessen sind konträr, der letzte Entwurf war ein schiefes Mosaik gegengesetzter Ideologien. Doch Blume ist zum Erfolg verdammt. Bis zum Sommer, sagte er, wolle er den neuen Entwurf im Landtag haben.
