Demonstrationen in Bayern:Protest und Pandemie

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Herrmann bekräftigt Einsatzkonzept der Polizei für Demos

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will das Einsatzkonzept der Polizei bei Demonstrationen nach den großen Protestaktionen mit Tausenden Teilnehmern vom Wochenende nicht ändern. "Die Polizei hat richtig reagiert", sagte er. Die Teilnehmer seien "sehr bemüht" gewesen, "sich an die Vorgaben des Infektionsschutzes zu halten - wenngleich künftig auch bei solchen Demonstrationen die Sicherheitsabstände noch besser eingehalten werden müssen".

Nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis hatten auch in Bayern mehrere Zehntausend Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert. Allein in München zählte die Polizei rund 25 000 Menschen. Angemeldet waren nur 200 Demonstranten.

"Es war im Vorfeld der Versammlung nicht absehbar, dass die Demonstration einen so großen Zulauf bekommt", sagte Herrmann. Die Teilnehmer, die Veranstalter und die Polizei hätten sich an die Situation angepasst und versucht, "trotz der widrigen Rahmenbedingungen den infektionsschutzrechtlichen Vorgaben bestmöglich und kooperativ Rechnung zu tragen". Der Minister betonte, dass es einen großen Unterschied zu den Anti-Corona-Demonstrationen gebe. "Dort verhalten sich die Teilnehmer oft bewusst provokant, indem sie keine Maske tragen und die Sicherheitsabstände absichtlich nicht einhalten", erklärte er.

Den Veranstaltern einer solchen Demonstration auf der Münchner Theresienwiese war per Gericht aus Infektionsschutzgründen untersagt worden, dass mehr als 1000 Menschen daran teilnehmen. Der Bereich wurde abgesperrt. Bei der Veranstaltung am Samstag auf dem Münchner Königsplatz wurde sogar noch ein naher Platz für Demonstranten geöffnet. Ähnlich war die Situation auch in Nürnberg: Dort sei bei der Demonstration am Samstag sehr schnell klar gewesen, dass mehr Platz gebraucht werde, sagte ein Polizeisprecher. Statt der angemeldeten 400 Teilnehmer seien schon zu Beginn 2000 dagewesen, in der Spitze bis zu 5000. In Abstimmung mit dem Nürnberger Ordnungsamt sei deswegen die Fläche für die Teilnehmer der Kundgebung vergrößert worden.

© SZ vom 10.06.2020 / dpa - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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