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Asylpolitik in Bayern:Wer zahlt eine Abschiebung?

Wann wird jemand abgeschoben?

Unterlässt ein definitiv abgelehnter Asylbewerber die freiwillige Ausreise, droht ihm die Abschiebung. Allerdings haben auch abgelehnte Asylbewerber Chancen, in Deutschland bleiben zu dürfen - zumindest zeitlich befristet. Derzeit haben insgesamt 9576 Personen in Bayern nach Angaben des Innenministeriums den Status der Duldung.

Was ist eine Duldung?

75 000 Asylbewerber

So viele Menschen sind derzeit in Bayern untergebracht, darunter auch solche, die hier nach abgelehntem Asylantrag nur geduldet sind, beziehungsweise noch nicht abgeschoben wurden. Insgesamt wurden in diesem Jahr bis 30. Juni in Bayern 28 083 Asylanträge gestellt - darunter 25 969 Erstanträge sowie 2114 Folgeanträge als Reaktion auf abgelehnte Erstanträge. Die Anerkennungsquote für alle Herkunftsländer liegt derzeit bei 32,4 Prozent. Das heißt aber nicht zwingend, dass die anderen 67,6 Prozent der Asylbewerber keinen Asylgrund hatten: Unter ihnen befinden sich zum Beispiel auch Menschen, die bereits in anderen EU-Staaten als Asylbewerber registriert sind.

Eine Duldung erhält, wer Deutschland verlassen muss, aber nicht abgeschoben werden kann. Die Gründe, warum das nicht geschehen kann, sind vielfältig: etwa deshalb, weil es keine Möglichkeit gibt, eine Kriegsregion anzufliegen. Auch schwerwiegende medizinische Eingriffe, die im Herkunftsland nicht möglich sind, oder etwa ein bevorstehender Schulabschluss können vor der drohenden Abschiebung schützen. Und nicht zuletzt: fehlende Dokumente wie Pass oder Ausweis.

Wie viele abgelehnte Asylbewerber in Bayern wurden seit Jahresbeginn abgeschoben? Und wie viele wurden gemäß der Dublin-Verordnung in EU-Länder überstellt, in denen sie bereits als Asylbewerber registriert waren?

Von Jahresbeginn bis Mitte Juli betrug die Gesamtzahl der aus Bayern abgeschobenen Personen rund 1770, darunter 138 Dublin-Überstellungen.

Auf welchem Weg verlassen abgeschobene Asylbewerber das Land?

Abschiebungen erfolgen in der Regel per Flugzeug. 2014 etwa wurden insgesamt 621 Menschen über den Flughafen München abgeschoben. Bei Dublin-Überstellungen in europäische Nachbarstaaten kommt aber auch die Fahrt zur Grenze per Pkw oder Bus in Betracht.

Wer ist für die Abschiebung zuständig?

Zuständig sind die Ausländerbehörden - also örtliche Kreisverwaltungsbehörden oder die Bezirksregierungen als zentrale Ausländerbehörden. Beteiligt sind außerdem Beamte der Landespolizei und - bei Abschiebungen mit dem Flugzeug - die am jeweiligen Flughafen zuständige Bundespolizei.

Werden auch Kinder und Jugendliche abgeschoben?

Im Jahr 2014 wurden nach Angaben des Innenministeriums 108 Kinder und Jugendliche von Bayern aus abgeschoben. Mit einer Ausnahme sei dies im Rahmen von Familienabschiebungen geschehen.

Wer zahlt für die Abschiebung?

Für die Kosten der Abschiebung muss der Rechtslage entsprechend grundsätzlich zunächst der betroffene Ausländer haften. Doch in der Regel kommen dabei auch hohe Kosten auf die Staatskasse zu. Allein die Flugkosten werden vom Innenministerium in sechsstelliger Höhe beziffert.

© SZ vom 25.07.2015/infu

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