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Amberg:Der Fall der Amberger Mauer

Eine Straße, die auf Kosten der Anwohner erweitert werden soll, hat heftigen und kuriosen Streit entfacht. Die Idee, eine Mauer hochzuziehen, ließ der Stadtrat jetzt fallen - stattdessen werden Pflanzkübel aufgestellt.

Von Sara Maria Behbehani, Amberg

An der Garagenwand von Christoph Ewald hängt eine Mauer aus schwarzem Filz. "Neulich", sagt er, "hatte ich so eine Wut. Da bin ich losgezogen, habe schwarzen Filz gekauft und daraus eine Mauer gebaut." Sogar eine Bildunterschrift hat sein Kunstwerk bekommen: "Schwarzer Filz in Mauerform, in Klarsichtfolie verpackt und an die Wand genagelt".

Um die Mauer, die da symbolisch an seiner Wand hängt, ging es am Montag im Amberger Stadtrat. Bis 21.30 Uhr wurde gestritten und um eine Lösung gerungen. Denn die Mauer, die eine Straße in zwei Teile trennen sollte, erhitzte die Gemüter ungemein. Und das nicht mehr nur in Amberg, der Fall hat wegen seiner verzwickten Gemengelage längst überregionales Interesse geweckt. Zumindest einigte man sich im Stadtrat dann darauf, dass die Straße nicht mit einer Mauer versehen werden soll - sondern mit Pflanzkübeln.

Die Geschichte ist kleinteilig und kompliziert: In der kleinen, hundert Jahre alten Straße, der Dostlerstraße, hatte ein Investor eine Hofstelle gekauft und einen Antrag auf den Ausbau der Straße gestellt. Einen Erschließungsvertrag zu unterschreiben, in dem er sich verpflichtete, den Ausbau auf eigene Kosten voranzutreiben, lehnte er ab. Dennoch rollten bald die Bagger an und begannen, die Straße zu verbreitern. Der Plan der Stadt war, die Kosten von den Anwohnern einzutreiben. Insgesamt 225 000 Euro. Doch dann kam alles anders: Die Kosten für so ein Projekt können nur noch bis zum 1. April 2021 von den Anwohnern verlangt werden. Und auch das nur, wenn ein solches Projekt abgeschlossen ist.

Das ist in der Dostlerstraße aber nicht der Fall. Denn eine Anwohnerin weigerte sich stets, einen Teil ihres Grundstücks an die Stadt abzutreten - den hätte man aber gebraucht, um die Straße durchgehend zu erweitern. So ist der Ost-Teil der Straße nun verbreitert. Der West-Teil ist so schmal wie in all den Jahrzehnten zuvor, und die Stadt sucht nach Mitteln und Wegen, doch noch an ihr Geld zu kommen.

Die Anwohnerin, die ihren Grund nicht abtreten wollte, ist mittlerweile gestorben. Aber auch der jetzige Eigentümer will kein Teilgrundstück an die Stadt abtreten. Der Plan, ihn zu enteignen, scheiterte. Kürzlich wurden die Verhandlungen dazu abgebrochen. "Sowohl die Stadt Amberg als auch die Enteignungsbehörde haben Vorschläge gemacht, doch die Vermittlungsversuche wurden beide abgelehnt", teilt Sabine Schwab mit, die Sprecherin der Stadt Amberg. Und für ein Gerichtsverfahren bleibt keine Zeit mehr.

Nun waren die Verantwortlichen am Montag also bestrebt, eine verbesserte Lösung für die Anwohner vorzulegen. "Die Mauer soll aus den Köpfen verschwinden", sagt Schwab - und genau darauf läuft es auch hinaus: Keine Mauer, aber Blumentröge mit Warnbaken, die eine Durchfahrt für Autos verhindern. Dafür stimmte der Stadtrat mehrheitlich. "Ich bin auf 180", sagt Birgit Fruth, Fraktionsvorsitzende der SPD in Amberg und Teil der Opposition. "Wir haben so gekämpft." Aus ihrer und aus der Sicht der Anwohner vergeblich. Denn nur eine Lösung ohne Hindernis hätte eine Verbesserung für die Anwohner bedeutet. Die Stadt bestand jedoch auf der Trennung. Damit wird die erweiterte Straße an den Blumentrögen zu Ende sein, die Kosten für den ausgebauten Teil können somit von den Anwohnern verlangt werden.

Anwohner Christoph Ewald hängte eine Mauer aus schwarzem Filz an die Wand.

(Foto: privat)

Anwohner wie Christoph Ewald haben sich wochenlang dagegen gewehrt. Leserbriefe hat er geschrieben. Einen Brief an Oberbürgermeister Michael Cerny (CSU). Beim Regierungspräsidenten der Oberpfalz hat er eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister gestellt. Der Nachrichtensender NTV war schon da, auch BR, RTL und ZDF. Genutzt hat all der Trubel nichts, die Fragen bleiben offen: Wenn von Vornherein klar war, dass eine Grundstücksbesitzerin sich weigern würde, einen Teilabschnitt zu verkaufen, warum hat man dann mit dem Ausbau begonnen? Wenn es der Investor war, der den Antrag auf den Ausbau gestellt hat, warum hat man ihn nicht zur Kasse gebeten? Und warum hat man nicht vor dem Ausbau eine praktikable Lösung gesucht?

Es sind diese Fragen, die Ewald zu seinem schwarzen Filz in Mauerform brachten. Schließlich sitzt die Ehefrau des neuen Grundstücksinhabers der alten Hofstelle im Stadtrat, noch dazu im Bauausschuss. Sie gilt als Parteifreundin des Oberbürgermeisters. Dass das in irgendeiner Form mit dem Mauerbau in Verbindung stehen könnte, weist die Stadt von sich. Bei der Opposition ist man sich da nicht so sicher.

Amberger Mauer

Bei Dunkelheit hält Anwohner Christoph Ewald eine Mauer in der Straße für gefährlich.

(Foto: privat)

"Eine Baugenehmigung kann immer nur dann erteilt werden, wenn die Erschließung gesichert ist. Nicht, wenn diese noch vollkommen offen ist. Warum wurde in diesem Fall die Genehmigung erteilt, ohne dass die Erschließung gesichert war?", fragte Fruth im Stadtrat. "Ist es gerecht, wenn andere Bürger die Zeche zahlen müssen, für etwas, das sie gar nicht bestellt haben?"

Um Gerechtigkeit geht es auch anderen. OB Cerny spricht von ihr, wenn er darauf besteht, dass der Teilausbau von den Anwohnern bezahlt werden muss. Anwohner Ewald spricht von ihr, wenn er fordert, dass derjenige zahlen müsste, der den Fehler begangen hat. "Das ist nicht die Allgemeinheit, sondern Sie, der OB, mit denjenigen, die den Teilausbau beschlossen haben", schrieb er an Cerny. Die Mauer sei dann der Gipfel der angeblichen Gerechtigkeit, sagt er. Und mit der Notlösung der Kübel werde jetzt der Fehler noch mit einem größeren Fehler gekrönt.

Auch die Regierung der Oberpfalz bezog inzwischen Stellung: Bereits 2017 "hatte die Regierung der Oberpfalz explizit von einer Trennung der Dostlerstraße in zwei Abschnitte abgeraten." Eine Ausnahme hatte Ewald als Trennung in seinen Leserbriefen vorgeschlagen, die alle Anwohner hätten akzeptieren können: Eine befahrbare Luftmauer, die gut zu dem in Amberg tatsächlich existierenden Luftmuseum passen würde. Auf eine Luftnummer im Stadtrat hatte er gehofft. Aber jetzt kommt sie doch, die Mauer, die keine sein soll.

© SZ vom 28.10.2020/kafe

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