Posse in der Oberpfalz:Die Amberger Mauer

Posse in der Oberpfalz: Die Anwohner in der Dostlerstraße, wie Christoph Ewald (rechts), versuchen sich gegen den geplanten Mauerbau mitten in ihrer Straße zu wehren.

Die Anwohner in der Dostlerstraße, wie Christoph Ewald (rechts), versuchen sich gegen den geplanten Mauerbau mitten in ihrer Straße zu wehren.

(Foto: Privat)

Eine kleine Straße soll erweitert werden, die Anwohner sollen zahlen. Doch der Ausbau stockt, weil ein Grundstück fehlt. Nun soll eine Mauer das erschlossene Stück Weg beenden - und die Menschen in der Dostlerstraße fortan in Ost und West trennen.

Von Sara Maria Behbehani, Amberg

Nein, von einer Mauer wird im Rathaus der Stadt Amberg nicht gesprochen, das sei eine Trennlinie. Mauer, das sagen die Menschen in der Dostlerstraße, denn eine solche soll sie künftig teilen. In Ost und West. Ein Witz, passend zum 30. Jubiläum der Deutschen Einheit? Nein, Wirklichkeit in der Oberpfalz.

Hundert Jahre alt ist die Dostlerstraße. Dass sie verbreitert werden soll, beschloss die Stadt im Jahr 2017. Denn ein Investor hatte eine alte Hofstelle gekauft, der Grund sollte bebaut werden und die Straße deswegen erschlossen und verbreitert. Die Bagger rollten an und begannen mit der Arbeit. Mit einer Einschränkung allerdings: Die Besitzerin eines anliegenden Grundstücks hatte sich stets geweigert, der Stadt einen Teil ihres Bodens abzutreten. Ohne das Stück allerdings konnte der Weg nicht durchgehend ausgebaut werden. Und so ist der Ost-Teil der Straße nun verbreitert. Der West-Teil ist so schmal wie in all den Jahrzehnten zuvor.

Deswegen soll nun die Mauer her. Wieso? Nun ja, des Geldes wegen. Denn die Kosten für die Verbreiterung will sich die Stadt von den Anwohnern holen, insgesamt geht es um 225 000 Euro. Das sieht die Gesetzeslage auch so vor, allerdings erst, wenn so ein Straßenbauprojekt abgeschlossen ist - und das nur noch bis zum 1. April 2021. Von diesem Stichtag an dürfen die Kosten solcher Projekte gar nicht mehr auf die Anwohner umgelegt werden. Es pressiert also in Amberg.

Man hätte schon zu Beginn der Arbeiten gewusst, dass eine Frau nichts abtreten würde von ihrem Grundstück, teilt die städtische Pressesprecherin Susanne Schwab mit. Dennoch ging der Ausbau los, denn man habe sich auf eine zweite Möglichkeit verlassen. Jene nämlich, die Anwohner über die sogenannten Straßenausbaubeiträge an den Kosten zu beteiligen. Das wären dann nur 80 Prozent der Kosten gewesen, statt 90 Prozent, aber immerhin. Doch dieser Weg wurde 2018 von der Staatsregierung auf Drängen der Freien Wähler gekippt, diese ziehen seither als die Abschaffer der "Strabs" durch die Lande.

Stadt stellt Antrag auf Enteignung

Will die Stadt also zu ihrem Geld kommen, muss die Straße bis zum 1. April 2021 fertiggestellt werden. Dafür gibt es wiederum zwei Möglichkeiten: Die erste ist eine Enteignung, um an das fehlende Grundstück zu kommen. Den Antrag darauf stellte die Stadt schon zu Beginn dieses Jahres. Dann kam Corona. Die Bearbeitung zog sich. Man beschloss daher vorsorglich Option zwei: Eine optische Trennlinie, von der Sprecherin Schwab betont, dass es keine Mauer sein wird. Vielmehr ein Zaun oder eine Begrünung mit einem Durchgang für Fußgänger und Fahrradfahrer. "Etwas, bei dem optisch erkennbar ist, dass die Erschließung hier abgeschlossen ist."

Ob man es nun Mauer, Zaun oder Begrünung nennt, die Straße wäre in der Breite durchtrennt. Dann gäbe es vielleicht die Dostlerstraße-A und die Dostlerstraße-B und weil der Ausbau der Dostlerstraße-A dann abgeschlossen wäre, müssten die Anwohner zahlen. Eine Teilung in Ost und West. Besiegelt durch, nun ja, eine Mauer.

Die schmale Durchgangsstraße würde dann zur doppelten Sackgasse. Wer hineinführe, müsste rückwärts wieder hinausfahren. Und derjenige, der das Pech hat, direkt neben der geplanten Trennlinie oder Mauer zu wohnen, müsste fortan schauen, wie er sein Auto noch aus der Einfahrt bewegen kann, ohne gegen das wie auch immer geartete Hindernis zu setzen.

Mauer würde direkt in einer Garagenausfahrt stehen

So der Fall bei Angelika Reindl-Postler, deren Anwesen direkt an der geplanten Trennlinie liegt. Sie stellt klar: "Zu uns Anwohnern hat man gesagt, es gehe nur mit einer Mauer." Etwas, das ein weiterer Nachbar, Christoph Ewald, bestätigt: "Uns wurde gesagt, dass es eine aufprallsichere Mauer sein müsse." Reindl-Postler beklagt, dass diese Mauer direkt an ihrer Garagenausfahrt stünde. "Wir kämen mit unserem Auto nicht mehr raus. Ein Krankenwagen müsste die 70 Meter der schmalen Straße rückwärts wieder rausfahren. Ein Müllauto oder ein Postbote auch. Ich würde doch gar keine Pakete mehr bekommen." Denn wer machte sich die Mühe, da reinzufahren? Für Reindl-Postler steht fest, dass es die Stadt versäumt hat, sich um eine Lösung zu kümmern. "Die Stadt pocht auf ihre 225000 Euro, obwohl sie es selbst vermasselt hat", sagt sie. "Wir müssen uns dagegen wehren."

Eine "unsägliche Story, einen absoluten Oberwitz", nennt das alles auch Birgit Fruth, Fraktionsvorsitzende der SPD in Amberg. Ihre Partei stimmte im Stadtrat vergeblich gegen den Bau einer Mauer. Dabei, so sagt sie, wurde bei einem Ortstermin erklärt, dass es der neue Besitzer der Hofstelle selbst gewesen sei, der einen Antrag auf den Ausbau der Straße gestellt habe und dass man die Kosten eigentlich auch von ihm hätte einfordern können.

Auf Nachfrage bestätigt die Stadtsprecherin, dass es die Möglichkeit eines solchen Erschließungsvertrags gegeben habe. Darin verpflichtet sich der Bauherr, die Erschließung auf eigene Kosten voranzutreiben. Der Vertragspartner habe aber nicht unterschreiben wollen. "Die Stadt hätte an dieser Stelle sagen müssen: Keine Unterschrift, keine Straße", sagt Fruth.

Sucht man noch etwas weiter, ist eine quer zur Straße verlaufende Mauer in der Dostlerstraße nicht das einzig Sonderbare in der Geschichte. So sitzt die Ehefrau des neuen Grundstücksinhabers der alten Hofstelle im Stadtrat, noch dazu im Bauausschuss und ist eine Parteifreundin des Oberbürgermeisters. Ob das nun in der ganzen Thematik eine Rolle spielt, vermag Anwohner Ewald nicht zu sagen. "Es gibt in unserer Stadt nichts, was ich für unmöglich halte, ich sage aber auch nicht, dass es wahrscheinlich ist", sagt er.

© SZ vom 09.10.2020
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