SPD Martin Schulz wechselt nach Berlin

Wird sich nicht um eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments bewerben: Martin Schulz

(Foto: picture alliance / dpa)
  • Europaparlamentspräsident Martin Schulz strebt nach SZ-Informationen den Wechsel in die Bundespolitik an.
  • Allerdings ist weiterhin keine Entscheidung darüber gefallen, ob Schulz oder Parteichef Gabriel die SPD in die Bundestagswahl 2017 führen wird.
  • Nach SZ-Informationen wird sich Schulz nicht um eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments bewerben.
Von Christoph Hickmann, Berlin

Der SPD-Europapolitiker Martin Schulz strebt den Wechsel in die Bundespolitik an. Damit kommt Bewegung in die Debatte über die sozialdemokratische Kanzlerkandidatur. Allerdings ist weiterhin keine Entscheidung darüber gefallen, ob Schulz oder Parteichef Sigmar Gabriel die SPD in die Bundestagswahl im kommenden Jahr führt. Als weiterer Aspirant gilt Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz.

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird sich Schulz nicht um eine weitere Amtszeit als Präsident des Europäischen Parlaments bewerben. Stattdessen soll er nach Angaben aus Parteikreisen auf Platz eins der nordrhein-westfälischen SPD-Landesliste bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr antreten. Diese Entscheidung wurde am Mittwochabend in Kreisen der Landespartei bereits intern kommuniziert. Weiterhin offen ist damit die Rolle, die Schulz in der Bundespolitik für die SPD übernehmen könnte.

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Immer wieder war spekuliert worden, ob es noch eine Hintertür geben könnte

Nach einer Vereinbarung mit den Christdemokraten im Europäischen Parlament sollte Schulz' Amtszeit als Parlamentspräsident ohnehin Anfang 2017 enden. Dann sollte ein Politiker aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei das Amt für die zweite Hälfte der Legislaturperiode übernehmen. Zwar hatte Schulz immer wieder klargemacht, dass er diese Vereinbarung mit den Konservativen als nicht bindend betrachte und das Amt des Parlamentspräsidenten gern behalten würde. Die Konservativen allerdings hatten wiederholt betont, dass sie auf die Vereinbarung bestehen wollten. Dennoch war immer wieder spekuliert worden, ob es noch eine Hintertür geben könnte.

Unabhängig davon war in den vergangenen Wochen zunehmend über Schulz' möglichen Wechsel in die Bundespolitik spekuliert worden. Hintergrund ist, dass Teile der SPD ihn als Kanzlerkandidaten dem Parteivorsitzenden Gabriel vorziehen würden. Gabriel selbst hat das erste Zugriffsrecht, hält die Entscheidung aber offen. Erst in dieser Woche hatte die SPD-Spitze beschlossen, sich mit der Entscheidung Zeit bis Anfang kommenden Jahres zu lassen.

In Parteikreisen gilt Schulz als am besten qualifizierter Steinmeier-Nachfolger

Seit Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten feststeht, geht es zudem um die Frage, wer ihm in seinem jetzigen Amt nachfolgen könnte. In Parteikreisen wird Schulz hier einhellig als der am besten qualifizierte Bewerber genannt. Sein bevorstehender Wechsel nach Berlin dürfte die entsprechenden Spekulationen nun noch einmal befeuern. Allerdings ist weiterhin nichts von einer Entscheidung darüber bekannt, ob Schulz wirklich für die Steinmeier-Nachfolge vorgesehen ist.

Der Parlamentspräsident ist in den vergangenen Wochen verstärkt innerhalb der Partei aufgetreten. Für Freitag wird er als Redner beim Bundeskongress der Jusos erwartet, die Gabriel mehrheitlich ablehnend gegenüberstehen. Beim SZ-Wirtschaftsgipfel hatte Schulz erklärt, die SPD könne trotz schlechter Umfragen die Bundestagswahl gewinnen: "Wir wollen dieses Land führen, und wir werden dieses Land führen, da bin ich mir sicher." Auf seine Zukunft angesprochen, hatte er darauf verwiesen, dass die SPD dies "zu gegebener Zeit" klären werde.

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