Ermittlungen Wikileaks: Wie es mit Assange weitergehen könnte

  • Die schwedische Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung eingestellt.
  • Sollte er seinen Zufluchtsort in der ecuadorianischen Botschaft in London verlassen, würde er dennoch verhaftet.
  • Gerüchten zufolge bereiten Staatsanwälte in den USA nun doch eine Anklage gegen Assange vor. Die Regierung Obama hatte sich dagegen entschieden.
Von Julia Ley

Seit mehr als fünf Jahren lebt Julian Assange auf etwa 16 Quadratmetern in der ecuadorianischen Botschaft in London. Die lange Isolation habe ihm zugesetzt, heißt es in den Botschaftsprotokollen. Manchmal schreie er in der Nacht und habe Wutausbrüche am Tag.

Als zwei Journalisten der SZ den Wikileaks-Mitbegründer 2014 besuchten, trafen sie einen bleichen Mann, dessen Hände zitterten. Schon damals hieß es, er leide unter Herzproblemen, hohem Blutdruck und habe ein Lungenleiden. Man kann nur erahnen, wie sehr drei weitere Jahre den Zustand verschlimmert haben mögen. Nun könnte die lange Isolation bald ein Ende haben.

Wenn eine Botschaft zum Gefängnis wird

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Am Freitagvormittag gab die schwedische Staatsanwaltschaft bekannt, dass sie die Ermittlungen wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen den Australier einstellt - weil in dem Fall mit keinen neuen Erkenntnissen mehr zu rechnen sei. Die Schuldfrage ist damit nicht geklärt, vielmehr trägt die Staatsanwältin damit der Einschätzung Rechnung, dass die haftähnlichen Bedingungen, unter denen Assange seit Jahren lebt, ohne Schuldspruch nicht länger zu rechtfertigen seien.

Bereits 2016 hatte ein UN-Bericht festgestellt, dass Assanges Aufenthalt in der Botschaft eine Form von "willkürlicher Haft" darstelle.

"Das kann ich nicht vergeben und vergessen", schreibt Assange auf Twitter

Am Nachmittag trat Assange auf den Balkon der Botschaft und nannte die Entscheidung der Staatsanwaltschaft einen wichtigen Sieg. Auf Twitter schrieb er, er werde seit insgesamt sieben Jahren ohne Anklage festgehalten. "Das kann ich nicht vergeben und vergessen." Es sei nicht das, "was wir von einem zivilisierten Staat erwarten". Wikileaks werde mit seinen Veröffentlichungen weiter machen.

Der Aktivist pochte darauf, ein Recht auf politisches Asyl zu haben. Ob er die ecuadorianische Botschaft in London demnächst verlasse, ließ Assange offen. Wie die BBC berichtet, soll Ecuador das Vereinigte Königreich gebeten haben, ihm freies Geleit zu gewähren, damit er das das Land verlassen könne. Assange sei in Ecuador willkommen, sagte Guillaume Long, der Außenminister des Landes, bei einer Pressekonferenz.

Assange wird vorgeworfen, im Sommer 2010 eine Schwedin vergewaltigt zu haben. Die Vorwürfe einer zweiten Frau sind mittlerweile verjährt, Assange bestreitet sie in beiden Fällen. Die Entscheidung, die Ermittlungen gegen ihn einzustellen, fiel zu einem interessanten Zeitpunkt: Erst einen Tag zuvor wurde Chelsea Manning nach sieben Jahren Haft entlassen - jene Whistleblowerin und Angehörige des US-Militärs, die Julian Assange einen Großteil der Geheimdokumente zukommen ließ, die Wikileaks berühmt machten. Assange dankte am Freitag Manning für ihre Taten und erinnerte an ihre Entlassung aus dem Militärgefängnis, die er als wichtigen Sieg bezeichnete.