Abrüstungsdeal Ehre für den Skrupellosen

  • Viele Atom-Fachleute sind von dem Gipfel zwischen US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber Kim enttäuscht.
  • Das bilaterale Treffen in Singapur schwächt aus Expertensicht vor allem den Nichtverbreitungsvertrag (NVV), an den sich Pjöngjang bislang nicht hält.
  • Denn Kim kann sich nun bestätigt fühlen, dass erst sein Atomwaffenprogramm ihm den prestigeträchtigen Gipfel beschert hat.
Von Tobias Matern

Die Bilder gehen um die Welt, sie werden in keinem Jahresrückblick fehlen. Doch jenseits der ungewohnten Fotos von US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un in fast freundschaftlicher Eintracht wirft das Treffen in Singapur eine zentrale Frage auf: Wie viel Substanz haben die Ergebnisse?

Trumps Bilanz zum zentralen Gipfelthema fiel erwartungsgemäß sehr positiv aus: "Das ist eine große Sache", sagte er mit Blick auf die vereinbarte Denuklearisierung Nordkoreas; diese werde nun "sehr, sehr schnell" angegangen werden, versprach er. Es sollten amerikanische und internationale Inspekteure zum Einsatz kommen.

Nüchterner betrachtet hat der Gipfel beim Thema nukleare Abrüstung zunächst einmal wenig Greifbares hervorgebracht. Dabei hatte die US-Regierung vor dem Treffen in dieser Frage große Hoffnungen geweckt und die Vorgespräche mit Nordkorea als so erfolgreich beschrieben, dass Präsident Trump sogar früher als geplant aus Singapur abreisen werde.

Was die USA und Nordkorea vereinbart haben

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Tatsächlich ist die von Trump und Kim gemeinsam unterzeichnete, knappe Abschlusserklärung aber äußerst vage geblieben. Trump verpflichte sich, heißt es darin, Nordkorea "Sicherheitsgarantien zu geben, und der Machthaber Kim Jong-un bekräftigte seine feste und unerschütterliche Verpflichtung, die Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel abzuschließen".

Nordkoreas Machthaber kann sich durch den Gipfel bestätigt fühlen

Doch die Schwierigkeiten stecken im Detail, oder besser gesagt: im Mangel an Details. Zwar verspricht Trump, bereits in den nächsten Wochen setzten sich die amerikanischen und die nordkoreanischen Delegationen zusammen, um Details auszuhandeln. Doch bisher musste Kim in der Abrüstungsfrage nicht über das hinausgehen, was er Südkoreas Präsidenten Moon Jae-in schon Ende April zugesichert hatte.

Gemessen an der Devise von US-Außenminister Mike Pompeo, die USA wollten die "völlige, verifizierbare und unumkehrbare" Denuklearisierung Nordkoreas, lässt sich in Singapur kein Durchbruch verzeichnen - vor allem nicht beim Thema "Verifikation". Das bezeichnet im Fachjargon die klar messbare, von unabhängigen Experten überwachte Verpflichtung, das Waffenarsenal abzubauen.

Dieser Prozess wird etwa im Falle Irans von der in Wien ansässigen Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) überwacht. IAEA-Chef Yukiya Amano veröffentlichte kurz nach der Erklärung von Singapur ein Statement, in dem er Kims Zusage, abrüsten zu wollen, grundsätzlich lobte.

Aber er teilte auch mit: "Die IAEA wird die Verhandlungen beider Länder genau verfolgen, um die Ergebnisse des Gipfels zu implementieren." Amano spricht es nicht aus, aber für ein praxistaugliches Mandat fehlen noch einige Verhandlungsrunden zwischen Washington und Pjöngjang. Und genau dieses robuste Mandat ist entscheidend: Kims Vater hatte die IAEA-Inspektoren 2009 aus dem Land geworfen. Wie Nordkorea seine nuklearen Ambitionen vorantrieb, konnte die IAEA danach nur noch mithilfe von Satellitenbildern verfolgen.