Potsdam (dpa) - Nach dem Ende der Braunkohle bleiben in der Lausitz die Tagebaulandschaften zurück. Der Betreiber Leag plant Mittel für die Rekultivierung der Tagebaue ein und hat dafür mit dem Land Brandenburg eine Vorsorgevereinbarung abgeschlossen. Diese reicht nach Ansicht des BUND aber nicht aus. Der Umweltverband hat deshalb bei der zuständigen Behörde, dem Landesbergamt, einen Antrag auf Sicherheitsleistungen für den Tagebau Welzow-Süd eingereicht. „Die Vereinbarung mit dem Land halten wir in höchstem Maße für unzureichend“, sagte Brandenburgs BUND-Geschäftsführer Axel Kruschat am Montag. Sie biete keine insolvenzfeste Absicherung.
Die bisherigen Schritte der Landesregierung in Brandenburg reichten nicht aus, um zu verhindern, dass Brandenburg auf Milliarden Euro Folgekosten für das Wiedernutzbarmachen der Tagebaulandschaften sitze bleibe, so Kruschat weiter. Der Umweltverband verlangt deshalb, dass das Landesbergamt die Sicherheitsleistungen beziffert und beim Tagebaubetreiber einfordert. „Wir diskutieren schon lange mit dem Bergamt über Folgekosten der Braunkohletagebaue. Es werden von der Behörde nicht genügend Maßnahmen festgelegt.“ Falls der Antrag abgelehnt werde, sei der Umweltverband auch bereit zu klagen.
Die Leag reagierte mit Unverständnis auf den Antrag des BUND. „Wir können nicht erkennen, wie der vom BUND geforderte Entzug von verfügbaren Mitteln, die wir sowohl für den laufenden Geschäftsbetrieb, aber eben auch für die fortlaufende Rekultivierung und die Erfüllung der Wiedernutzbarmachungsverpflichtungen einsetzen, dazu beitragen soll, dass wir die bestehenden Verpflichtungen auch weiterhin erfüllen werden können“, sagte ein Sprecher des Unternehmens mit.
Vor knapp zwei Wochen hatte die Leag mitgeteilt, vorzeitig einen ersten Betrag von zehn Millionen Euro in eine Zweckgesellschaft einzahlen zu wollen. Damit sollten die Tagebaue nach dem Ende des Kohleabbaus in der Lausitz wieder nutzbar gemacht werden, hatte der Betreiber mitgeteilt.
Die Zweckgesellschaft soll bis zur Einstellung der Kohlegewinnung in der Lausitz ein Sondervermögen von insgesamt 770 Millionen Euro zur Wiedernutzbarmachung und etwaigen Nachsorge der Tagebaue in Brandenburg bilden.