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Opel: Rainer Brüderle:Der ausgebremste Minister

Wirtschaftsminister Brüderle wird zur ambivalenten Figur: Er ist Gewinner, weil er standhaft blieb, und kein Geld aus dem Deutschlandfonds für Opel rausrückte; und er ist Verlierer, weil die Kanzlerin nun anderswo Geld locker machen will.

Die Entscheidung hätte eigentlich von Anfang an klar sein müssen: Opel darf kein Geld aus dem Deutschlandfonds bekommen, weil das nur für Unternehmen vorgesehen ist, die durch die Wirtschaftskrise in eine Schieflage geraten sind. Dass Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hier keine Ausnahme macht, ist eine gute Nachricht, auch wenn dies die 25.000 Opel-Mitarbeiter nicht gerne hören.

Brüderle präsentiert Außenwirtschaftsoffensive

Opel darf kein Geld aus dem Deutschlandfonds bekommen, weil das nur für Unternehmen vorgesehen ist, die durch die Wirtschaftskrise in eine Schieflage geraten sind. Dass Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hier keine Ausnahme macht, ist eine gute Nachricht.

(Foto: dpa)

Weniger gut ist für Brüderle, dass die Kanzlerin ihn bereits zwei Stunden nach seiner Entscheidung öffentlich brüskierte. Angela Merkel will nun mit den Ländern nach anderen Staatshilfen suchen.

Der bereits eineinhalb Jahre währende Streit um Opel geht damit weiter. Die Kanzlerin will Hilfen, um dem Vorwurf der sozialen Kälte zu entgehen. Der Wirtschaftsminister will sich - so wie sein Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg - als Hüter der Marktwirtschaft feiern lassen.

Brüderle war stets gegen Bürgschaften für den Autokonzern - zu Recht: Opel hatte lange vor der Krise Probleme. Die Autobranche leidet darunter, dass zu viele Fahrzeuge vom Band rollen. Staatshilfen würden eine Bereinigung des Marktes nur hinauszögern und andere Hersteller benachteiligen. Auch kann keiner garantieren, dass in ein paar Jahren nicht doch Staatsgeld verloren geht und Opel-Werke verschwinden.

Brüderle ist deshalb nach dieser Entscheidung beides: Gewinner, weil er standhaft blieb, und es kein Geld aus dem Deutschlandfonds gibt; und er ist Verlierer, wenn ihn die Kanzlerin dabei umgehen und anderswo Geld locker machen sollte.

Hätte Merkel auf Hilfen aus dem Fonds bestanden, hätte Brüderle sofort zurücktreten müssen. Noch einen Rücktritt kann die Kanzlerin derzeit aber nicht gebrauchen.

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