Wie klangen die Geschäfte noch verheißungsvoll, keine drei Jahre ist das her. "Zügig" wolle man die Geschäfte in Iran wieder aufnehmen, versprach man bei der Lastwagensparte von Daimler. Schließlich hätten die Trucks in Iran "seit jeher einen hervorragenden Ruf", der Nachholbedarf im Land sei riesig. So sah die Welt aus, im Januar 2016.
Im August 2018 ist das Geschichte. "Bis auf Weiteres" seien die "ohnehin eingeschränkten" Aktivitäten in Iran eingestellt worden, teilte Daimler am Dienstag mit. "Die politischen Entwicklungen insbesondere in Bezug auf die Zukunft des Nuklearabkommens", wolle man genau beobachten, hieß es. So wirkt er schon, jener "maximale wirtschaftliche Druck", den US-Präsident Donald Trump auf Teheran ausüben will - oder, wie er am Dienstag auf Twitter schrieb: "die schmerzhaftesten Sanktionen, die jemals verhängt wurden". Wer immer mit Iran Geschäfte mache, "wird kein Geschäft mit den USA machen".
Tags zuvor hatten die Europäer ihre Antwort schon gegeben, mit einer Blockadeverordnung. Die wiederum untersagt es europäischen Firmen, sich den US-Sanktionen zu unterwerfen. Schließlich hält die EU am Atomabkommen mit Teheran fest, für europäische Firmen sind die Geschäfte mit Iran völlig legal. Aber was gilt jetzt?
Die ausgesetzten US-Strafmaßnahmen sind wieder in Kraft getreten - Irans Präsident spricht von "psychologischer Kriegsführung". Der deutsche Außenminister kündigt an, den Handel mit Iran am Laufen halten zu wollen.
Als "politisches Signal", so heißt es beim Industrieverband BDI, sei die europäische Verordnung durchaus wichtig. "Europa macht damit deutlich, dass es solche Alleingänge bei Sanktionen nicht geben darf", sagt BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang. "Aber es darf nicht dazu führen, dass sich Unternehmen entscheiden müssen, ob sie US- oder EU-Recht befolgen."
Mit einem Exportvolumen von knapp drei Milliarden Euro im vorigen Jahr ist Iran für die deutsche Wirtschaft ein eher kleiner, aber nicht unwichtiger Handelspartner. Laut DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben sind die Exporte in den ersten fünf Monaten des Jahres aber bereits um vier Prozent gesunken - mit zuletzt deutlich verschärftem Trend. "Viele Unternehmen sind angesichts der US-Sanktionen auf dem Rückzug", sagt er. Zumal es immer schwieriger wird, sich Waren aus Iran überhaupt bezahlen zu lassen.
Auch hier wirkt Trumps Gift schon. Denn Privatbanken nehmen bereits keine Zahlungen mehr aus Iran entgegen - aus Angst, sie könnten sonst ihrerseits auf den Washingtoner Sanktionslisten landen. Wenn aber Exporte nicht mehr bezahlt werden, bricht der Handel zusammen. Nicht besser sieht es bei Investitionen deutscher Firmen in Iran aus: Große Banken zu finden, die solche Geschäfte noch finanzieren, ist faktisch unmöglich.
Was passieren muss, damit Trumps Gift nicht mehr wirkt
Der jüngste Vorschlag von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger dürfte die Misere kaum lindern. Er hatte in der Rheinischen Post vorgeschlagen, Sparkassen und Volksbanken könnten einspringen und das Iran-Geschäft deutscher Firmen abwickeln helfen. Theoretisch haben sie nichts zu befürchten, weil sie anders als die Großbanken keine Geschäfte in den USA machen. Schon in der Vergangenheit haben sie Iran-Geschäfte abgewickelt, allerdings nur im begrenztem Umfang. Und davon abgesehen: Auch sie zieren sich nun.
Ein Sprecher des Sparkassenverbandes DSGV sagte, man helfe nur noch "im Einzelfall" und "sehr verantwortungsvoll" bei Iran-Geschäften. Die Volksbanken unterstützen Finanzkreisen zufolge sogar gar keine Transaktionen mehr mit Iran.
Was aber nun? Gedankenspiele gibt es schon. Eine Art staatliche europäische Bank könnte einspringen, ohne jedes US-Geschäft. Oder aber eine virtuelle Handelsplattform, auf der europäische gegen iranische Waren und Leistungen getauscht werden, ohne dass Geld über Iran fließt. "Wir müssen gemeinsam mit der Bundesregierung und unseren europäischen Partnern nach Lösungen suchen", sagt BDI-Chef Lang. "Für Geschäfte, die nach EU-Recht legal sind, müssen Finanzierungsmöglichkeiten bestehen bleiben." Solange es die aber nicht gibt, wirkt Trumps Gift.
