Die deutsche Öffentlichkeit wird sich daran gewöhnen müssen, dass die Bundesbank nach einigen Nullrunden auch in den nächsten Jahren kein Geld an den Bundesfinanzminister überweist. Dem Steuerzahler entgehen damit Milliarden. Die Einbuße ist Konsequenz der lockeren Geldpolitik während der Draghi-Jahre in Verbindung mit dem rapiden Leitzinsanstieg der vergangenen 19 Monate. Daher machte die Bundesbank im Jahr 2023 einen Verlust in Höhe von 21,6 Milliarden Euro - in absoluten Zahlen das höchste Minus in der Geschichte der Institution.
"Die Bilanz der Bundesbank ist solide, aber wir erwarten, längere Zeit keine Gewinne ausschütten zu können", sagte Bundesbankpräsident Joachim Nagel bei der Vorstellung des Geschäftsberichts für 2023. Der Bundesbankchef geht davon aus, dass die Belastungen für 2024 erneut erheblich sein und die verbleibenden Rücklagen übersteigen werden. "In diesem Fall wird die Bundesbank einen Verlustvortrag ausweisen und diesen durch künftige Gewinne wieder abtragen", sagte Nagel. Um den Verlust bilanziell aufzufangen, musste die Bundesbank ihre 19,2 Milliarden Euro Wagnisrückstellung komplett auflösen und den Großteil der Rücklagen verbrauchen. Die Bundesbank steht nun bei diesen Posten nahezu blank da, verweist aber auf Bewertungsreserven von fast 200 Milliarden Euro, die sich vor allem auf die Goldbestände beziehen.
Verluste bei der Bundesbank, das gab es zuletzt in den 1970er-Jahren. Damals mussten Dollarreserven neu bewertet werden. Dieses Mal liegt der Fall anders. Die Bundesbank und viele andere Notenbanken der Euro-Zone bezahlen die Rechnung für die lockere Geldpolitik des früheren EZB-Präsidenten Mario Draghi. Unter Führung des Italieners startete das Euro-System 2015 ein billionenschweres Anleihekaufprogramm. Die Bundesbank erwarb deutsche Staatsanleihen von den großen Geschäftsbanken und schrieb den Banken den Kaufpreis auf deren Girokonten bei der Notenbank gut. Dadurch sitzen diese deutschen Banken auf mehr als einer Billion Euro Überschussreserven. Diese Einlagen verzinst die EZB mit vier Prozent - dem Leitzins.
Es ist ein Milliardengeschäft für den Bankensektor, aber ungleich verteilt, weil die Notenbanken die Anleihen vor allem den großen Instituten abgekauft haben. Die Bundesbank schlüsselt Reserven der Geschäftsbanken nicht auf, sagt aber auf Anfrage, dass zehn Institute fast die Hälfte der gesamten Überschussreserven halten. Das dürften vor allem die großen Privatbanken und Landesbanken sein. Ungerecht? Einige Experten meinen, ja: Der bankenkritische Verein Finanzwende forderte in einem offenen Brief an EZB-Präsidentin Christine Lagarde, die Zentralbanken sollten im Sinne einer neutralen Geldpolitik die Banken nicht mit öffentlichen Geldern bedingungslos bereichern. Doch die Notenbanker sehen das anders: "Wir haben die Zinsen erhöht, um die Inflation zu bekämpfen, das war nötig. Deswegen koppele ich gedanklich komplett ab, was dadurch bei den Banken geschieht", sagte Nagel und verwies darauf, dass die Einlagen der Institute im Zuge des Bilanzabbaus der Notenbank sinken würden.
Wenn Privatbanken auf längere Zeit Verluste machen, müssen sie zusätzliches Kapital beschaffen. Doch Notenbanken sind anders. Zwar können Zentralbanken "im konventionellen Sinne nicht insolvent werden", wie die Experten der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) - das ist die Zentralbank der Zentralbanken - betonen. BIZ-Chef Agustín Carstens sagte, dass Zentralbanken auch mit negativem Eigenkapital gut funktionieren könnten - also wenn die Verluste alle Reserven aufgebraucht haben. Nur wenn sie dennoch nicht mit negativem Eigenkapital operieren wollten, würden sie weitere Mittel brauchen. In Schweden hat das Gesetz zur Folge, dass die schwedische Zentralbank ihr Milliardenminus mithilfe des Steuerzahlers ausgleichen muss. Schweden ist nicht Teil der Euro-Zone, hat aber ebenfalls im großen Stil Staatsanleihen gekauft, was der Zentralbank nun die Verluste einbrachte. Klaas Knot, der niederländische Notenbankchef und EZB-Ratsmitglied, warnte ebenfalls, die niederländischen Steuerzahler müssten womöglich Geld nachschießen. "Ich möchte das Thema nicht kleinreden", sagte Nagel, "aber eine Rekapitalisierung der Bundesbank sehe ich nicht."
Ein niedrigerer Leitzins könnte die Not lindern
Die Bundesbank weist im Vergleich mit anderen Euro-Notenbanken vergleichsweise hohe Verluste aus, denn der Zinsunterschied zwischen den Anleihen in ihren Beständen und ihren Zinsverbindlichkeiten gegenüber den Banken ist bei ihr besonders groß. Deutschlands Staatsanleihen - die Bundesbank hat diese Papiere erworben - waren wegen der guten Bonität des Landes besonders niedrig verzinst. Die Kluft zu den vier Prozent Einlagenzins, die die Bundesbank den Banken bezahlen muss, ist deutlich höher als die für die italienische Notenbank. Die Banca d'Italia wird möglicherweise überhaupt keine Verluste ausweisen müssen, weil die von ihr eingekauften italienischen Staatsanleihen einen höheren Zinscoupon tragen, ihr also, verglichen mit deutschen Anleihen, auch höhere Zinserträge bringen.
Eine Möglichkeit, um die Verluste der Notenbanken künftig zu verringern, wäre, die Leitzinsen zu senken. Doch bis dahin dürfte es mindestens Sommer werden. "Auch wenn die Versuchung groß sein mag: Für Zinssenkungen ist es zu früh. Dennoch sind die Preisaussichten nicht eindeutig genug", sagte Nagel am Freitag. "Wenn wir die Zinsen zu früh oder zu stark senken, laufen wir Gefahr, unser Ziel zu verfehlen. Dann müssten wir die Zinsen im schlimmsten Fall womöglich wieder anheben."
