Stuttgart (dpa/lsw) - Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) sieht den geplanten Diesel-Gipfel als wichtigen Schritt in der Nachrüstungsdebatte an. „Es ist gut, dass die Bundesregierung in Sachen Nachrüstung von älteren Dieselfahrzeugen endlich aktiv wird“, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Stuttgart. Baden-Württemberg habe, wie viele andere Länder mit Städten, die die Grenzwerte bei Luftschadstoffen nicht einhalten könnten, ein massives Interesse daran, dass Nachrüstung schnell und wirksam gelinge.
Hermann sagte, der Bund müsse dafür die technischen und rechtlichen Voraussetzungen schaffen in Zusammenarbeit mit Automobilindustrie und den Ländern. „Wir sehen auch die Automobilbranche in der Herstellerverantwortung.“ Bund, Länder und Autobranche wollen die Frage der Diesel-Nachrüstung für einen geringeren Schadstoffausstoß im Sommer klären. Am 2. August soll erstmals ein „Nationales Forum Diesel“ tagen, wie Umwelt- und Verkehrsministerium in Berlin mitteilten.
Hintergrund sind zu hohe Stickoxid-Messwerte in vielen deutschen Städten und drohende Fahrverbote für Dieselautos. Stickoxide schaden der Gesundheit. In Baden-Württemberg und Bayern laufen bereits Gespräche zwischen Landesregierungen und Autobranche. Unter anderem in München, Stuttgart und Hamburg könnte es Fahrverbote geben, wenn die EU-Grenzwerte für Stickoxid weiter gerissen werden. Die EU hat deswegen schon ein Verfahren gegen Deutschland eingeleitet.