Innenministerium rechnet mit mehr Angriffen auf Polizisten

Schwerin (dpa/mv) - Das Innenministerium in Schwerin rechnet für 2021 mit einem neuerlichen Anstieg der Attacken gegen Ordnungskräfte und Mitarbeiter von Rettungsdiensten. Zwar lägen noch keine abschließenden Daten für Mecklenburg-Vorpommern vor, doch sei bereits eine Zunahme bei den körperlichen Angriffen festzustellen, teilte eine Ministeriumssprecherin mit. Laut Kriminalstatistik hatte es 2020 im Nordosten 711 körperliche und 544 verbale Angriffe gegeben. Betroffen waren neben Polizisten auch Zoll- und Vollzugsbeamte sowie Feuerwehrleute und Sanitäter.

Laut Innenministerium ist ein tätlicher Angriff nach dem Gesetz dann gegeben, wenn es sich um eine „unmittelbar auf den Körper zielende feindselige Einwirkung“ handelt. Unerheblich sei dabei, ob der betroffene Beamte auch eine konkrete Verletzung davontrug oder eine Verletzung vom Täter beabsichtigt war. Auch Widerstand gegen Vollzugsbeamte falle in diese Kategorie sowie das gezielte Abfeuern von Pyrotechnik.

Zuletzt war es bei Protestaktionen gegen die Corona-Schutzvorkehrungen zu Konflikten gekommen, zumeist, weil sich Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht an Auflagen wie das Tragen einer Maske halten wollten. So berichtete die Polizei in Stralsund von einem als Weihnachtsmann verkleideten Mann, der sich Aufforderungen der Beamten widersetzt und diese weggestoßen haben soll. Gegen den 47-Jährigen werde wegen des Verdachts des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt, hieß es.