Berlin/Düsseldorf (dpa) - Bei der anstehenden Reform der Stiftung Preußischer Kulturbesitz geht es für Bund und Länder aus Sicht der baldigen Vorsitzenden der Kulturministerkonferenz, Nordrhein-Westfalens Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen, auch um Geldfragen. „Die Länder müssen ihre Position noch finden. Da wird es unterschiedliche Betrachtungsweisen geben und auch über die Finanzierung diskutiert werden“, sagte die parteilose Ministerin der Deutschen Presse-Agentur. „Da müssen sich die Länder am Ende des Tages positionieren“, das werd noch ein ziemlich komplexer Vorgang.
Die 1957 gegründete Stiftung gilt als zu behäbig, ihre Museen international nicht auf der Höhe ihrer Möglichkeiten. Zu der von Bund und Ländern getragenen Stiftung mit rund 2000 Mitarbeitern gehören etwa die Staatlichen Museen Berlin, deren 15 Sammlungen mit 4,7 Millionen Objekten an 19 Standorten präsentiert werden. Einer Analyse des Wissenschaftsrates zufolge ergeben sich durch die Dachkonstruktion der Stiftung unklare Entscheidungsprozesse.
Die Länderanteile sind seit 1996 gedeckelt. Alle zusammen tragen rund 15 Prozent des Budgets, etwa 8 Prozent davon Berlin als Sitzland. Der Bund zahlt rund 86 Prozent. Ohne die Länder müsste der Bund etwa 50 Millionen Euro zusätzlich aufbringen.
„Die Beträge sind seit Mitte der 90er Jahre gedeckelt und der Anteil der Länder ist überschaubar“, sagte Pfeiffer-Poensgen. „Das ist aber eine Diskussion, die nicht in der Reformkommission zu führen ist, das müssen letzten Endes die Ministerpräsidenten miteinander entscheiden. Diese Entscheidung steht in den nächsten zwei Jahren an: Wer will dabei sein? Und was bedeutet das für das eigene Engagement, auch finanziell?“
Die Ministerin verwies auf die jüngste Analyse. „Wir wissen aus dem Gutachten des Wissenschaftsrats, dass die Stiftung mehr Geld braucht. Das ist auch völlig unstreitig. Das wird jetzt die große Herausforderung sein, in dieser Legislaturperiode eine kluge Lösung zu finden – auch für die neue Staatsministerin“, sagte sie mit Verweis auf die Grünen-Politikerin Claudia Roth.
Auch Pfeiffer-Poensgen kritisierte den Zustand der Stiftung. „Der große Apparat ist zuweilen etwas schwerfällig und dadurch werden manchmal auch enthusiastische Kuratoren in ihren Möglichkeiten behindert“, sagte sie. „Da muss sich etwas ändern. Ich glaube, da sind sich inzwischen alle einig, auch innerhalb der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Da bin ich optimistisch.“
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