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Zeitplan nach Europawahl:Darf die Satire-Partei von Martin Sonneborn jeden Monat ihren EU-Abgeordneten wechseln?

Martin Sonneborn hat als Kandidat der "Partei" ein Abgeordnetenmandat im Europäischen Parlament errungen. Schon im Februar hatte er im SZ.de-Interview angekündigt, er werde im Juni zwar nach Straßburg gehen, dann aber nach einem Monat zurücktreten, um einem weiteren Mitglied der Partei Platz zu machen, das wiederum nach einem Monat zurücktritt. Dieses Rotationsprinzip soll dazu dienen, 60 Parteimitglieder "durchzuschleusen", so dass sich jedes dieser Mitglieder einmal für 33 000 Euro im Monat Brüssel anschauen kann, dann zurücktritt und sechs Monate lang Übergangsgeld bezieht.

Martin Sonneborn

Martin Sonneborn, Chef der Satire-Partei "Die Partei", wird nun EU-Abgeordneter. Er verspricht, dass die Parlamentarier jeden Monat ausgewechselt werden.

(Foto: dpa)

"Natürlich kann ein einzelner Abgeordneten sein Mandat niederlegen", sagt dazu Klaus-Dieter Sohn vom Centrum für Europäische Politik in Freiburg. "Das gilt auf europäischer Ebene genauso wie in Deutschland. Da ist der Abgeordnete seinem Gewissen verantwortlich. Wenn Herr Sonnenborn zurückzutritt, dann wird auf der Liste der Kandidaten der Partei der Nächste nachrücken."

Doch Sonneborns Rotationsplan dürfte sich nicht verwirklichen lassen. Das zeigt ein Blick in die Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments, die am 1. Juli 2014 in Kraft tritt. Dort heißt es:

"Zurücktretende Mitglieder teilen dem Präsidenten ihren Rücktritt sowie den entsprechenden Stichtag mit, der innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten nach der Mitteilung liegen muss. [...] Ist der zuständige Ausschuss der Auffassung, dass der Rücktritt nicht mit dem Geist und dem Buchstaben des Akts vom 20. September 1976 vereinbar ist, unterrichtet er hierüber das Parlament, damit dieses einen Beschluss darüber fasst, ob das Freiwerden des Sitzes festgestellt wird oder nicht."

Im Klartext: Es wird nicht ganz so einfach, monatlich den Abgeordneten zu wechseln, wie Sonneborn es darstellt.

Darüber hinaus erweckt er den Eindruck, die Abgeordneten könnten während des kurzen Mandats 33 000 Euro kassieren. Auf eine solche Geldsumme kommt man vielleicht, wer neben der Entschädigung von etwas mehr als 8000 Euro brutto und der allgemeinen Kostenvergütung auch noch die Sekretariatszulage von höchstens 21 209 Euro im Monat hinzuzählt. Letztere allerdings wird nicht an die Abgeordneten selbst ausgezahlt. Sie können davon höchstens ein Viertel an von ihnen ausgewählte Dienstleistungsanbieter zahlen.

Auch auf das Übergangsgeld hofft Sonneborn vergeblich. Einen Anspruch darauf gibt es erst nach einem Jahr, nicht schon nach einem Monat.