USA Entzweite Staaten von Amerika

Amerika ist gerade mit sich selbst im Unreinen: Vor der Polizeiwache in Dallas haben Trauernde Blumen niedergelegt.

(Foto: AP)

Die verstörenden Bluttaten in den USA sind Folgen uralter, nie gelöster Konflikte. Nun könnte das Klima noch aggressiver werden.

Kommentar von Nicolas Richter, Washington

Am Montag vergangener Woche war Nationalfeiertag in den USA, das Land zelebrierte sich, seine Einheit, seine Größe. Die Redner sagten, dies sei das großartigste Land auf Erden. Sie sagten, dieses Gefühl, gemeinsam zu etwas Großartigem zu gehören, sei der Kitt, der all die verschiedenen Menschen eine und zusammenhalte.

Als dann das Feuerwerk abgebrannt wurde über der Mall in Washington, da hingen die Regenwolken so niedrig, dass man vom eigentlichen Feuerwerk nichts sehen konnte außer einem diffusen, beinahe bedrohlichen Leuchten am Himmel. Das Fernsehen zeigte dann eben Archivaufnahmen von Böllern aus einem anderen Jahr. Selbst die große Feier von Einheit und Größe will also nicht mehr gelingen. Amerika ist ein Land, das im Unreinen ist mit sich selbst.

Vor ein paar Wochen erst beging ein muslimischer US-Bürger in Orlando die schlimmste Schießerei der jüngeren Geschichte, das ist beinahe schon wieder vergessen. In dieser Woche nun eskalierte der Streit um die Polizei: In solch unterschiedlichen Staaten wie Minnesota und Louisiana erschossen Polizisten vor laufender Kamera und mutmaßlich aus nichtigem Anlass schwarze Männer. Es folgte der Anschlag in Dallas - fünf Beamte starben, es war der schwerste Angriff auf Polizisten seit Jahrzehnten. Offenbar war dies eine rassistische, terroristische Tat, der Täter sagte, er wolle aus Wut über die Vorfälle in Louisiana und Minnesota "weiße Polizisten" töten.

Jeder Streit kann jederzeit mit größer Gewalt ausgetragen werden

Mit Sicherheit ist diese Tat das nächste Symptom für eine Gesellschaft, die keine innere Ruhe mehr findet. Eine Gesellschaft, in der alte Konflikte, die nie richtig beigelegt wurden, plötzlich wieder aufbrechen. Es gibt die Auseinandersetzung zwischen Weiß und Schwarz, jene zwischen Bürger und Staat, jene zwischen Arbeiterklasse und Elite. Nicht jeder dieser Konflikte ist gewalttätig, aber selbst die politische Debatte vor der Präsidentschaftswahl im November ist so bitter und hasserfüllt, dass sie sehr grundsätzliche und beunruhigende gesellschaftliche Verwerfungen offenbart. Und schließlich gibt es mit mehr als 300 Millionen Waffen im Land die Möglichkeit, jeden Streit jederzeit mit größter Gewalt auszutragen.

Die Taten von Dallas bilden offenbar den vorläufigen Höhepunkt einer Eskalation, die vor zwei Jahren in Ferguson begonnen hat. Damals erschoss ein weißer Polizist einen schwarzen Jugendlichen. Seitdem teilt sich die Gesellschaft in ein Lager namens "black lives matter", schwarze Leben zählen, und in eines, das sich "blue lives matter" nennt und damit das Leben der blau Uniformierten würdigt. Dies ist also eine Gesellschaft, in der diverse Bürger ausdrücklich darauf hinweisen müssen, dass ihr Leben einen Wert hat.

Jetzt droht auch noch ein wütender Wahlkampf Trumps

Amerikas Schwarze haben ihre Unterdrückung in der Sklavenzeit bis heute nicht überwinden können und leben immer noch mit zahllosen Diskriminierungen. Die Schlimmste ist es, dass jede noch so harmlose Begegnung mit weißen Polizisten für sie tödlich ausgehen kann. Weiße Polizisten sehen schwarze Bürger zu oft als Gefahrenquelle, sie schießen auch dann, wenn es der Selbstschutz nicht gebietet. Übermäßige staatliche Gewalt schlägt irgendwann in Gegengewalt um, dies hat in Ferguson und Baltimore begonnen und jetzt in Dallas offenbar zu einem schweren Terrorakt geführt.

Eigentlich ist es Aufgabe der Politik, solche gesellschaftlichen Konflikte zu entschärfen. Aber die Politik in Amerika ist dazu nicht mehr in der Lage; vielmehr versuchen Politiker, ihr jeweiliges Lager möglichst aufzupeitschen und gegen das andere in Stellung zu bringen. Im Parlament gibt es längst keine nüchterne Debatte über Sachfragen mehr, diese ist geradezu persönlichen Animositäten gewichen: Jede Seite unterstellt der anderen, nicht bloß anderer Meinung zu sein, sondern in Wahrheit dem Land zu schaden.

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Erst Baton Rouge, jetzt Falcon Heights: Binnen 48 Stunden kocht die Debatte um Polizeigewalt in den USA wieder hoch. Der zweite Fall ist besonders gut dokumentiert.

Kriegsgerät ist allgemein verfügbar - das gefährdet Polizisten

Rechte Politiker und Medien zum Beispiel begnügten sich nach dem Tod Michael Browns in Ferguson damit, Schwarzen und Linken Hysterie vorzuwerfen. Sie beschränkten sich darauf, "blue lives matter" zu skandieren. Hätten sie sich wirklich um das Leben der Beamten gesorgt, hätten sie das Waffenrecht massiv verschärft. Schließlich ist es die allgemeine Verfügbarkeit von Kriegsgerät, die Amerikas Polizisten am meisten gefährdet.

Nach dem Terror in Orlando kursierten mehrere Gesetzentwürfe im Kongress, um zumindest mutmaßliche Terroristen am Kauf neuer Mordwerkzeuge zu hindern. Keinem dieser Entwürfe stimmten die Republikaner zu: Sie sehen die Waffe als vielleicht letztes Symbol dafür, wie der Bürger seine Freiheit und Unabhängigkeit gegen einen regelungswütigen Staat behauptet.

Leider ist für Amerika keine Besserung in Sicht. Der Wahlkampf um das Weiße Haus hat die bisherige Polarisierung noch einmal überboten. Donald Trump hat die persönliche Attacke, die Beleidigung, die Häme zum erfolgreichen politischen Stilmittel erhoben. Er schürt Ressentiments gegen Latinos, gegen Muslime. Er zettelt einen Klassenkampf an zwischen der weißen Arbeiterschicht und der besserverdienenden Elite, die für Globalisierung und Weltoffenheit steht. Trump hat bei Veranstaltungen sogar zur Gewalt gegen Andersdenkende aufgefordert. Weil in Teilen der Bevölkerung eine spürbare Sehnsucht nach Aufstand und Krawall herrscht, stellt sich die Polizei in Cleveland vor dem republikanischen Parteitag bereits auf Unruhen ein.

Viele Konflikte Amerikas gehen noch auf die Gründerzeit zurück, und es ist dem Land nie gelungen, sie zu lösen. Es ist kein Zufall, dass jetzt zwei der ältesten und bittersten Kontroversen miteinander verschmelzen, die um Rassismus und die um Waffen. Auch 240 Jahre nach der Unabhängigkeit der "Vereinigten" Staaten stehen sich viele ihrer Bürger in unüberwindbarer ideologischer Teilung, ja in ständiger Todesangst gegenüber. Statt den Waffenwahn einzudämmen, haben sie sich wie betäubt mit ihm abgefunden. Nach dem Terror in Dallas verlangten viele, die Amerikaner müssten aufhören, so zornig aufeinander zu sein. Dies ist eine enorme Aufgabe: Um die Verwerfungen zu überwinden, wird es nicht reichen, wie beim missglückten Feuerwerk Bilder aus ruhigeren Zeiten zu zeigen.

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Komplizierte Struktur, rassistisches Handeln: Die US-Polizei steht schon seit Längerem in der Kritik. Gerade in Dallas versuchte die Behörde aber, es besser zu machen.   Von Barbara Galaktionow, Markus C. Schulte von Drach und Vo Minh Thu Tran