Marschflugkörper:Kanzler Scholz im "Taurus"-Dilemma

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Bundeskanzler Olaf Scholz während seiner "Zeitenwende"-Regierungserklärung im Bundestag. (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Nachdem die USA "ATACMS"-Raketen an die Ukraine liefern wollen, wächst der Druck auf die Bundesregierung, über die Lieferung von deutschen "Taurus"-Marschflugkörpern zu entscheiden. Ist für deren Lieferung ein Bundestagsmandat nötig?

Von Georg Ismar

Für Kanzler Olaf Scholz (SPD) zählt es im Ukraine-Krieg zur obersten Prämisse, Deutschland nicht zur Kriegspartei zu machen. Dazu gehört, dass keine Soldaten der Bundeswehr in der Ukraine zum Einsatz kommen. Wenn also am Wochenende ein russisches Nachrichtenportal die Zerstörung eines Leopard-Panzers inklusive deutscher Besatzung vermeldet, dann kann das getrost als Falschmeldung abgetan werden. Wie heikel die Grenzen dennoch sind, zeigt die aktuelle Debatte um die Taurus-Marschflugkörper. Durch eine Entscheidung aus Washington ist der Kanzler in der Frage der Lieferung erneut unter Zugzwang geraten.

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